Publikation International / Transnational - Europa / EU Das politische Spektrum zwischen Dekomposition und Rekomposition

Zu den Regionalwahlen in Frankreich. Standpunkte International von Elisabeth Gauthier, Direktorin der linken französischen Stiftung «Espaces Marx»

Information

Reihe

Standpunkte international

Erschienen

Juni 2010

Bestellhinweis

Nur online verfügbar

Zugehörige Dateien

Die Regionalwahlen vom März 2010 brachten mit 26,3 Prozent für Sarkozys UMP1 und die Mehrheit nur mehr in einer der 22 Regionen Frankreichs (Elsass) für die parlamentarische Rechte das schlechteste Ergebnis seit Beginn der 5. Republik. Diesmal ging auch Korsika nach links – mit einem Bündnis, das einen Kommunisten zum Präsidenten der Regionalversammlung wählte.

Die Listen der Linken machten Regionalfragen, aber auch den notwendigen Widerstand gegen Sarkozys Reformen zum Thema. Einen großen Erfolg errang die Sozialistische Partei (PS), im ersten (29,5 Prozent2) und zweiten Wahlgang, in dem die linken Allianzen 54 Prozent und damit um 4 Prozent mehr als 2004 bei vergleichbaren Wahlen erzielten. Das Bündnis der Grünen «Europe Ecologie» (EE) – diesmal im 1. Wahlgang in den meisten Regionen mit einem autonomen Auftritt und nicht auf den von der PS angeführten Listen – kam auf ca. 13 Prozent3, ein klarer Fortschritt, aber wieder ein größerer Abstand zur PS als bei den Europawahlen (PS 16,8 Prozent und EE 16,3 Prozent). Die beiden Listen der extremen Linken – Lutte Ouvrière (LO) und Neue Antikapitalistische Partei (NPA) – erschienen infolge ihrer Weigerung gemeinsam mit der Linksfront (FdG) anzutreten, isoliert4, kamen nur auf 3,5 Prozent und erlitten im Gegensatz zu den Fortschritten von PS, EE und Linksfront, einen Misserfolg. Bayrou’s Modem ging hart angeschlagen aus der Wahl hervor und konnte mit weniger als 5 Prozent nicht einmal die Fusion mit anderen Listen ins Auge fassen.

Mehr im PDF.