Publikation International / Transnational - Krieg / Frieden Die NATO und die Atomwaffen

Was können NATO-Länder zur atomaren Abrüstung beitragen? Standpunkte 08/2010 von Bernd Hahnfeld, deutsche Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA).

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Standpunkte

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April 2010

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Im fünfundsechzigsten Jahr nach den Atombombenabwürfen gegen Hiroshima und Nagasaki ist der Ruf nach einer atomwaffenfreien Welt unüberhörbar. Auf der Überprüfungskonferenz zum Nichtweiterverbreitungsvertrag von Atomwaffen (NPT) im Mai 2010 in New York geht es um Maßnahmen zur atomaren Abrüstung. Weltweit werden die Anforderungen an eine Welt ohne Atomwaffen diskutiert. Ein Aufruf für eine Welt ohne Atomwaffen wird am 4. Mai 2010 in New York an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben.

Vor diesem Hintergrund hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit IALANA und der deutschen NPT-Koalition für eine Zukunft ohne Atomwaffen auf einem Workshop am 9. April diskutiert, welche Rolle die NATO in der bisherigen weltweiten Atomrüstung gespielt hat und welchen Beitrag NATO-Länder, darunter Deutschland, heute zur atomaren Abrüstung leisten können. Dazu gehören der Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland, der Stopp aller Modernisierungspläne für atomare Waffen, der Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen. Auch die Idee atomwaffenfreier Zonen – in Europa, im Nahen Osten und anderswo – rückt wieder auf die Tagesordnung der Politik.

Welche Taten den Worten folgen müssen, war Gegenstand dieses Workshops. Der Beitrag von Bernd Hahnfeld, der die Folgerungen umreißt, wird hiermit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

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