Publikation Globalisierung - International / Transnational - Amerika Linke Regierungen im Kampf gegen den Neoliberalismus

WSF 2005, Beitrag für das Seminar WHAT POLITICS OF THE WORLDWIDE PROGRESSIVE GOVERNMENTS CAN DO TO BREAK WITH NEOLIBERALISM POLITICS AND ITS GLOBALIZATION

Information

Reihe

Artikel

Autor

Michael Brie,

Erschienen

Januar 2005

Bestellhinweis

Nur online verfügbar

Zugehörige Dateien

WSF 2005, Beitrag für das Seminar WHAT POLITICS OF THE WORLDWIDE PROGRESSIVE GOVERNMENTS CAN DO TO BREAK WITH NEOLIBERALISM POLITICS AND ITS GLOBALIZATION

Wenn man nicht jede Beteiligung linker Parteien an der Ausübung von Regierungsmacht prinzipiell ablehnt, weil sie zur Stabilisierung des Kapitalismus, zur Integration linker Kräfte in die herrschenden Eliten, zur Schwächung solidarisch-emanzipativer Kräfte insgesamt beiträgt, dann muss vor allem gefragt werden, unter welchen Bedingungen diese Beteiligung erfolgt. Die heutige Grundbedingung ist die globale Hegemonie des Neoliberalismus und die enorme ökonomische, kulturelle, politische und militärische Übermacht der Kräfte des Neoliberalismus, des Imperialismus und Militarismus. Die harte politische Frage ist, ob unter diesen Bedingungen und aus diesen Bedingungen heraus originär linke Politik in Regierungsverantwortung überhaupt möglich ist und, wenn ja, welchen Charakter sie tragen müsste.

[...]

Vor dem Hintergrund der kontinentaleuropäischen und insbesondere der deutschen Erfahrungen möchte ich drei Thesen vertreten:

(1) Linke Parteien kommen oft an die Regierung, weil die neoliberale Politik (Vermarktlichung der Gesellschaft und Stärkung der Dominanz der Kapitalverwertung; elitärer Autoritarismus und wachsende Repression) in eine Legitimations-, Funktions- und/oder Durchsetzungskrise gekommen ist.

(2) Linke Regierungspolitik hat es in vielfacher Hinsicht mit Tatsache n und Rahmenbedingungen zu tun, die der Neoliberalismus auf Dauer gestellt hat. Schnelle Veränderungen insbesondere in den Kernbereichen von Wirtschafts- und Sozialpolitik sind deshalb unmöglich. Linke Regierungspolitik, will sie den Rahmen des Neoliberalismus verlassen, muss innerhalb dieser Rahmenbedingungen die regionalen, nationalen und internationalen Voraussetzungen einer solidarischen demokratischen Politik erst schaffen.

(3) Die zu schaffenden Voraussetzungen für einen Bruch mit dem Neoliberalismus sind erstens ein Mitte-Unten-Bündnis, eine antineoliberale Allianz und zweitens Einstiegsprojekte in die Transformation vom Neoliberalismus zu einer solidarischemanzipativen Transformation.

>>mehr [pdf]