Publikation Krieg / Frieden - International / Transnational - Europa ZURÜCK IN DIE ZUKUNFT. Krieg als Privatangelegenheit oder das Ende der Moderne in den internationalen Beziehungen

Beitrag zur Konferenz "RLS zeigt Flagge in Russland" am 5. und 6.6.2000 in Moskau

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Autor

Peter Linke,

Erschienen

Juni 2000

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1. Hintergrund

Wer meint, die zentrale Kriegsform des 21. Jahrhunderts sei der Große High-Tech-Krieg, geführt von den Großmächten dieser Welt gegen eine Handvoll „Schurkenstaaten“, der irrt. Die Kriege der Zukunft werden sich kaum von den Kriegen der Vergangenheit und Gegen-wart unterscheiden: Sie werden ebenso lokal wie zahlreich sein, die Machete ebenso kennen wie GPS-gestützte Feindaufklärung. Und sie werden unzählige Opfer unter der Zivilbevöl-kerung fordern. Allerdings werden sich in diesen Kriegen mehr Söldner als je zuvor tummeln. Dementsprechend wird die Kommandogewalt weniger bei nationalen oder alliierten Militär-stäben liegen, sondern vielmehr bei privatwirtschaftlich organisierten Militäragenturen, die nur dann an einer wirklichen Konfliktregulierung interessiert sind, falls diese dem „Shareholder value“ nützt.

Private Militäragenturen (PMAs) gibt es natürlich schon seit längerem: Spätestens mit der Ausbildung saudischer Militärs durch David Stirlings WatchGuard International Ende der sechziger Jahre beginnt das Zeitalter des modernen Söldnertums. Allerdings soll es noch gut zwei Jahrzehnte dauern, bis PMAs zu einer Massenerscheinung werden: Executive Outcomes,Combat Force, Honey Badger Arms and Ammunition, Shield Security, Longreach Security, Saracen International, Sandline International, Alpha Five, Military Professional Resources Incorporated, AirScan Inc. ..., die Neunziger erleben einen wahren PMA-Boom: Gegen Ende des Jahrzehnts operieren allein in Afrika mehr als 90 Söldneragenturen, aber auch in Zentral-asien und Südosteuropa sind sie allgegenwärtig. Von 1995 bis 2000 wächst die Branche jähr-lich um 8%. Für das laufende Jahr wird eine Gesamtgewinn nach Steuern von 62 Millionen Dollar erwartet, bis 2005 soll dieser auf knapp 90 Millionen ansteigen.

Der jüngste Söldnerboom ist direktes Ergebnis einer Reihe wichtiger Entwicklungen in den internationalen Beziehungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, Dazu zählen drastische Streitkräftereduzierungen - weltweit von ca. 6.900.000 (1990) auf 3.300.000 (1997) – ebenso wie das nachlassende Interesse des Westens an gut ausgebildeten Armeen in der sogenannten Dritten Welt: So reduzierte Großbritannien die Zahl seiner Militärberater weltweit von 599 (1987) auf 455 (1997), während Frankreich sein „Afrikakorps“ in den letzten Jahren um 40% auf ca. 5000 Mann zusammen strich.

Hinzu kamen wachsende Zweifel an der Effizienz von UN-„Peace-Keeping“-Missionen: Insbesondere nach den Ereignissen in Somalia 1994 warnte US-Präsident Clinton, Washing-ton werde „friedenserhaltende“ Maßnahmen im Rahmen der Vereinten Nationen künftig nur noch dann unterstützen, wenn diese der internationalen Sicherheit nützten oder im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten seien. Damit schien er nicht wenigen UNO-Mitgliedern aus der Seele gesprochen zu haben. Jedenfalls ging der Bestand an UN-„Peace-Keeping“-Personal zwischen 1994 und 1997 von 76.000 auf 19.000 zurück.

