Publikation Staat / Demokratie - Wirtschafts- / Sozialpolitik - Partizipation / Bürgerrechte - Corona-Krise Corona als Richtungsimpuls

Demokratische Resilienz – Resiliente Demokratie

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Reihe

Studien

Autor/innen

Horst Kahrs, Thomas Falkner,

Erschienen

Dezember 2020

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Die globale Seuche bleibt im Alltagsleben gegenwärtig. Im Herbst kehrte sie mit voller Wucht nach Europa zurück. Schwerwiegende Eingriffe in das soziale Leben erscheinen erneut als das gesundheitspolitisch gebotene Mittel, um das exponentiell wachsende Infektionsgeschehen eindämmen zu können. Die Hoffnungen vom Spätsommer, als wir die Arbeit an der Studie abschlossen, erfüllten sich nicht: Allein mit den AHA-Regeln und entsprechenden Hygienekonzepten für Veranstalter konnte die Zahl der Infektionen nicht auf einem niedrigen Niveau für die kalte und dunkle Jahreszeit gehalten werden.

Obwohl das verfügbare und fundierte Wissen über Ausbreitung und Wirkung von Sars-CoV-2 seit Jahresbeginn enorm zugenommen hat, ist das Infektionsgeschehen außer Kontrolle geraten. Wenn nur noch bei einem Viertel der positiv getesteten Personen die Infektionskette zurückverfolgt werden kann (Stand zweite Oktoberhälfte), was wissen wir dann wirklich über die Verbreitungswege des Virus und die neuerdings viel beschworene «Evidenz» von behördlichen Maßnahmen? Weiterhin muss gehandelt werden, ohne genau zu wissen, was wie wirkt.

Thomas Falkner arbeitet als Vorstandsreferent der Fraktion DIE LINKE. im Brandenburgischen Landtag.

Horst Kahrs arbeitet am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Themen Demokratie und Wahlen, Klassen und Sozialstruktur.

Geschieht die Offenhaltung von Kindergärten und Schulen mit dem sicheren Wissen, dass sich das Virus bei Kindern und Jugendlichen weniger rasant verbreitet, oder aufgrund der sozialen und psychischen Folgen einer erneuten Schließung? Und warum werden Kultureinrichtungen geschlossen, in denen die Abläufe noch weitaus organisierter und kontrollierter sind, wo doch Kultur einen wichtigen Beitrag leisten kann, den Schock, den die Seuche auslöst, gesellschaftlich zu verarbeiten? Im Frühjahr dominierten gesundheitspolitische Erfordernisse, gegenwärtig geht es um die Abwägung verschiedener Ziele, um die Verhältnismäßigkeit, um die Zielgenauigkeit behördlicher Maßnahmen. Das kann als ein Fortschritt in der demokratischen Bewältigung der Pandemie verstanden werden. Die öffentliche Debatte über ergriffene und zu ergreifende Maßnahmen ist in einer demokratisch verfassten Gesellschaft unabdingbar. Es kann nicht erwartet werden, gerade von linker Seite nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger den Regeln vertrauen, nur weil sie von Behörden in die Welt gesetzt wurden. Interessengeleitete Kritik an einzelnen Maßnahmen, Zweifel an der inneren Logik der Maßnahmenbündel und ihrer Zielgerichtetheit sind von Verschwörungserzählungen und Corona- Leugnung zu unterscheiden.

Inhalt:

1 Einleitung
2 Resilienz, Demokratie und der «Sprung nach vorn»
  • 2.1 Bounce back – bounce forward
  • 2.2 Resilienz und Politiken der Sicherheit
  • 2.3 Demokratische Resilienz – resiliente Demokratie
3 Anmerkungen zu Staat und Demokratie
4 Vorbereitet-Sein
  • 4.1 Risikoanalysen der Bundesregierung
  • 4.2 Risikoanalysen ohne Folgen?
5 Die «Stunde der Exekutive» und fehlende Repräsentation
  • 5.1 Die «Not» der Exekutive
  • 5.2 Wissenschaftliche Experten und politische Entscheiderinnen
  • 5.3 Rechtfertigung der Regeln
  • 5.4 Diskurspolitik: «Lockerungen» und «Risikogruppen»
  • 5.5 Grundrechte abwägen
  • 5.6 Legitimation demokratischer Verfahren: Parlamente sind mehr als «die Legislative»
  • 5.7 Demokratische Fehlerkultur: Mangelware
6 Auf der Suche nach der Welt und ihren kleinsten Einheiten
  • 6.1 Europäische Union und Nationalstaaten
  • 6.2 Regionen
  • 6.3 Ansätze für resiliente (räumliche) Strukturen einer Pandemiebekämpfung
7 Der lange Weg zum Vorsorgestaat
8 Eine neue Etappe für den Vorsorgestaat
  • 8.1 Eventualitäten zwingend einkalkulieren und absichern
  • 8.2 Auf Akutfälle vorbereitet sein
  • 8.3 Das deutsche Gesundheitssystem
  • 8.4 Die europäische Gesundheitspolitik
  • 8.5 Resilienz nicht ohne Resilienz zentraler Subsysteme
  • 8.6 Resilienz der sozialen Ordnung
9 Kapitalismus geht auch anders
  • 9.1 Staat und Wirtschaft
  • 9.2 Historische Lehrbeispiele?
  • 9.3 Finanzen: Ist der Marshallplan kopierbar?
  • 9.4 Hyperinflation ist kein Fluchtweg