Publikation Parteien- / Bewegungsgeschichte - Südasien Das Prinzip Gerechtigkeit

Ho Chi Minhs Gedanken über soziale Gerechtigkeit als Motivation für soziale Entwicklung

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Autorin

Do Thi Kim Hoa,

Erschienen

September 2019

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Vietnamesische Dong in einem Restaurant
Vietnamesische Dong in einem Restaurant Foto: Christian Süper

Das Thema sozialer Gerechtigkeit ist in Wissenschaft und Politik seit den Anfängen der menschlichen Zivilisation ein wichtiges Thema. Die Prinzipien dessen wurden dabei in verschiedenen Denkschulen formuliert und diskutiert. In jüngerer Zeit auch von herausragenden marxistischen Philosophen und Gesellschaftskritikern wie Karl Marx, Friedrich Engels oder Ho Chi Minh. Ihre inspirierende und mobilisierende Kritik an den großen Ungerechtigkeiten, die ausgebeutete Arbeiter*innen im 19. und 20. Jahrhundert durch reiche Kapitalisten erfahren haben, ist für uns bis heute grundlegend, wenn wir über die Prinzipien sozialer Gerechtigkeit in menschlichen Gesellschaften nachdenken. Wir sehen, dass sich soziale Gerechtigkeit dort, wo sie gut umgesetzt wird, tendenziell weiterentwickelt und wächst. Soziale Gerechtigkeit ist einer der wichtigsten Faktoren um sicherzustellen, dass die Gemeinschaft und die Nation Fortschritte erzielen können.

Aufbauend auf den Grundlagen der Ideen alter Philosoph*innen zur sozialen Gerechtigkeit entwickelten die späteren soziale Gerechtigkeit weiter. Sie lieferten die Grundprinzipien zur Lösung praktischer Probleme mit dem Wunsch, eine gute Gesellschaft aufzubauen, für Gleichheit für alle zu sorgen und Grundsätze für die Umsetzung sozialer Gerechtigkeit festzulegen, die den bestehenden Ungleichheiten in der Praxis entgegenwirken würden. Diese Ideen fanden besonders bei den Befürwortern des Marxismus Anklang. Ho Chi Minh, ein herausragender Student des Marxismus, übernahm die Prinzipien in Bezug auf soziale Gerechtigkeit und verband sie mit der östlichen Kultur, den indigenen Bräuchen und der Situation Vietnams dieser Zeit. So entwickelte er einen besonders differenzierten Ansatz zur Umsetzung sozialer Gerechtigkeit in Vietnam.

Laut Ho Chi Minh war die Rolle sozialer Gerechtigkeit sehr wichtig. Dabei muss die Umsetzung sozialer Gerechtigkeit zunächst in Bezug auf ihre Verteilung gerecht sein. In Anlehnung an die Vorstellungen der alten Philosoph*innen über Gerechtigkeit, äußerte Ho Chi Minh gegen Ende des Jahres 1966 vor dem Regierungsrat seine Meinung zur Umsetzung von Verteilungsgerechtigkeit. Er erinnerte daran: «Keine Angst vor Mangel, nur Angst vor Ungerechtigkeit; keine Angst vor Armut, nur Angst vor Unruhen.» [Ho Chi Minh, 2011e: 224] Er betrachtete die Angst nicht als das größte Problem, da diese gelindert werden könne. Die größte Angst hatte er davor, dass Gerechtigkeit nicht umgesetzt werden würde, weil das die Bestrebungen der Menschen stark beeinträchtigen könnte. Die Armut selbst war nicht so beängstigend wie die Enttäuschung der Menschen. Ho Chi Minh verstand das vietnamesische Volk zutiefst. Er wusste, dass die Menschen mit Armut und Entbehrung in einem Land, das immer noch vom Krieg heimgesucht wurde, fertig werden könnten. Wenn aber Gerechtigkeit nicht durchgesetzt würde, wären die Menschen nicht zufrieden. «Die Menschen haben Verständnis für die Situation des Warenmangels, sie werden sich aber über die unfaire Verteilung beschweren.» [Ho Chi Minh, 2011e: 681] Ungerechtigkeit würde das Mitwirken der Menschen destabilisieren und die Leidenschaft der Menschen zerstören.