Schließlich und endlich begann die amerikanische Regierung im Zuge ihrer rigiden Spar-politik ein gewaltiges „Outsourcing-Programm“, das auch und vor allem das Verteidigungs-ministerium treffen sollte. Konkret ging es um jene 170 Mrd. Dollar, die das Pentagon alljährlich für sogenannte nachgeordnete Aufgaben – vom Wohnungsbau über die Wartung militärischen Geräts bis hin zur Versorgung militärischer Objekte mit Computersoftware – ausgibt. Nach dem Willen der Clinton-Administration sollte die Lösung dieser Aufgaben künftig vollständig der Privatwirtschaft überlassen werden. Bereits 1998 überstieg der Wert entsprechender „Outsourcing“-Verträge 40 Mrd Dollar...

Hunderttausende arbeitslose Militärs, eine sich dramatisch zuspitzende sicherheitspolitische Situation in vielen Ländern der sogenannten Dritten Welt sowie großartige Möglichkeiten für die Privatwirtschaft, im militärtechnologischen Bereich gewaltig Kasse zu machen, das ist der Boden, auf dem Private Militäragenturen gedeihen und sich ungehemmt vermehren können. Und sie tun dies in vielerlei Form.

2. PMAs: ein komplexes Phänomen

Da ist zum einen die eher „traditionelle“ PMA mit Zugriff auf militärisches Personal, dessen Qualifikation ausreicht, einfache Soldaten auszubilden und im Kampf anzuführen. In der Regel handelt es sich dabei um demobilisierte Offiziere großer Armeen, seltener um einfache Infantristen. Ein gutes Beispiel für eine derartige PMA ist Executive Outcomes (EO), gegrün-det Ende der achtziger Jahre von Eeban Barlow, Ex-Aufklärungsoffizier im berüchtigten 32. Bataillon der Südafrikanischen Streitkräfte (SADF). Ihr erstes großes Geschäft tätigte EO 1992 in Angola: Für 30 Mio. Dollar schützte sie die Soyo-Ölfelder vor Jonas Savimbis UNITA. Für weitere 60 Mio. drillte sie zwischen 1993 und 1994 tausende angolanische Regierungssoldaten und kommandierte deren Einsatz gegen die Savimbi-Truppen. Mitte der Neunziger engagierte sich EO in Sierra Leone: Für 60 Mio. Dollar half sie Premier Valentine Strasser in dessen Kampf gegen die rebellische Revolutionäre Einheitsfront (RUF)... Eine weitere „klassische“ PMA ist Sandline International, Mitte der Neunziger gegründet von Timothy Spicer, einem hochrangigen britischen Offizier und Ex-UN-„Peace Keeper“ in Bosnien. Nach einem eher erfolglosen Versuch Anfang 1997, der Regierung von Papua-Neuguinea für 36 Mio. Dollar bei der Unterdrückung der Unabhängigkeitsbewegung von Bougainville zur Hand zu gehen, verlegte Spicer seinen Tätigkeitsbereich nach Sierra Leone, wo er mithalf, den im Mai 1997 gestürzten Präsidenten Ahmad Tejan Kabah zurück ins Amt zu schieben.

Eine andere, viel jüngere Gruppe von PMAs beschäftigt sich ausschließlich mit der Aus-bildung von höherem militärischen Führungspersonal. Ihr Serviceangebot umfaßt in der Regel alles, was für das Funktionieren von Generalstäben entwickelter nationaler Armeen not-wendig ist: qualitativ hochwertige taktische, operative und strategische Expertise hinsichtlich der Strukturierung, Ausbildung, Ausrüstung und des Einsatzes moderner Streitkräfte. Eine solche PMA ist Military Professional Resources Incorporated (MPRI), gegründet Ende der achtziger Jahre durch eine Handvoll hochdekorierter US-Offiziere mit exzellenten Kontakten zum Pentagon. International erstmals auf sich aufmerksam machte MPRI Mitte der neunziger Jahre, als sie die Federführung bei der Transformation der kroatischen Armee in eine „NATO-kompatible“ Streitmacht übernahm. Kurze Zeit später sicherte sich die Agentur ihren bis dato wichtigsten Auftrag: die Schaffung schlagkräftiger bosnischer Streitkräfte im Rahmen des sogenannten Train-and-Equip-Programms...

