Publikation Geschichte Alternative Sozialismus-Modelle

Bericht zu einer Veranstaltung mit Prof. Wolfgang Leonhard von Michael Herms.

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Erschienen

Dezember 2002

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Zum wiederholten Mal war Prof. Wolfgang Leonhard Gast der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Sein Vortragsthema lautete diesmal: Alternative Sozialismus-Modelle. Leonhard behandelte die Erfahrungen der Arbeiterselbstverwaltung in Jugoslawien, der reformkommunistischen Parteien in den sechziger Jahren und des „Prager Frühlings“. Leonhard kritisierte eine vielfach praktizierte Einengung der Sozialismus-Debatte auf die Kritik am stalinistischen System in den „realsozialistischen“ Staaten. Dabei würden die Erfahrungen reformorientierte Kräfte oft außer Acht gelassen. Aus eigener Anschauung konnte der ehemalige Kominternschüler und Lehrer an der SED-Parteihochschule nach seiner Flucht nach Jugoslawien und dem Bruch zwischen Stalin und Tito seinerzeit die Wandlung der einst orthodoxen KP des Landes zu einem relativ demokratisch angelegten „Bund der Kommunisten Jugoslawiens“ (1952) mit erleben. Begleitet war dieser Prozess vom Aufbau der Arbeiterselbstverwaltung in Form von Arbeiterräten. Die theoretische Anleihe hierfür nahmen die jugoslawischen Genossen bei der Forderung von Marx und Engels nach einer „freien Assoziation der Produzenten“. Partei und Staat wurden fortan strikt getrennt und die Partei beschloss, sich nicht mehr in alle Detailfragen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens einzumischen, sondern vielmehr eine Vordenkerfunktion für die gesellschaftliche Entwicklung auszuüben.

Ende der 50er Jahre gingen dänische Kommunisten unter ihrem Vorsitzenden Axel Larsen zu einer reformorientierten Politik über. Nach ihrem Ausschluss aus der KP gründeten sie die bis heute existierende Sozialistische Volkspartei Dänemarks und überwanden den stalinistisch-orthodoxen Kurs der traditionellen KP. Anfang der sechziger Jahre folgte eine Gruppierung der schwedischen KP einem solchen Kurs. Sie formulierte eine harsche Kritik am „Realsozialismus“ nach sowjetischem Vorbild, den sie als gesellschaftliches Modell ablehnte. Vielmehr sollten jetzt der Parlamentarismus mit außerparlamentarischen Methoden verbunden und strukturelle Reformen angestrebt werden, die den Menschen eine verbesserte Lebenssituation ermöglichen. Das Staatseigentum wurde von den Reformkommunisten nicht als die höchste, sondern als die niedrigste Form von gesellschaftlichem Eigentum betrachtet. Auch der zentralisierte und verbürokratisierte Partei- und Staatsapparat wurde mit dem Hinweis auf die Vision von Marx und Engels vom Absterben des Staates abgelehnt.

Leonhard wandte sich dann den Forderungen der tschechoslowakischen Reformer in der Zeit des „Prager Frühlings“ zu. Ohne an die Aufgabe der Partei zu denken, habe sich der KPC mit ihren Forderungen nach demokratischer Mitwirkung aller gesellschaftlichen Kräfte, nach absoluter Freizügigkeit, strengster Beschneidung der Aufgaben der Staatssicherheit und Einführung der Meinungsfreiheit 1967/68 in nur wenigen Monaten zu einer populären Institution mit großer Unterstützung in der Bevölkerung gewandelt. All diese Erfahrungen, so Leonhard, müssten in aktuelle und künftige Sozialismusdebatten Eingang finden. Bei der Suche nach einem Weg zum Sozialismus sei eine pluralistisches Herangehensweise unabdingbar. Natürlich müssten die alten Fragen unter Berücksichtigung neuester Probleme erfolgen und auf neue Erscheinungen reagiert werden. Als Beispiele nannte er die Umweltproblematik und die Globalisierung. Die von James Tobin vorgeschlagene Steuer auf spekulative Finanztransaktionen sei, wenn auch mit dreißig Jahren Verspätung, in den letzten Monaten zu Recht als eine Forderung von Gegnern einer hemmungslosen Globalisierung aufgenommen worden und sei ein Modell für eine strukturelle Reform. Die Gegner eines zügellosen Neoliberalismus stammten heute nicht mehr nur aus der Arbeiterschaft und der Schicht der Intellektuellen. Sie kämen auch aus anderen gesellschaftlichen Gruppen – beispielsweise die Kleinaktionäre. Sozialisten sollten sich in vielen gesellschaftlichen Organisationen und Interessenverbänden für die Interessen der kleinen Leute einsetzen und über diesen Weg eine neue Popularität gewinnen.