Publikation Wirtschafts- / Sozialpolitik - Sozialökologischer Umbau - Klimagerechtigkeit Strukturwandel im mitteldeutschen Braunkohlerevier

Ansatzpunkte einer sozial-ökologischen Transformation

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Erschienen

März 2021

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Hendrik Sander ist freiberuflicher Politikwissenschaftler und politischer Aktivist und arbeitet zu Fragen sozial-ökologischer Transformation. Er hat in Bremen und Oldenburg studiert und in Kassel zum Thema «grüner Kapitalismus» und deutsche Energiepolitik promoviert. Heute lebt er in Potsdam. In der deutschen Klimabewegung ist er seit ihren Anfängen aktiv, etwa beim Berliner Energietisch oder bei Ende Gelände.

Anna Schüler ist Übersetzerin, Dolmetscherin und arbeitet seit vielen Jahren in klimapolitischen
Zusammenhängen. Sie lebt in Leipzig und versteht sich als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung.

Bastian Siebenmorgen studiert Geografie an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
Aufgewachsen im Rheinland, ist er seit Jahren in der Klimagerechtigkeitsbewegung aktiv mit Ausrichtung auf das rheinische Braunkohlerevier.

Der Begriff Strukturwandel hat in den ostdeutschen Bundesländern keinen guten Ruf. Mit der Währungsunion und der folgenden Treuhand-Politik wurden Anfang der 1990er Jahre zahlreiche Betriebe geschlossen und mehr als 1,5 Millionen Menschen, davon rund zwei Drittel Frauen, in die Arbeitslosigkeit entlassen. Im Mitteldeutschen Braunkohlerevier wurden etwa 90 Prozent der Arbeitsplätze abgebaut. Die Folgen dieses wirtschaftlichen Kahlschlags prägen bis heute die Region: ökonomisch, sozial, kulturell und politisch.

Angesichts des fortschreitenden Klimawandels war die Entscheidung für den Kohleausstieg in der Bundesrepublik zwingend notwendig und lange überfällig. Im Mitteldeutschen Revier werden die noch bestehenden Tagebaue bis zum Jahr 2034 geschlossen und die Kohleverstromung eingestellt. Dass die Umsetzung dieser Beschlüsse nicht nur die Beschäftigten, sondern die industriell geprägten Landstriche im Ganzen vor erhebliche wirtschaftliche Herausforderungen stellt, haben Studien der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Umbrüche in der Lausitz und im Rheinischen Revier hervorgehoben. Mit öffentlichen Fördergeldern in Milliardenhöhe sollen die sozialen Folgen dieses Umbruchs abgefedert und neue Impulse für eine regionale Entwicklung gesetzt werden.

Doch wer bestimmt über die Verwendung dieser Gelder? Und welche Pläne für eine sozial gerechte und ökologisch wie wirtschaftlich nachhaltige Umgestaltung der Region gibt es? Sollen die gesellschaftlichen Verwerfungen der Vergangenheit vermieden werden, müssen die betroffenen Menschen in die Entscheidungen über die Gestaltung des Strukturwandels einbezogen werden. Diese Frage der demokratischen Beteiligung ist gegenwärtig Gegenstand der politischen und sozialen Auseinandersetzungen, an der Verbände, Parteien und Unternehmen ebenso beteiligt sind wie Gewerkschaften, Klimaaktivist*innen und Initiativen der Bürger*innen vor Ort.

Die vorliegende Studie ermöglicht einen Überblick über die gesellschaftspolitischen Strukturen, in denen sich der Wandel vollziehen soll. Die Autor*innen analysieren die Prozesse, in denen die Entscheidungen über die Mittelvergabe bis dato getroffen werden, und zeigen die ernüchternde Fantasielosigkeit auf, mit der die vorherrschenden Interessengruppen sich im Kampf um die in Aussicht stehenden Fördermilliarden in Stellung bringen. Die Autor*innen haben hierzu eine Fülle von öffentlich zugänglichen Planungsdokumenten und Diskussionsbeiträgen ausgewertet und zahlreiche Interviews mit Expert*innen in Kommunen, Verbänden, Gewerkschaften, Vereinen und Parteien geführt. Dabei wird deutlich, dass bei dem angelaufenen Transformationsprozess die Möglichkeit der Einflussnahme und Mitgestaltung von breiteren Teilen der Bevölkerung – abgesehen von Beteiligungsformaten mit eher symbolischem Charakter – praktisch nicht gegeben ist.

Inhalt:


Vorwort
Zusammenfassung
Einleitung
  • 1 Die Mitteldeutsche Region – ein politisches Porträt
  • 1.1 Geschichte einer Bergbauregion
  • 1.2 Wirtschaft und Arbeitsmarkt in der Region
  • 1.3 Umgang mit dem Strukturbruch
  • 1.4 Die radikale Rechte und die Zivilgesellschaft
  • 1.5 Die Städte und das Land
  • 1.6 Kohle, Kumpels und Konzerne
2 Der politische Rahmen
  • 2.1 Das Kohleausstiegsgesetz – ein umstrittener Kompromiss
  • 2.2 Das Strukturstärkungsgesetz – Millionen für Sachsen-Anhalt
  • 2.3 Die politische Organisation des Strukturwandels
  • 2.4 Politische Bewertung des Prozesses
3 Strukturwandel – Inhalte und Projekte
  • 3.1 Der dominante Diskurs
  • 3.2 Infrastruktur für den Strukturwandel
  • 3.3 Leitbranchen im Strukturwandel
  • 3.4 Die Zukunft der Mibrag
4 Eine linke Transformationsstrategie für die Mitteldeutsche Region
  • 4.1 Eckpunkte einer alternativen Regionalentwicklung
  • 4.2 Handlungsfelder einer Transformationsstrategie
  • 4.3 Strategischer Ausblick
Literatur
Geführte Interviews