Schließlich und endlich: die sogenannten High-Tech-PMAs mit ihrer hochgradig speziali-sierten Produktpalette im Computer- und Telekommunikationsbereich. Die Mitarbeiter dieser Agenturen sind in der Regel „Zivilisten“, allerdings mit Fähigkeiten und Fertigkeiten, die für Militärs mit technologischem Weitblick von größtem Interesse sind. So nutzt die US Air Force zur Verbesserung ihrer „Fern-Sehfähigkeit“ immer wieder gern das Know-How der in Titusville, Florida, ansäßigen PMA AirScan Inc., verzichtet die CIA in ihrem geheimen Feldzug gegen die südamerikanische Drogenmafia nur ungern auf den Sachverstand des „zivilen“ IT-Unternehmens DynCorp.

3. PMAs: weder preiswert noch effektiv

Fragwürdige Praktiken? PMA-Analysten wie Thomas K. Adams oder Jonah Schulhofer-Wohl geben sich gelassen: Auch für die weltweite Transformation von Konflikten gelte nun einmal: nur eine privatwirtschaftliche Lösung ist eine gute Lösung. PMAs seien nicht nur preiswerter als UN-„Peace-Keeping“-Missionen, sondern auch effizienter. Auch das traute Miteinander von Regierungsstellen und PMAs gehe in Ordnung, da auf diesem Wege der Staat – und damit die Öffentlichkeit – jederzeit über die Aktivitäten der PMAs im Bilde sei.

Nur aus Sicht der „Weltgemeinschaft“ sind PMAs preiswerter als UNO-Truppen: Für die betroffenen Länder bedeuten sie eine enorme finanzielle Belastung und eine Bedrohung ihrer nationalen Souveränität: 60 Millionen Dollar sind für ein Land wie Sierra Leone kein Klacks. Außerdem: Sehr oft stehen hinter PMAs transnationale Konzerne, für die Konfliktregulierung ein willkommenes Vehikel ist, Zugriff auf strategisch wichtige Rohstoffe eines Landes zu erlangen. So gewährte die Regierung von Sierra Leone in Erfüllung ihres Vertrages mit EO dem britischen Unternehmen Branch Energy eine Konzession für das Diamantenfeld von Koidu. Branch Energy ist eine Tochter der Branch-Heritage-Gruppe des britischen Unter-nehmers Tony Buckingham. Dieser wiederum hatte EO nicht nur in Angola die Tür aufge-stoßen, sondern auch in Sierra Leone mit den „richtigen Leuten im richtigen Moment“ zusammengebracht...

Auch sind PMAs im Sinne langfristiger Konfliktlösungen alles andere als effizient. Besten-falls erzwingen sie ein momentanes Kräftegleichgewicht durch gewaltsame Unterdrückung oppositioneller Kräfte, das in sich zusammenbricht, sobald sich die PMAs aus einem Konflikt zurückziehen. So stürzte nur wenige Monate nach dem Abzug von EO aus Sierra Leone Oberst Johnny Koroma den gewählten Präsidenten des Landes Ahmad Tejan Kabah, brachen die alten Konflikte wieder auf, ging das Morden weiter. Auch kommt es vor, dass PMAs bestehende Konflikte eher verschärfen als beilegen. So wäre die kroatische Armee ohne entsprechende Unterweisung durch MPRI-Spezialisten wohl kaum in der Lage gewesen, 1995 in der Krajina einzufallen und hundertausende Serben zu vertreiben...

Alles andere als ein Garant für Transparenz: die Kungelei zwischen nationalen Regierungen und PMAs. Regierungen nutzen PMAs, um außenpolitische Ziele zu verfolgen, die entweder in der Öffentlichkeit umstritten oder offen völkerechtswidrig sind. Wie wohl hätte die Öffent-lichkeit reagiert, wäre bekannt geworden, das Sandline International in Absprache mit dem Foreign Office Waffen nach Sierra Leone liefert oder Dyncorp im Auftrag der CIA in Süd-amerika Coca-Plantagen kontaminiert? Gleichzeitig fungieren MPAs als soziale Hängematte für hochrangige Ex-Militärs und profitieren von deren Expertise, wie etwa MPRI, die James Chambers nicht unbedingt zu einem ihrer Vizepräsidenten gemacht hätte, wäre dieser nicht federführend an den Bosnien-Planungen der US Air Force beteiligt gewesen.

