Publikation International / Transnational - Krieg / Frieden - Nordafrika Bevor sich das Fenster schließt

Konflikt im Nahen Osten: Warum die Zwei-Staaten-Option als einzige aussichtsreiche Lösung forciert werden muss. Standpunkte 11/2015 von Karin Kulow und Werner Ruf.

Information

Reihe

Standpunkte

Autor/innen

Werner Ruf, Karin Kulow,

Erschienen

April 2015

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Die Zwei-Staaten-Option als Lösungsvariante des israelisch-palästinensischen Konflikts, die auch für DIE LINKE zu den programmatischen Grundsätzen ihrer Nahostpolitik zählt, befindet sich offenkundig an einer entscheidenden historischen Wegmarke: Entweder behält sie noch eine gewisse Realisierungschance, indem ihr endlich nachhaltige Unterstützung vor allem auch seitens westlicher Staaten zuteil wird. Oder aber sie läuft Gefahr, ihre ohnehin schon stark dezimierten Realisierungsgrundlagen vollends einzubüßen. Zweifelsohne entspräche die Zwei-Staaten-Lösung nach wie vor am ehesten den jeweils legitimen nationalen Interessen beider Seiten – nicht zuletzt auch angesichts ihrer jeweiligen, nach wie vor unversöhnlich scheinenden nationalen Selbstverständnisse. Sie ist zudem die einzige, die den existierenden völkerrechtlichen Grundlagen zur Lösung des Konflikts Rechnung trägt. Ihr endgültiges Scheitern wäre mit vielerlei unkalkulierbaren Risiken weit über die Region hinaus verbunden. Das Zwei-Staaten-Konzept sah sich von Anfang an großen Schwierigkeiten gegenüber. Mittlerweile haben diese jedoch ein solches Ausmaß angenommen, dass seine Verwirklichung zunehmend schwierig, wenn nicht gar unmöglich erscheint. Genau dies mag der Grund sein, weshalb Staaten (wie beispielsweise Schweden) oder europäische Parlamente zunehmend die Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas vollziehen bzw. einfordern.

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