Publikation Deutsche / Europäische Geschichte Wider die Tendenz-Legende von der deutschen Vereinigung

Zum Tag der Abrechnung, Prater, Berlin-Prenzlauer Berg, 3. Oktober 2000. von Erhard Crome

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Erhard Crome,

Erschienen

Oktober 2000

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Zum Tag der Abrechnung, Prater, Berlin-Prenzlauer Berg, 3. Oktober 2000Deutschland – ein Herbstmärchen. Als die Mauer fiel, waren die Tage trocken und voller Spannung. Die Ostmenschen, DDR-Menschen noch, wollten am 9. November 1989 endlich die verbotene Welt schauen, die man ihnen so lange vorenthalten hatte, und sie wollten auch gleich wieder zurück, und sie stellten sich am nächsten Tage noch an nach dem „Visumsstempel“. Ein paar Wochen später die Rufe im Fernsehen, nach „Helmut“ und seiner Hand. Als die Einheitsfahne am Reichstag hochgezogen wurde, war wieder eine trockene Herbstnacht, und es waren nur elf Monate vergangen.

Dennoch: schon der Tag des Gedenkens ist Symbol. Am 9. November danken die früheren DDR-Menschen sich selbst; am 3. Oktober sollen sie Kohl danken. Bereits diesen Unterschied sollte man im Sinn behalten, wenn über den Tag geredet wird, an dem in Deutschland eigentlich gefeiert werden sollte.

I.

Ist die Einheit die Einheit, die die Ossis wollten, oder jene, die von den Wessis gewollt war? Oder lautet die Frage besser: Wer aber ist der Wessi, der diese Einheit gemacht hat? Der Legende nach wollte der ideelle Gesamt-Ossi die Einheit, deshalb kam sie so, wie sie kam, und er soll gefälligst dankbar sein dafür. Das ist die zentrale Legende zur deutschen Vereinigung. Und man will sie brauchen, um die Frage nach der Verantwortung im Osten zu lassen. Weshalb Detlev Karsten Rohwedder den Substanzwert der ostdeutschen Wirtschaft auf etwa 600 Mrd. DM schätzte, während nach dem segensreichen Wirken seiner Nachfolger die Treuhand mit 254 Mrd. DM Verlust abschloß – danach soll nicht ernsthaft gefragt werden. Weshalb wurde Rohwedder wohl damals erschossen? Und niemand hat je den oder die Täter gefunden.

Der „Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands“ ist bereits in den Planungen im Jahre 1952 davon ausgegangen, daß nach dem „Tag X“ unverzüglich 90 Prozent der öffentlich Bediensteten der DDR zu entlassen seien. Die Betriebsleitungen im Produktions- und Handelssektor sollten sofort ausgewechselt werden. Wegen zu erwartender Eigentumsauseinandersetzungen bei der Privatisierung der VE-Betriebe sollten „Treuhänder“ zum Einsatz kommen. Da man mit dieser Institution bei den deutschen Besatzungsverwaltungen im 2. Weltkrieg nicht immer „gute Erfahrungen“ gemacht hatte, wurde eine Lockerung der einschlägigen haftungsrechtlichen Bestimmungen vorgeschlagen, um die „Entschlußfreudigkeit“ jener „Treuhänder“ zu heben. Zugleich sollten die neuen Manager von den Verpflichtungen gegenüber Lohnabhängigen und Geschäftspartnern von vor dem „Tag X“ weitgehend freigestellt werden.

Der DDR-Bevölkerung – so noch die Planungen aus den 50er Jahren – sollte durch großzügige Angebote die Restauration schmackhaft gemacht werden: Angleichung der Löhne und Gehälter an westdeutsche Verhältnisse, auch bei ungeklärten Währungsproblemen, und sofortige Aufhebung der Überteuerung der Konsumgüter. Man erinnerte sich, daß beim Anschluß Österreichs 1938 die Demagogie der Versprechungen eine ganz entscheidende Rolle gespielt hatte. (In den internen Sitzungen des Forschungsbeirates während der 50er Jahre wurden die Probleme des DDR-Anschlusses übrigens sehr direkt mit denen der Annexion Österreichs oder des Sudetengebietes oder der deutschen Besatzungspolitik während des Krieges verglichen, was für die öffentlichen Stellungnahmen jedoch umredigiert wurde.)

Im November 1953 – es war noch die Zeit der Auseinandersetzungen um gesamtdeutsche Wahlen und Friedensvertrag – wurde von drei möglichen politischen Szenarien ausgegangen: erstens vom Vorhandensein eines gesamtdeutschen Gesetzgebers, zweitens von der Existenz zweier miteinander verhandelnder Regierungen, wobei die ostdeutsche Regierung unter enormem Druck stünde, weil sie die Zoll- und Währungsgrenze nicht mehr aufrechterhalten könne, oder drittens einer „SBZ“ ohne Regierung, so daß der Westen eine „Geschäftsführung ohne Auftrag“ wahrnehmen müsse.