Die Umsetzung von Gerechtigkeit in der Verteilung nach dem Prinzip der Arbeit (z.B. wie viel man verdient) hatte nach Ho einen erheblichen Einfluss auf die Aktivitäten der Menschen. Es würde verschiedene Formen von Privilegien für Einzelpersonen oder Gruppen beseitigen. Es wäre unabhängig vom sozialen Status der Menschen. Menschen würden vom Gesetz her gleich behandelt. Dank der Gerechtigkeit hätte sich das Verhältnis zwischen Rechten und Pflichten, zwischen Hingabe und Genuss, zwischen Rechten und Verantwortung zufriedenstellend gelöst. Die Menschen würden dann wirklich die, nach dem Gesetz richtigen Dinge tun und genießen. Es hieße also, das echte Demokratie umgesetzt werden würde. Man könnte also sagen, dass Demokratie und Gerechtigkeit immer Hand in Hand gehen, sich ergänzen und gemeinsam entwickeln. Vielleicht ist dies der Grund, warum Ho Chi Minh gerechter Verteilung große Aufmerksamkeit geschenkt hat.

Somit ist die Umsetzung von sozialer Gerechtigkeit in der Verteilung das Hauptanliegen von Ho Chi Minh. Es ist das wichtigste Thema bei der Sicherstellung sozialer Gerechtigkeit. Die verfügbaren Ressourcen so zu verteilen, dass die Menschen sehen können, dass es gerecht ist. Laut Ho Chi Minh würde die Verteilung von Arbeit so ein Minimum an Gerechtigkeit gewährleisten.

Das Prinzip der Verteilung durch Arbeit umsetzen: «Viel arbeiten, ausgiebig genießen; ein wenig arbeiten, ein wenig genießen; nichts tun, nicht genießen. Ältere und Menschen mit Behinderungen werden vom Staat unterstützt.» [Ho Chi Minh, 2011b: 404] In Ho Chi Minhs Prinzip über die Verteilung betonte er: «Es sollte keine Situation für die Guten, die Armen, die Harten, die Leichten und die gleichen Verdienste geben. Das ist Egalitarismus, der vermieden werden muss.» [Ho Chi Minh, 2011d: 216] Egalitarismus beeinflusst die Interessen eines jeden Menschen. Es beeinflusst die Garantien und den Respekt gegenüber denen die viel und hart arbeiten. Das Phänomen, dass einige Menschen noch arbeiten können, sich aber weigern zu arbeiten und dennoch versuchen den materiellen Reichtum der Gesellschaft als Teilnehmer*in zu genießen, wird negative Reaktionen hervorrufen. Eine depressive Psychologie, die die fleißigen Menschen von ihrer Hingabe zur Arbeit abhält. Egalitarismus ist die treibende Kraft hinter Klagen, Faulheit, Gier, Aushöhlen ... der Unzufriedenheit der Menschen, dem Verlust der Solidarität, was wiederum Einfluss hat auf die revolutionäre Sache bis hin zum Überleben des Landes.

Die Politik der sozialen Gerechtigkeit von Präsident Ho Chi Minh zeigt tiefe Menschlichkeit. Er erinnerte jedes Mitglied der Kommunistischen Partei daran, «sich um das Leben der Menschen zu kümmern und zu versuchen, Produktions- und Wirtschaftspraktiken zu entwickeln. Diese schrittweise zu verteilen, um das Leben, die Nahrung, die Unterbringung, die Studienmöglichkeiten, die Gesundheitsversorgung und die Unterhaltung der Menschen zu verbessern; besonders auf vom Krieg verwüstete Gebiete, Waisen, gebrechliche ältere Menschen und Familien von Märtyrer*innen, Kriegsinvaliden, Soldat*innen und jungen Freiwilligen zu legen.» [Ho Chi Minh, 2011e: 596]

