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Gemäß dem Vertrag über die Europäische Union (»Maastricht«) findet drei Jahre nach seinem Inkrafttreten »im Jahr 1996 eine Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten« statt, die »unter Wahrung des gemeinschaftlichen Besitzstandes und seiner Weiterentwicklung« vor allem zu prüfen hat, »inwieweit die durch diesen Vertrag eingeführten Politiken und Formen der Zusammenarbeit mit dem Ziel zu revidieren sind, die Wirksamkeit der Mechanismen und Organe der Gemeinschaft sicherzustellen« . Im Vorfeld dieser Regierungskonferenz sind unzählige Memoranden, Schriftsätze, Gutachten, Tagungsprotokolle aus Wissenschaft und Politik, der Parteien, Fraktionen, Stiftungen, Verbände und Institute Deutschlands und anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union entstanden, die auf Erfolge und Mißstände in der Union aufmerksam machen, notwendig erachtete Korrekturen an »Maastricht« annahmen und Reflexionen für Maastricht II und danach projektieren.
Inhalt
- Problemstellung (S. 5)
- Die verfehlte Wirtschaftsunion: Wirtschaftliche Differenzierung statt Angleichung (S. 8)
- Die übergangene Sozialunion: Soziale Differenzierung statt Kohäsion (S. 13)
- Die Konvergenzkriterien von »Maastricht« spalten die Europäische Union (S. 21)
- Das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten im Spannungsfeld unterschiedlicher Europa-Konzepte (S. 27)
- Wie stabil und vertrauenswürdig wird die geplante Eurowährung sein? (S. 39)
- Bewußtes Verzögern der Osterweiterung durch die Europäische Union (S. 49)
- Für ein Europa links von »Maastricht« (S. 59)
- Auswahlbibliographie (S. 71)
- Zum Autor dieses Heftes (S. 73)
- Weitere Veröffentlichungen des Rosa-Luxemburg-Vereins (S. 75)
Kostenbeitrag: 1,50 Euro / Mitglieder: 1,00 Euro
Bestellungen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen unter: info@rosalux-sachsen.de, Tel: 0341-9608531
Diese Publikation und ihre Digitalisierung wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.