Als wichtigste Schnittstelle zwischen ökonomischer und politischer Macht wurde die Währungspolitik angesehen. Will man den Übernahmeprozeß aus machtpolitischen Gründen so schnell wie möglich durchführen, auch dies die Erfahrungen des Anschlusses Österreichs und des Sudetengebietes, dann muß man die Währungsumstellung sofort vollziehen und die zu beseitigende Währung des Anschluß-Gebietes beim Notenumtausch künstlich aufwerten, um seine Wirtschaft angesichts erheblich geringerer Produktivität schlagartig von ihren Außenhandelsbeziehungen abzutrennen und den Binnenmarkt für die Produkte der Annexionsmacht zu öffnen.[1]

1990 wurde dann „Variante Zwei“ wirksam: die de Maizière-Regierung war in der Tat in der gewünschten Schwäche und die überfallartige „Währungsunion“ hatte die avisierten Folgen. Wer aber wollte ernsthaft bezweifeln, daß die Einheit 1990 exakt auf eine Weise realisiert wurde, wie sie in den alten Plänen stand?

Damit diese Frage aber so nicht gestellt werde, braucht man Mythen, etwa den von der „Alternativlosigkeit“ jener deutschen Einheit, die man 1990 gemacht hat. Die Großlegende besteht aus verschiedenen solcher Mythen: von der Unausweichlichkeit der schnellen Währungsunion; von der „maroden“ DDR-Wirtschaft; vom dummen Ossi, der durch den elitären Wessi bzw. vom kommunistisch verzwergten Ossi, der durch den politisch zuverlässigen Wessi zu ersetzen war; von der allein seligmachenden Marktwirtschaft, die rasch die Landschaften blühen lasse. (Das allerdings sagt man nicht mehr, obgleich in den Umfrageauswertungen immer noch renitente Verbocktheit des Ossis bezüglich der Hochschätzung der Marktwirtschaft vermeldet wird. Umerziehung fortsetzen!) Jeder dieser Mythen soll dazu beitragen, die Spuren der wirklich Verantwortlichen zu verwischen. Und der weiche Mantel des geschichtlichen Vergessens soll den Kanzler des Saumagens umwärmen – und über sich spricht er, und über die dahinter spricht er nicht.

II.

Als die Akademie für Gesellschaftswissenschaften aufgelöst wurde, sagten sich die Gesellschaftswissenschaftler der Akademie der Wissenschaften: ‚Jetzt sind wir die eigentliche Institution der Wissenschaft‘. Als die Akademie der Wissenschaften abgewickelt wurde, vermeinten die Wissenschaftler an den Universitäten, nun kämen sie endlich wieder auf den angestammten Platz, der deutschen Universitäten wissenschaftsgeschichtlich ohnehin zustehe. Als die Visitationen an den Universitäten begannen und die Strukturkommissionen walteten, hatten zwar die Universitäten diesen Platz, nicht aber die Personen, die in ihnen 1990 noch Hoffnung produzierten. Und die zuvor Abgewickelten sahen keinen Grund, sich mit den länger Dagebliebenen zu solidarisieren.

Die Arbeiter interessierten sich nicht für die Intellektuellen-Schicksale, waren die aus ihrer Sicht doch sowieso Begünstigte des alten Systems. Also scherten sich die Intellektuellen einen Teufel um die Arbeiter in den Betrieben, hatten die – abgesehen von den ignoranten Arbeitern an der Staatsspitze – durch ihre Faulheit und Renitenz ohnehin die Hauptschuld daran, daß die DDR-Wirtschaft nie richtig zum Laufen kam.

Und die Journalisten, die all das in Rundfunk und Fernsehen, Zeitungen und Zeitschriften seit dem Herbst 1989 frei, ohne die alten und auch ohne neue Zwänge dargestellt hatten? Sollten gerade sie selbstbestimmt weitermachen, ohne daß sie beaufsichtigt würden, mit einem West-Chef vor der Nase? Als der bayerische Prokurator kam, um die Rundfunklandschaft paßgerecht zurechtzustutzen, war niemand da, öffentlich zu artikulieren, dies sei nicht angemessen.