Der Effekt dieser Politik hatte einen erheblichen Einfluss auf die soziale Gemeinschaft. Es ermutigte die Menschen, sich für die soziale Entwicklung der Gesellschaft einzusetzen. Die Politik förderte auch die Nächstenliebe und Achtung unter den Menschen, stärkte die Solidarität der Menschen untereinander, schuf engere Beziehungen zwischen den Generationen, verstärkte den Austausch zwischen Menschen, die nicht die Möglichkeit hatten einen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten, und denen die ihr Leben von ganzem Herzen ihrem Land gewidmet haben. Das Vertrauen der Menschen in den Staat konnte sich dadurch verbessen. Aus diesem Grund konnte Vietnam die Franzosen sowie die Vereinigten Staaten besiegen.

Ein sehr interessantes Merkmal ist dabei, dass Ho Chi Minh sehr großen Wert auf die Gleichberechtigung der Leistungen und eine gerechte Verteilung der Chancen bei den wirtschaftlichen Aktivitäten legt. Ho Chi Minh hatte geplant, dass die Regierung für faire Verhältnisse zwischen Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen sorgen solle. Er legte fest: «Kapitalisten können keine Ausbeutung begehen. Die Regierung verbietet ihnen, die Arbeiter*innen zu sehr auszubeuten. Die Regierung muss die Rechte der Arbeiter*innen schützen. Auf lange Sicht lassen die Arbeiter*innen den Eigentümer*innen einen angemessenen Profit ohne Anspruch auf Selbstbeteiligung zu erheben. Dadurch werden sowohl Eigentümer*innen als auch Arbeiter*innen motiviert, wodurch die Produktion für beide Seiten von Nutzen ist.» [Ho Chi Minh, 2011a: 267] Dies ist im Wesentlichen eine Konkretisierung der sozialen Gerechtigkeit. Wenn die Regierung es den Kapitalist*innen nicht erlaubt hätte, angemessene Vorteile zu genießen oder die Arbeitnehmer*innenrechte angemessen zu Schützen wäre wohl auch die Produktion kaum gewachsen. Ho Chi Minh hat es verstanden, dass Leistungsgerechtigkeit die Menschen motivieren würde, sich aktiv für ihre Arbeit zu engagieren und ihr Bestes zu geben.

Ferner behielt Ho die Politik der Gerechtigkeit in Bezug auf die Leistungen zwischen Staat und Privatwirtschat auch aufrecht(«công tưđu li»).

Der größte Wunsch Ho Chi Minhs war es, das Land irgendwie in die Unabhängigkeit zu führen, den Menschen Freiheit, ausreichend Nahrung und Kleidung bereit zu stellen und sie zu bilden. Er verstand, dass seine Wünsche dann in Erfüllung gehen sollten, wenn der Interessenkonflikt zwischen Staat und Privatwirtschaft fair gelöst werden würde. Ho Chi Minhs Analyse in diesem Zusammenhang ist daher durchaus bemerkenswert: «Zwischen den Interessen der öffentlichen (staatlichen) und der privaten Wirtschaft muss Fairness hergestellt werden. Die öffentliche Wirtschaft gehört dem Staat. Es ist die Grundlage und Leitlinie der neuen demokratischen Wirtschaft. Deshalb müssen wir uns bemühen diese zu entwickeln, sodass die Menschen sie unterstützen. Aus diesem Grund müssen Personen die dies sabotieren, öffentliche Güter stehlen und Steuerbetrug begehen gesetzlich streng bestraft werden. Die Privatwirtschaft ist eine ethnische Kapitalwirtschaft und die Wirtschaft von Bäuerinnen und Bauern, Handwerker*innen und Menschen mit freien wirtschaftlichen Aktivitäten. Sie ist dabei auch eine notwendige Kraft für den wirtschaftlichen Aufbau des Landes. Die Regierung muss sie deshalb beim Wachstum unterstützen.» [Ho Chi Minh, 2011a: 267]