4. Was ist zu tun?

NGOs fordern seit langem, dass Söldner bei Grenzübertritten ordentlich registriert werden, nach dem Vorbild des UN-Registers für konventionelle Waffen ein internationales Register für PMAs eingerichtet wird oder dokumentierte Menschenrechtsverletzungen durch Söldner bzw. PMAs von einem eigens zu diesem Zweck zu schaffenden Gericht geahndet werden.

MPAs einer effektiven Kontrolle zu unterwerfen, ist jedoch einfacher gefordert als getan: So versuchte sich die südafrikanische Regierung als erste Regierung der Welt 1998 an einer Art „Söldnerkontrollgesetz“. Die bedeutendste PMA des Landes, Executive Outcomes, machte darauf hin offiziell dicht. Allerdings: die Büros der Agentur in Pretoria blieben besetzt und die Mitarbeiter „vor Ort“ schulten und schützten unter neuen Firmenschildern munter weiter.

Auch die UNO hat sich der Söldnerproblematik angenommen: Seit nunmehr zehn Jahren wirbt sie für die Ratifizierung einer „Internationalen Konvention gegen die Rekrutierung, Nutzung, Finanzierung und Ausbildung von Söldnern“. Seit sechs Jahren gibt es einen speziellen Berichterstatter, der einmal im Jahr die Weltöffentlichkeit über die wichtigsten Aktivitäten der Branche informiert. Was jedoch ist eine Anti-Söldner-Konvention wert, wenn ihr Staaten wie Angola oder Congo angehören, die tausende Söldner beschäftigen, obwohl die eigene nationale Gesetzgebung dies strikt untersagt? Und was ein jährlicher Bericht, der allen Ernstes suggeriert, man müsse Söldner nur verbieten, dann würden sie auch verschwinden?

Söldner lassen sich weder verbieten noch umfassend kontrollieren: Für den „klassischen“ Söldner bestimmte Regeln aufzustellen und darüber zu wachen, dass diese eingehalten werden, mag vielleicht noch möglich sein. Aber was ist mit dem „weniger klassischen“ Söldner: dem Ingeneur und Software-Spezialisten einer High-Tech-PMA? Seine Fähigkeit, Produkte zu kreieren, die sowohl zivile als auch militärische Anwendungen finden können, machen ihn quasi unkontrollierbar.

Am besten wirkt man dem um sich greifenden Söldner(un)wesen entgegen, indem man jene wirtschaftlichen, sozialen und ethnischen Ursachen abstellt, die ihm zugrunde liegen. Aller-dings ist dies ein langwieriger, komplizierter Prozess, an dessen Anfang vor allem eines stehen muß: die Herbeiführung von Verhältnissen, wo Regierungen, die mit bewaffneten Konflikten konfrontiert sind, deren Regulierung die militärischen Möglichkeiten dieser Regie-rungen übersteigen, nicht zwangsläufig die Dienste privater Söldneragenturen in Anspruch nehmen.

Worum es geht, ist die Schaffung tragfähiger Alternativen zur profitorientierten Regulierung bewaffneter Konflikte durch PMAs. Eine solche Alternative wären schlagkräftige UNO-Streitkräfte. Die Aufstellung derartiger Streitkräfte ist politisch eine heikle Angelegenheit, da sie die Transformation des „Autorisierungsmonopols“ der UNO in ein effektives „Gewalt-monopol“ voraussetzt, das im UNO-Statut so nicht vorgesehen ist und von sehr vielen UNO-Mitgliedern überhaupt nicht gewünscht wird.

