Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Globalisierung - International / Transnational - Amerika Internationale Kapitalverkehrskontrolle – ein wichtiges Thema der sozialen Bewegungen.

Von ATTAC Brasil initiiert und der Rosa Luxemburg Stiftung in Brasilien unterstützt, versammelten sich über 100 Vertreter sozialer Bewegungen und nichtstaatlicher Organisationen, unter ihnen auch zwei Gastreferenten von der Rosa Luxemburg Stiftung aus Deutschland, um mit historischem Bezug auf 40 Jahre Vetrag von Bretton Woods über die Notwendigkeit des Beginns einer landesweiten Kampagne zur Kontrolle des internationalen Kapitalverkehrs zu diskutieren.

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Reihe

Artikel

Autorin

Gerd Peuckert,

Erschienen

Juli 2004

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Von ATTAC Brasil initiiert und der Rosa Luxemburg Stiftung in Brasilien unterstützt, versammelten sich über 100 Vertreter sozialer Bewegungen und nichtstaatlicher Organisationen, unter ihnen auch zwei Gastreferenten von der Rosa Luxemburg Stiftung aus Deutschland, um mit historischem Bezug auf 40 Jahre Vetrag von Bretton Woods über die Notwendigkeit des Beginns einer landesweiten Kampagne zur Kontrolle des internationalen Kapitalverkehrs zu diskutieren.

Die Initiatoren des zweitägigen Treffens von ATTAC Brasil, die diese internationale Debatte in der Katholischen Universität von São Paulo mit Unterstützung unseres Auslandsbüros der RLS in Brasilien organisierten, bewegte vor allem die Frage nach der Suche eines politischen Konsens für den Start einer Aufklärungs- und Volkskampagne zur Kapitalverkehrskontrolle, die in bereits laufende nationale Aktionen wie die Bewegung gegen Arbeitslosigkeit oder die Zahlungen zum Abbau der Auslandsverschuldung, integriert werden soll. Im Mittelpunkt der angeregten Diskussionen standen Fragen nach der Möglichkeit und Notwendigkeit der Demokratisierung und Stabilisierung der internationalen Finanzmärkte, des Umbaus oder der Beseitigung der internationalen Finanzinstitutionen zur Gewährleistung einer  Kapitalverkehrskontrolle und des Ausbaus eines Informations- und  Erfahrungsaustausches zu diesen Fragen.

Den Organisatoren ging es nicht in erster Linie um die Führung einer akademisch-theoretische Debatte zum Problem der Kontrolle des internationalen Kapitalverkehrs, sondern vielmehr bestand das Ziel darin, Informationen zu unterschiedlichen Erfahrungen über das Funktionieren einer internationalen Kontrolle zu geben, die Einordnung der brasilianischen Wirtschaft in das internationale Finanzsystem aufzudecken und Alternativen für eine nationale Wirtschaftspolitik aufzuzeigen. Die Erfahrungen lateinamerikanischen Volkswirtschaften bei der Überwindung der Folgen von Finanz- und Währungskrisen zeigen, dass die Sicherung einer unabhängigen nationalen Wirtschaftspolitik eine Kernfrage bildet.

Nach Auffassung vieler Teilnehmer schließe eine Wahrung der nationalen Souveränität die Forderung nach effektiver Kapitalkontrolle ein, d.h. Schaffung von Institutionen, Gesetzen und Kontrollmechanismen, die Grundlage für eine souveräne nationale Währungspolitik bilden und spekulative Bewegungen des Finanzkapitals und Kapitalflucht zum Nachteil der Volkswirtschaft verhindern können.

Die brasilianischen Wirtschaftswissenschaftler Sicsú und Cardim und Gastreferenten aus Chile, Argentinien und Deutschland stellten die Machbarkeit von Kapitalverkehrskontrolle am erfolgreichen Beispiel von Ländern wie Malaysia, Chile, Südafrika, Simbabwe und Slowenien dar.

Lydia Krueger von ATTAC Deutschland berichtete über Anstrengungen von sozialen Bewegungen in Europa zur Einführung verschiedener Formen und Modelle der Kapitalverkehrskontrolle und einer EU-weiten Kampagne für die Einführung einer Steuer auf Devisentransaktionen (Tobin-Tax). Der Beitrag  wurde von den brasilianischen Teilnehmern mit Interesse aufgenommen, aber zugleich von ihnen auf die Notwendigkeit von mehr Informationsaustausch zu den Aktionen der Bewegungen untereinander und die Bildung internationaler Netzwerke zur Koordinierung der Aktivitäten verwiesen. Die von ATTAC Brasilien ins Leben gerufene Kampagne kann zukünftig sicher auch Impulse für weitere Aktionen in Deutschland und Europa geben. Manuel Hidalgo aus Chile forderte er ein stärkeres Zusammenwirken der lateinamerikanischen Länder in Aktionen für internationale Kapitalverkehrskontrolle und demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte.