Zusätzlich betonte Ho die entscheidende Rolle der privaten Kapitalwirtschaft: «In der privaten Kapitalwirtschaft [d.h. Unternehmer*innen] beuten sie Arbeiter*innen aus, aber sie sind ein wichtiger Faktor, der zur Entwicklung der Wirtschaft beiträgt.» [Ho Chi Minh, 2011a: 266] Ho Chi Minh setze sich für eine faire Behandlung aller Wirtschaftszweige ein. Alle Wirtschaftssektoren können demnach frei Geschäfte machen und fair profitieren. Eine der Maßnahmen um soziale Gerechtigkeit für alle Wirtschaftssektoren zu gewährleisten ist die Implementierung von Demokratie auch in der Wirtschaft.

Leider folgte Vietnam lange Zeit dem sowjetischen Wirtschaftsmodell und ignorierte die Politik von Ho Chi Minh. Das Land befand sich so bis 1986 in einer schweren Krise. Die Kommunistische Partei Vietnams war sich der bestehender Probleme bewusst und setzte die notwendigen Innovationen um. Die Privatwirtschaft ist seitdem zurückgekehrt und hat bisher einen wesentlichen Beitrag zum wirtschaftlichen Wohlergehen Vietnams geleistet.

Ho hatte die Wichtigkeit erkannt, Gerechtigkeit zwischen persönlichen und öffentlichen Interessen zu gewährleisten. Er legte dabei großen Wert auf das vorherrschende System der Akkordarbeit und wirksame Mittel für Fairness und Freude während der Arbeit. Darüber hinaus betonte er die Beteiligung der Bevölkerung an der Regierungsarbeit; Die Regierung muss unter der Aufsicht des Volkes stehen. Die Menschen müssen dafür relevante Informationen darüber haben, woran, wo, wann und wie die Regierung arbeitet. Bevor die Regierung ihre Politik umsetzen kann, muss sie von den Menschen und Experten auf dem jeweiligen Gebiet diskutiert und bewertet werden.

Um Gerechtigkeit in unserem Land wirksam durchzusetzen, muss zu aller erst die Demokratie funktionieren. Ho versicherte: «Ganz sicher, würde ohne Demokratie alles scheitern.» [Ho Chi Minh, 2011c: 317]

Man kann also sagen, dass Ho Chi Minhs Idee, soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten, um eine fortschrittliche und entwickelte Gesellschaft zu schaffen, auf ewig ein wertvoller und bedeutungsvoller Gedanke sein wird. Wann immer Vietnam Ho’s Erkenntnisse zu diesem Thema erkannte und ausführte, konnten deutliche Verbesserungen ausgemacht werden. Die Geschichte Ho’s Gedanken auf unsere gesellschaftspolitische Realität anzuwenden hat sich als richtig erwiesen.

Seit mehr als dreißig Jahren setzt Doi Moi bei der Entwicklung der Wirtschaft, im Rahmen des sozialistisch orientierten Marktmechanismus, eine neue Maßstab ein wenn es darum geht, soziale Gerechtigkeit für die Menschen zu gewährleisten. Wirtschaftssektoren können frei existieren und ihre Tätigkeiten ausüben. Es ist auf die ermutigenden und wertschätzenden Überlegungen von Ho Chi Minh zurückzuführen, das die Privatwirtschaft viel zur ökonomischen Entwicklung beigetragen hat und Vietnam heute weitaus besser dastehen lässt. Man kann mit Recht behaupten, dass Vietnam heute gerade deshalb der Armut entfliehen konnte. Den Menschen steht es frei ihre Arbeit zu wählen, Karriere zu machen und ihrer Rechte wahrzunehmen.