Aber auch aus militärisch-organisatorischer Sicht ist die Schaffung effektiver UNO-Streit-kräfte alles andere als einfach*: Zum einen sind militärische Verbände, die sich auf der taktischen Ebene aus Vertretern verschiedener Nationen zusammensetzen, nur bedingt handlungsfähig. Die Ursachen dafür sind zunächst einmal kultureller Natur: Sprachbarrieren, verschiedene Mentalitäten und Weltanschauungen, Zugehörigkeit zu unterschiedlichen Kulturkreisen etc. Zur Überwindung dieser Widersprüche gab es bisher nur eine Methode: brutaler Drill unter einem über alle Kommandoebenen durchgehenden nationalen Kommando (Stichwort: Fremdenlegion). Für eine auf die Verteidigung von Humanität und Menschen-würde ausgerichtete UNO-Streitmacht wohl kaum eine akzeptable Lösung. Eine weitere Ursache für die beschränkte Handlungsfähigkeit multinationaler Streitkräfte ist deren Unver-mögen, das reibungslose Zusammenwirken verschiedener Waffengattungen und Teilstreit-kräfte zu gewährleisten. Ein Beispiel: die Unterstützung der Bodentruppen durch die Luft-streitkräfte. Eine taktische Grundregel lautet: Eigene Bodentruppen sollten nach Möglichkeit durch eigene Luftstreitkräfte unterstützt werden. Eine bunt zusammengewürfelte Truppe hat naturgemäß große Probleme, diese Regel zu beherzigen. Last but not least ist eine multi-national zusammengesetzte Truppe weitaus schwieriger zu motivieren als eine national homo-gene Truppe: traditionelle Appelle an Heimatliebe und Patriotismus laufen zwangsläufig ins Leere, eine für alle verbindliche, Vertrauen stiftende Kommandosprache läßt sich nur schwer durchsetzen, eine einheitliche Seelsorge ist nicht möglich etc.

Zum anderen rekrutieren sich multinationale Streitkräfte in der Regel aus Freiwilligen. Eine Freiwilligenarmee ist jedoch immer eine problematische Angelegenheit: den Söldnergeruch wird sie nie ganz los, soziale Spannungen sind an der Tagesordnung. Zweckmäßiger wäre es, für eine UNO-Streitmacht bereits gediente Soldaten und ausgebildete Spezialisten anzu-werben. Dem anzustrebenden internationalen Charakter dieser Streitmacht wäre dies jedoch eher abträglich.

Des weiteren braucht eine effektive UNO-Streitmacht eine Bewaffnung und Ausrüstung, die maximal vereinheitlicht und standardisiert ist. Wer sollte, wer darf einen derart lukrativen Auftrag bekommen?

Auch müßte die Bewaffnung und Ausrüstung stets auf dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik gehalten werden. Dazu sind Erkenntnisse der Grundlagenforschung umzusetzen. Wer aber soll diese Grundlagenforschung betreiben und wer entscheiden, was umgesetzt werden soll?

Die Ausbildung der Kommandeure und Stäbe unterschiedlicher Waffengattungen, Teilstreit-kräfte und Kommandoebenen verlangt eine ständige Weiterentwicklung der Militärwissen-schaft und die Durchsetzung einer einheitlichen Methodik der taktischen und operativen Ausbildung. Sollte diesbezüglich auf nationale militärische Forschungsinstitute und Ausbil-dungsstätten zurückgegriffen werden oder aber die Schaffung entsprechender UNO-Einrich-tungen ins Auge gefaßt werden?

Schließlich und endlich benötigt eine weltweit operierende UNO-Streitmacht entsprechende militärische Instrumente, von der kosmischen Aufklärung über diverse Transport- und Nach-schubkapazitäten bis hin zu den unterschiedlichsten Waffen und Geräten. Wer aber entschei-det, was wirklich gebraucht wird und wie dieser Bedarf zu strukturieren ist?

Fragen über Fragen. Wer allerdings die beschleunigte Privatisierung der internationalen Sicherheit und damit einen Rückfall in prämoderne Verhältnisse verhindern will, kommt nicht umhin, sich ihnen zu stellen.

* Der Autor dankt an dieser Stelle Herrn Dr. Karl Harms für wertvolle Hinweise und Einsichten