Publikation Krieg / Frieden Probleme der Rüstung und ihrer ökonomischen Sicherstellung in den Jahren des Kalten Krieges und in der Gegenwart

Materialien eines Seminars der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Militärhistorischen Institutes der russischen Armee im Mai/Juni 2004

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Erschienen

Juni 2005

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Vom 08. - 09 06.2004 führte die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau ein gemeinsames Seminar mit dem Militär-Historischen Institut der Russischen Armee zu Problemen der Verteidigungsfähigkeit der beiden deutschen Staaten in der Periode des Kalten Krieges durch, welches ein breites Interesse auf der russischen Seite gefunden hat. Die Autoren, Generalleutnant a. D. Dipl.-Ing. W. Neidhardt und Oberst a. D. Dipl.-Ök. L. Marum, beide Verantwortungsträger der Nationalen Volksarmee bzw. der Staatlichen Plankommission der DDR, stellten auf diesem Seminar eine im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erarbeitete Studie vor.

Die Studie „Der Kalte Krieg und die Militärausgaben der DDR und der BRD“ war Grundlage der Debatte. Diese Studie ist mindestens aus zwei Gründen als interessant und bedeutungsvoll zu werten:

  1. aus der Sicht der historischen Aufarbeitung der Ökonomischen Sicherstellung der Landesverteidigung, also der Rüstungsaufwendungen und ihrer Realisierung, einem wichtigen und sensiblen Teilgebiet des Kalten Krieges und
  2. im Sinne der Schlussfolgerungen für die heutige Politik zur Reduzierung der Rüstungen, damit zur Verhinderung von Kriegen sowie zum Einsatz dieser Mittel für die Zukunftssicherung der Menschheit, d. h. zur Erhaltung des Lebens, der Gesundheit und der Umwelt u. a. und das nicht nur in den Industriestaaten, die an der Rüstung verdienen.

Die Autoren untersuchten auf der Grundlage eines umfangreichen Quellenmaterials die verschiedenen Seiten der Ökonomischen Sicherstellung der Landesverteidigung der DDR, als einen der engsten Verbündeten der Führungsmacht der Organisation des Warschauer Vertrags. Interessant ist der von ihnen durchgeführte Vergleich dieser Entwicklung mit der Bundesrepublik Deutschland, als einen der engsten Verbündeten der Führungsmacht des entgegengesetzten Bündnisses, der NATO. Auf der Grundlage des Seminars und der Nutzung weiterer Quellen wird die Arbeit an der Studie fortgesetzt.

Der militärische Faktor bestimmt in zunehmendem Maße die Außenpolitik sowohl der Bundesrepublik als auch der Europäischen Union. Die Rüstungsausgaben steigen, das Wettrüsten wird fortgesetzt, die Bundeswehr wird zu einer Interventionsarmee umgerüstet, es werden europäische Einsatzkräfte aufgestellt und auch eingesetzt. In der Studie werden die Zusammenhänge mit den wirtschaftlichen und politischen Interessen der Staaten, der Einfluss der Rüstungsindustrie und weitere Faktoren in Verbindung mit der Globalisierung, der Ökonomische Sicherstellung angestrebten militärischen Entwicklung in der EU, aber auch die sich daraus ergebenden Gefahren analysiert. Die Studie unterstreicht, wie notwendig es ist, eine Verfassung der Europäischen Union abzulehnen, die auf eine strikte Militarisierung der Union hinausläuft.

Das Rüstungsprogramm für die Bundeswehr enthält erstmals solche strategischen Elemente

wie:

  • das strategische Aufklärungssystem,
  • das Führungs- und Kommunikationssystem und
  • Mittel für die strategische Verlegefähigkeit.

Es ist nicht zu übersehen, dass diese Strategie vorwiegend gegen Osten gerichtet ist. Eine solche Orientierung ist nicht geeignet zur Entwicklung partnerschaftlicher Beziehungen mit der Russischen Föderation oder den übrigen Ländern beizutragen, die außerhalb der EU oder der NATO stehen.

Im Moskauer Seminar spielten besonders diese Fragen eine zentrale Rolle. Die Erfahrungen aus der Geschichte zeigen, dass nicht die Konfrontation, die sich für Russland insbesondere aus der NATO-Osterweiterung ergibt, sondern die Achtung gegenseitiger Interessen, echte partnerschaftliche Beziehungen, gemeinsame Beratungen einschließlich von Gesprächen auf gesellschaftlicher Ebene Vertrauen schaffen.

(aus dem Vorwort der Studie von Hans Modrow)

Kontakt zu den Autoren der Studie:

Wolfgang Neidhardt: W.Neidhardt@t-online.de

Ludwig Marum: LuMarum@t-online.de