Selbstverständlich sind Ho Chi Minhs Ideen zur sozialen Gerechtigkeit auch heute noch von großer Bedeutung. Sie tragen auf richtige Art und Wiese bei der Orientierung und Ausgestaltung, der Pläne und Leitlinien der Kommunistischen Partei Vietnams und der Regierung bei. Sie tragen auch dazu bei, die richtige ideologische Orientierung des vietnamesischen Volkes zu bewahren. Sie stärken den Willen des Volkes, die Demokratie und die Gleichheit aller Bürger*innen zu schützen. Ho’s Gedanken wecken das Bewusstsein eines breiten Spektrums an Menschen. Auch werden sie der Schlüssel sein, um einige der schwierigen Probleme zu lösen, die die neuerlichen Anstrengungen der Umsetzung sozialer Gerechtigkeit in Vietnam einschränken. Wie wir gesehen haben, konnte die vietnamesische Gesellschaft weiter gedeihen, wenn Ho Chi Minhs Gedanken über die Umsetzung zur sozialen Gerechtigkeit gut angewandt wurden.

Nichtsdestotrotz hat die Implementierung sozialer Gerechtigkeit auch weiterhin noch viele Probleme zu bewältigen. So verringert die regelmäßige, alle drei Jahre anstehende Erhöhung der Gehälter in der Verwaltung und Agenturen abseits der Wirtschaft, die Begeisterung für Lohnarbeit in der Bevölkerung. Oder die Maßnahmen zur Bevorzugung von Familien von Kriegsveteranen und Märtyrer*innen. Wir sollten uns dabei fragen, wie der Staat ihre Verluste kompensiert hat und ob es dem Verlust den die Angehörigen erlitten haben angemessen ist. Tatsächlich haben sie das Recht darauf, mehr zu erhalten als das.

Darüber hinaus ist die Politik der Regierung in Bezug auf die persönliche Einkommensteuer eine der Maßnahmen, um die soziale Gleichstellung zu gewährleisten und die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern. Die Fakten zeigen jedoch, dass es alles andere als fair war, wenn Menschen ihren Job verloren und keine ausreichenden finanziellen Mittel von der Arbeitslosenunterstützung erhalten haben, obwohl sie vorher die vollständige Einkommenssteuer gezahlt haben. Darüber hinaus möchten wir nicht die komplizierten Verwaltungsverfahren erwähnen, die die Menschen davor zurückschrecken lassen, Arbeitslosengeld zu beantragen. In jüngster Zeit wurde die Arbeitslosenversicherung zwar verbessert, wir müssen uns aber fragen, wie viele Menschen überhaupt Geld aus der Arbeitslosenversicherung bekommen. Daneben gibt es Probleme mit Betrugsfällen bei Untersuchungen in den nördlichen Provinzen Vietnams (Son La, Hoa Binh, Lang Son, Ha Giang); [N.V. Hai; 2019] zusätzlich die Frage nach unangemessenen, offiziellen Ernennungen [Thanh Tuan: 2018]; die unangemessenen Fälle, in denen Beamte Luxusvillen oder Paläste bauen konnten, wo sie doch eigentlich ein «normales» Gehalt erhalten haben. [Chan Luan: 2019] All das zeigt, dass auch auf höchster Regierungsebene immer noch ein beträchtliches Problem mit Korruption gibt und die soziale Gerechtigkeit nicht konsequent genug umgesetzt wird etc. Die Ursachen für diese Einschränkungen sind dabei vielfältig. Man kann jedoch argumentieren, dass einer der Gründe für diese Situation darin besteht, dass die Ideen und Gedanken Ho Chi Minh’s nicht richtig und vollständig umgesetzt wurden.

Zusammengefasst bleibt die Bedeutung von Ho Chi Minhs Gedanken zur sozialen Gerechtigkeit bis heute weiterhin bestehen. Das Bild welches viele Vietnames*innen weiterhin von ihm haben, gleicht dem eines großen Lehrers unseres Landes, der in verschiedenen Bereichen des Lebens von Bedeutung ist.

Quellenverzeichnis

Autorin: Dr. Do Thi Kim Hoa, Institut für Philosophie der Vietnam Academy of Social Sciences

Übersetzung: Christian Süper