Publikation Kapitalismusanalyse - Parteien / Wahlanalysen - Soziale Bewegungen / Organisierung - Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Europa / EU «Barcelona gemeinsam»

Das Sofortprogramm von Barcelona en Comú.

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Autor/innen

João França, Pau Rodríguez,

Erschienen

Juni 2015

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Im Februar präsentierte Barcelona en Comú ein Sofortprogramm für die ersten Monate im Amt. Daraus stammen die ersten Maßnahmen, die nun nach dem Sieg bei den Wahlen umgesetzt werden sollen. Das Programm hat vier Achsen: menschenwürdige Arbeitsplätze bei einer Diversifikation des Produktionsmodells; die Garantie von Grundrechten; die Überprüfung von Privatisierungen und Projekten, die dem Gemeinwohl abträglich sind; und die Abschaffung von Privilegien.

Für das erste Maßnahmenpaket rechnet das Team von Colau mit Investitionen von ca. 160 Millionen Euro im letzten Trimester 2015 und im ersten Semester 2016, was «einen überschaubaren Teil des Kommunalhaushaltes darstellt, der sich auf ungefähr 2.370 Millionen Euro beläuft.»

Trotzdem wird sich dies nicht einfach durchsetzen lassen. Eine Koalition mit anderen Gruppierungen ist notwendig – die ERC, PSC und CUP bieten sich als Partner an. Doch besonders schwierig wird es sein, Maßnahmen rückgängig zu machen, die von der vorangegangen Regierung bereits in Gang gesetzt wurden, etwa der Umbau des Hafens Port Vell oder die Arbeiten an der Prachtstraße Avenida Diagonal. Colau erläutert, dass die alte Kommunalregierung von Xavier Trias noch in letzter Minute Verträge schloss, die die Budgets der nächsten Jahre binden.

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