So war verhindert, daß der Herbst 1989 dauerhaft zu einer politischen Öffentlichkeit geführt hätte. Es kam nicht – ich folge hier einer Analyse von Rainer Land – „zu einer politischen Reflexion der eigenen Lage, der eigenen Interessen und möglicher Gestaltungsoptionen“. So gilt bis heute: „Die ostdeutsche Teilgesellschaft besteht aus Mentalitätsgemeinschaften ohne politische Selbstreflexion und ohne politischen Willen.“[2]

Von hier führt der Weg zu der vielfach beredeten „kalten Wut“ im Osten, die nicht eigentlich einen personifizierbaren Adressaten hat. Aber angesichts all des Frustes der arbeitslos Gemachten, und wegen der geschlossenen Jugendklubs im Ort, weil ‚kein Geld‘ sei, und der zerbrochenen Ohne-Geld-Beziehungen, und der Wut auf den Wessi mit dem langen Mantel und dem großen dunklen Auto, der 1990 erstmals im Ort erschienen war, und dann die Datschengrundstücke eingesammelt hatte – worüber wollen wir reden, wenn alarmistisch zum 3. Oktober vermeldet wird, der Ossi lasse es an Zustimmung „zur Demokratie“ fehlen?

III.

Meine Frage nun lautet: Kann es eine politische Bearbeitung der Probleme des Ostens geben, die über das Bisherige hinausweist? Die PDS, die eine ‚ostdeutsche Volkspartei‘ zu sein sich bestrebt, ist ob der ihr zugeschriebenen Vergangenheit und ihrer linken Programmatik für die Mehrheit der Ostdeutschen (zumindest bisher) nicht wählbar. Die beiden anderen großen Parteien gelten als westdeutsche Hohlkörper, in denen ohnehin Ostperspektiven nicht zum Zuge kommen. Die zwei anderen Bundestagsparteien haben sich im Osten zwischen den Kulissen verlaufen. Die Ossis hatten den Kanzler der blühenden Versprechungen 1998 recht eindeutig mit abgewählt – und also ihre demokratische Reife erneut bewiesen.

Was aber haben sie bekommen? Die ideologischen Vorbehalte gegenüber den Problemen des Ostens und denen, die eine „Ossi-Perspektive“ einfordern, sind bei etlichen Regierern der ‚Neuen Mitte‘ eher größer geworden. Und dies, obwohl man hätte annehmen sollen, daß derlei Ressentiments nach zehn Jahren und dem Regierungswechsel kleiner würden. Wenn manche der heute hohen Leute morgens in den Spiegel schauen, erschrecken sie vor ihrem ehemaligen „Stamokap“-Gesicht, und halten die derzeitige Welt der Deutschen noch mehr als ihre Vorgänger für die beste aller möglichen. Da soll der Ossi nicht stören. Und der ‚Wossi‘, also der Wessi, der in höherer Ministerialposition etwa in Potsdam oder als Landrat in der östlichen Provinz oder auf einer Professur sitzt, lehnt es grundsätzlich ab, über einen Unterschied zwischen Ost und West nachzudenken. Sonst entstünde schließlich ein Rollen-Problem für ihn. Auf wessen Platz sitzt er hier eigentlich?

Ich will nicht falsch verstanden sein. Gerade angesichts der rechten Umtriebe gilt: Diese Republik ist zu verteidigen. Schon deshalb: wir haben keine andere. Wenn jedoch von der Erbengeneration, dem erhofften Stiftungswesen und den Billionen Erbmasse die Rede ist – das sind nicht wir im Osten. Das ist im Westen. Und dennoch ist es die gemeinsame Republik. Mit gemeinsamen Grundrechten in den vorderen Artikeln des Grundgesetzes. Aber die Vertretung eigener Ostinteressen funktioniert nicht, trotz östlicher Bundesländer, weil die Apparate der regierenden Parteien, die westlich bestimmte Regierungsbürokratie und die Medien deren politische Artikulation unterbinden.