Übereinstimmender Tenor unserer gemeinsamen Veranstaltung in Brasilien war, das Zusammenwirken der sozialen Bewegungen und den Informations- und Erfahrungsaustausch zu Fragen der internationalen Kapitalkontrolle zu erhöhen und als ein zentrales Thema beim nächsten Treffen des Weltsozialforums Ende Januar 2005 in Porto Alegre wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Von ATTAC Brasil initiiert und der Rosa Luxemburg Stiftung in Brasilien unterstützt, versammelten sich über 100 Vertreter sozialer Bewegungen und nichtstaatlicher Organisationen, unter ihnen auch zwei Gastreferenten von der Rosa Luxemburg Stiftung aus Deutschland, um mit historischem Bezug auf 40 Jahre Vetrag von Bretton Woods über die Notwendigkeit des Beginns einer landesweiten Kampagne zur Kontrolle des internationalen Kapitalverkehrs zu diskutieren.

Die Initiatoren des zweitägigen Treffens von ATTAC Brasil, die diese internationale Debatte in der Katholischen Universität von São Paulo mit Unterstützung unseres Auslandsbüros der RLS in Brasilien organisierten, bewegte vor allem die Frage nach der Suche eines politischen Konsens für den Start einer Aufklärungs- und Volkskampagne zur Kapitalverkehrskontrolle, die in bereits laufende nationale Aktionen wie die Bewegung gegen Arbeitslosigkeit oder die Zahlungen zum Abbau der Auslandsverschuldung, integriert werden soll. Im Mittelpunkt der angeregten Diskussionen standen Fragen nach der Möglichkeit und Notwendigkeit der Demokratisierung und Stabilisierung der internationalen Finanzmärkte, des Umbaus oder der Beseitigung der internationalen Finanzinstitutionen zur Gewährleistung einer  Kapitalverkehrskontrolle und des Ausbaus eines Informations- und  Erfahrungsaustausches zu diesen Fragen.

Den Organisatoren ging es nicht in erster Linie um die Führung einer akademisch-theoretische Debatte zum Problem der Kontrolle des internationalen Kapitalverkehrs, sondern vielmehr bestand das Ziel darin, Informationen zu unterschiedlichen Erfahrungen über das Funktionieren einer internationalen Kontrolle zu geben, die Einordnung der brasilianischen Wirtschaft in das internationale Finanzsystem aufzudecken und Alternativen für eine nationale Wirtschaftspolitik aufzuzeigen. Die Erfahrungen lateinamerikanischen Volkswirtschaften bei der Überwindung der Folgen von Finanz- und Währungskrisen zeigen, dass die Sicherung einer unabhängigen nationalen Wirtschaftspolitik eine Kernfrage bildet.

Nach Auffassung vieler Teilnehmer schließe eine Wahrung der nationalen Souveränität die Forderung nach effektiver Kapitalkontrolle ein, d.h. Schaffung von Institutionen, Gesetzen und Kontrollmechanismen, die Grundlage für eine souveräne nationale Währungspolitik bilden und spekulative Bewegungen des Finanzkapitals und Kapitalflucht zum Nachteil der Volkswirtschaft verhindern können.

Die brasilianischen Wirtschaftswissenschaftler Sicsú und Cardim und Gastreferenten aus Chile, Argentinien und Deutschland stellten die Machbarkeit von Kapitalverkehrskontrolle am erfolgreichen Beispiel von Ländern wie Malaysia, Chile, Südafrika, Simbabwe und Slowenien dar.

Lydia Krueger von ATTAC Deutschland berichtete über Anstrengungen von sozialen Bewegungen in Europa zur Einführung verschiedener Formen und Modelle der Kapitalverkehrskontrolle und einer EU-weiten Kampagne für die Einführung einer Steuer auf Devisentransaktionen (Tobin-Tax). Der Beitrag  wurde von den brasilianischen Teilnehmern mit Interesse aufgenommen, aber zugleich von ihnen auf die Notwendigkeit von mehr Informationsaustausch zu den Aktionen der Bewegungen untereinander und die Bildung internationaler Netzwerke zur Koordinierung der Aktivitäten verwiesen. Die von ATTAC Brasilien ins Leben gerufene Kampagne kann zukünftig sicher auch Impulse für weitere Aktionen in Deutschland und Europa geben. Manuel Hidalgo aus Chile forderte er ein stärkeres Zusammenwirken der lateinamerikanischen Länder in Aktionen für internationale Kapitalverkehrskontrolle und demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte.

Übereinstimmender Tenor unserer gemeinsamen Veranstaltung in Brasilien war, das Zusammenwirken der sozialen Bewegungen und den Informations- und Erfahrungsaustausch zu Fragen der internationalen Kapitalkontrolle zu erhöhen und als ein zentrales Thema beim nächsten Treffen des Weltsozialforums Ende Januar 2005 in Porto Alegre wieder auf die Tagesordnung zu setzen.