Publikation Globalisierung - International / Transnational - Amerika Ein Jahr Rosa Luxemburg Stiftung in Südamerika

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Autor

Achim Wahl,

Erschienen

Juli 2004

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von Achim Wahl, Leiter des Regionalbüros Brasilien

Als vor einem Jahr am 10. Juli 2003 das Regionalbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Sao Paulo eröffnet und das Institut Rosa Lxemburg Stiftung (IRLS) gegründet wurde, fragten sich viele, warum ausgerechnet Brasilien - und dann noch Sao Paulo - neben Moskau, Warschau und Johannisburg als Standort des Büros ausgewählt wurde.

Ausschlaggebend für die Wahl Brasiliens war, dass sich in diesem Lande eine starke emanzipatorische Bewegung, repräsentiert durch linke Parteien und soziale Bewegungen, entwickelt hat, die zur Veränderung des politischen Szenariums und zum Wahlsieg der „Partei der Werktätigen“ (PT) 2002 führte. Die linken Regierungen im Bundesstaat Rio Grande do Sul und in der Stadt Porto Alegre waren es, die Schritte zur Einbeziehung des Bürgers in die Politik einleiteten. Die Erfahrungen mit dem partizipativen Budget und die Erfolge, die dieses Konzept hatte, führten schliesslich dazu, dass 2001 das erste Weltsozialforum in dieser Stadt durchgeführt wurde und sich noch weitere anschlossen. Das nächste steht im Januar 2005 bevor. Das Forum gestaltet sich weltweit zu einem Raum, in dem global alternative Kräfte wirken können.

In anderen Ländern des Kontinents gibt es gegenwärtig eine ganze Reihe sehr unterschiedlicher Erfahrungen, die vom venezolanischen Experiment, über die Erfolge der Frente Amplio in Uruguay bis hin zu den Ereignissen in Bolivien, in Ekuador und in Argentinien reichen. Soziale und linke Bewegungen in Lateinamerika pflegen solide Solidarität mit Kuba. Lateinamerika ist der Kontinent, auf dem sich die Widersprüche des neoliberalen Kapitalismus wesentlich zuspitzen und sich unterschiedliche emanzipatorische Bewegungen entwickeln. Die Stadt Sâo Paulo wurde als Standort des Büros bestimmt, weil sich in diesem riesigen Bevölkerungszentrum des Landes wesentliche politische Kräfte, politische Parteien und Intellektuelle konzentrieren, für die die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein interessanter Partner sein kann.

Die RLS sucht Partner, von denen sie lernen kann, die bereit sind, ihre Erfahrungen mitzuteilen. Gemeinsam mit südamerikanischen Partnern kann sie mit Bildungs- und Förderprogrammen ihrem Grundanliegen, Demokratie, Partizipation, Selbstbestimmung und soziale Gerechtigkeit zu fördern, gerecht werden. Und die Form des Regionalbüros wurde deshalb gewählt, weil es nicht nur für die Entwicklung von Partnerschaften in Brasilien zuständig ist, sondern auch Projekte in Uruguay und Chile realisiert.

Zu den Partnern in Brasilien zählen wichtige NGO´s wie z.B. FASE. In gemeinsam mit FASE realisierten Projekten konzentrieren sich die Anstrengungen auf Entwicklung und Stärkung von Gemeinderäten, auf Vermittlung von Erfahrungen mit dem partizipativen Budget und auf die politische Befähigung von Vertretern sozialer und Basisbewegungen. Mit der Stiftung Perseu Abramo wird in diesen Tagen ein Projekt vereinbart, dass sich ebenfalls auf die Arbeit mit Gemeindevertretern und Abgeordneten ausrichtet. Gemeinsame Seminare mit Kollegen aus Gemeinderäten und mit Abgeordneten, auch aus anderen Ländern, wie Mexiko oder Costa Rica, sind vorgesehen.

Mit dem „Brasilianischen Institut für soziale und wirtschaftliche Analysen“ (iBase) führt das IRLS ein Projekt unter dem Namen „Eine postneoliberale Agenda“ durch. In verschiedenen Seminarzyklen werden kumulativ alternative Vorstellungen zum neoliberalen Kapitalismus erarbeitet und auf dem kommenden Forum in Porto Alegre vorgestellt.

Das IRLS unterstützt die Landlosenbewegung (MST) bei der Durchführung von Bildungslehrgängen, in denen Teilnehmer der Bewegung mit Philosophie, Geschichte und der Realität des Landes und des Kontinents vertraut gemacht werden. Die MST führt ein umfangreiches Bildunsgprogramm im ganzen Lande durch, was seitens des brasilianischen Staates zur offiziellen Anerkennung dieses Bildungssystems geführt hat.

Das „Laboratorium für Öffentliche Politik“ der Universität Rio de Janeiro hat sich im Rahmen eines Projektes mit dem IRLS die Aufgabe gestellt, die Entwicklung des Landes und der politischen Kräfte zu begleiten und Bildungsveranstaltungen durchzuführen. Gerade mit diesem Partner wurde am Vorabend des ersten Jahrestages der Eröffnung des Büros ein mehrtägiges Seminar durchgeführt, das den Titel trug: „Reform oder Revolution? Ein Programm für die Zeit nach dem neoliberalen Kapitalismus: Konzepte, Akteure und Transformation“.

Gemeinsam mit der „Agentur für Solidarische Wirtschaft“, deren Arbeit mit einem Projekt unterstützt wird, debattierten Anfang 2004 brasilianische Genossenschaftsmitglieder gemeinsam mit Vertretern der RLS Probleme der Entwicklung des Genossenschaftsgedankens.

Projekte auf kommunaler Basis und der Genossenschaftsentwicklung im Wohungswesen realisieren Partner der RLS in Uruguay. In Chile führt das „Wissenschaftliche Institut Alejandro Lipschitz“ (ICAL) Qualifizierungskurse für Gewerkschaftler durch.

Andere Veranstaltungen, die im vergangenen Jahr durch das IRLS durchgeführt wurden, befassten sich mit der Entwicklung der Programmatik linker Parteien in Lateinamerika und dem Verhältnis zwischen Parteien und sozialen Bewegungen.

Das Institut trägt durch seine Arbeit dazu bei, den Erfahrungsaustausch zwischen sozialen und politischen Kräften der Länder des Südkegels Lateinamerikas und Partnern in der BRD zu vertiefen. Mit der aktiven Teilnahme am Weltsozialforum eröffnet sich auch für das IRLS ein Raum für einen neuen, nützlichen Dialog zwischen emanzipatorischen Kräften Europas und Südamerikas.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist in Südamerika angekommen.