Was hindert eigentlich, das Minderheiten-Problem neu aufzuwerfen? Wenn nach neueren angelsächsischen Forschungsergebnissen eine Minderheit sich dadurch auszeichnet, daß sie statistisch gesehen eher untereinander ehelicht und Kinder zur Welt bringt als im Gefolge von Beziehungen nach außen und zudem nach eigenen kulturellen Codes kommuniziert, dann sind die Ostdeutschen eine ethnische Minderheit in Deutschland.[3] Das geeinte Deutschland ist auf eigenartige Weise neu geteilt. Und das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Was das bedeutet? In der Erklärung der UNO „über die Rechte von Personen, die nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören“, aus dem Jahre 1992 etwa wird betont, daß die Förderung und der Schutz der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören, „zur politischen und sozialen Stabilität der Staaten beitragen, in denen sie leben“ (Präambel). Das ist für die Ossis die Bundesrepublik Deutschland, und das soll auch so sein. Umgekehrt aber haben „Angehörige von Minderheiten... das Recht auf wirksame Beteiligung an den auf nationaler und gegebenenfalls regionaler Ebene getroffenen Entscheidungen, welche die Minderheit betreffen“ (Art. 2).[4] Detaillierter heißt es dazu im einschlägigen Schrifttum, schön wissenschaftlich: „Bei Minderheitenrechten handelt es sich in erster Linie um Rechte für Gruppenmitglieder, die ohne solche Schutzmaßnahmen erhebliche Nachteile zu erleiden hätten. Dabei lassen sich drei Kategorien von Rechten unterscheiden: (a) Gleichstellungsrechte (Antidiskriminierung), die besagen, daß Angehörige von Minderheiten nicht benachteiligt werden dürfen (z.B. bei der Beschäftigung im öffentlichen Dienst); (b) kulturelle Rechte“. Dazu zählt auch das Recht auf eigene Kultur- und Bildungseinrichtungen und auf eigene Medien. Und schließlich „(c) Repräsentations- und Selbstverwaltungsrechte, die es den Minderheiten (bzw. ihren Vertretern) ermöglichen, sich am politischen Entscheidungsprozeß zu beteiligen und bestimmte Aufgaben in eigener Regie wahrzunehmen.“[5]

Wieviele Ossis sind eigentlich an den wirklichen politischen Entscheidungen in diesem Lande beteiligt? Beklagt wurde das Fehlen ostdeutscher Stimmen in wichtigen politischen Debatten der Bundesrepublik. Wie viele Ossis haben denn Zugang zu den Feuilletons und den Kommentarseiten der großen überregionalen Zeitungen? Wie viele Ossis, die diese Entwicklungen der vergangenen zehn Jahre wissenschaftlich begleiten, haben denn eine Professur, statt sich von prekärem Projekt zu prekärem Projekt zu hangeln?

Wenn das Verhältnis der Wessi-Mehrheit zur Ossi-Minderheit etwa Vier zu Eins ist, hieße das: 80 Prozent der höheren Ministerialbürokratie oder etwa der Professorenstellen im Osten mit Ostdeutschen zu besetzen; 20 Prozent der Bundesbürokratie ostdeutsch zu besetzen; mindestens im Verhältnis Eins zu Vier Einsatz von Beamten im höheren Dienst oder Landräten aus dem Osten im Westen (auf vier Westlandräte im Osten ein Ostlandrat im Westen).

Das geht nicht, weil die Qualifikation fehle? Das Argument, daß der Eingeborene sich nicht selbst regieren könne und daher den „Massa“ mit dem Tropenhelm brauche, dürfte mit dem Ende des klassischen Kolonialismus erledigt sein.

Jetzt sehe ich aber die einschlägige Boulevard-Presse vor mir: „Ost-Beamte höheren Dienstes gefordert – Arbeiter bleiben arbeitslos!“ Das eben soll ein Ende haben, und dazu braucht es Lösung der Ostprobleme mit Ostkompetenz !

Und so lange dies nicht erreicht ist – es soll ja kein neues Entlassungswesen geschaffen werden – braucht es eine Ossi-Quote für alle entsprechenden Stellen in Deutschland.

Dann wird die Legende von der Einheit zur Wirklichkeit und verliert ihren mythischen, lügenhaften Beigeschmack.

Wir sollten am 3. Oktober 2010 wieder hier über das Erreichte reden. Bis dahin aber bleibt viel zu tun.

[1] Karl Heinz Roth: Anschließen, angleichen, abwickeln. Die westdeutschen Planungen zur Übernahme der DDR 1952 bis 1990, KONKRET. Texte 25, Hamburg 2000.

[2] Rainer Land: Der Herbst 1989 und die Modernisierung der Moderne, in: Hans Misselwitz, Katrin Werlich (Hg.): 1989: Später Aufbruch – frühes Ende? Eine Bilanz nach der Zeitenwende, Berlin: Berliner Debatte Wissenschaftsverlag, S. 164.

[3] Diese Bewertung findet sich im deutschsprachigen Raum zuerst bei Marc Alan Howard: Die Ostdeutschen als ethnische Gruppe? Zum Verständnis der neuen Teilung des geeinten Deutschland, in: Berliner Debatte INITIAL, Nr. 4-5/1995.

[4] Erklärung über Rechte von Minderheiten, in: Menschenrechte. Dokumente und Deklarationen, Bonn 1995, S. 114, 115.

[5] Ulrich Schneckener: Regulierung ethnischer Konflikte in Südosteuropa. Die Politik der Anerkennung, in: http://www.dgap.org/IP/ip9909/schneckener.htm.