Publikation Kapitalismusanalyse - Soziale Bewegungen / Organisierung - Wirtschafts- / Sozialpolitik - Gesellschaftstheorie Die Zukunft gestalten

Eckpunkte eines progressiven Programms

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Reihe

Online-Publikation

Autor/innen

John McDonnell, Andrew Fisher, Max Harris, Ali Milani, Madeleine Williams,

Erschienen

September 2021

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In unserer Gesellschaft findet ein Kampf statt. Nicht nur in der britischen Gesellschaft, sondern weltweit. Auf der einen Seite stehen jene Menschen, die die Austeritätspolitik der letzten zehn Jahre und die ersten Wellen der Pandemie hautnah miterlebt haben. Sie streben nach Veränderung. Ihnen gegenüber steht das Establishment, das verzweifelt versucht, den eigenen Reichtum und die eigene Macht zu erhalten.

Die Covid19-Pandemie hat sich in diesem Zusammenhang als ein Stresstest für unsere Wirtschaft und Gesellschaft erwiesen. Sie hat die harte Realität des Kapitalismus des 21. Jahrhunderts offengelegt. Die Maßnahmen der britischen Regierung, der Pandemie zu begegnen, kamen nur langsam in Gang und waren zudem halbherzig und lückenhaft. Die chronische Unterfinanzierung der sozialen Fürsorge ließ unzählige Tausende vernachlässigt zurück.

Jetzt droht eine Wiederholung der Geschehnisse rund um den Finanzcrash von 2008. Dieser Crash hatte ein groteskes, auf Gier basierendes und jenseits demokratischer Kontrolle agierendes Wirtschaftssystem entlarvt. Es folgten zehn Jahre brutaler Austeritätspolitik. Wir wissen heute, dass eine Rezession dieses Ausmaßes nicht nur die Lebensgrundlage einer ganzen Generation zerstört, sondern auch einen gefährlichen Nährboden für die radikale Rechte darstellt.

Die Pandemie führte zu großer Not und vielen persönlichen Tragödien, brachte bei vielen Menschen jedoch auch eine ungeheure Solidarität zum Vorschein. Diese Solidarität bietet durchaus Anlass für den Optimismus, dass diesmal aus der Situation Lehren gezogen und Veränderungen folgen werden. Denn die Pandemie hat die Schwächen und Fehler des Systems aufgedeckt. Ohne eine andere Politik – so viel ist klar – drohen den Bürger*innen erneut Arbeitsplatzverluste, Lohndumping, Verschuldung und Zwangsräumungen. Gegen diese Gefahr zu mobilisieren, ist dringlicher denn je.

Ebenso dringlich wie die Bewältigung der alltäglichen Probleme ist jedoch der Blick in die Zukunft. Denn niemals wieder wollen wir von einer Krise derart ungeschützt und unvorbereitet getroffen werden. Wir müssen die Zukunft gestalten. Ergreifen wir diese Chance nicht, werden es andere tun.

Die Autorengruppe um John McDonnell, Mitglied des Unterhauses und ehemaliger Schattenkanzler der Labour-Partei, fordert aus diesem Grund eine grundlegende Neuausrichtung unseres Wirtschaftssystems. Die Autor*innen lassen sich dabei von früheren sozialen Bewegungen inspirieren, die ihrerseits einen Systemwechsel herbeiführen konnten. Im Mittelpunkt ihres Konzepts stehen vier grundlegenden Garantien für alle Menschen: das Recht auf einen Arbeitsplatz, ein Mindesteinkommen, ein Zuhause und auf medizinische Behandlung und pflegerische Versorgung. Geboten sei überdies eine Stärkung der Rechte der Migrant*innen.

Die vorliegende, aus dem Englischen übersetzte Publikation, die zugleich Gesellschaftsanalyse und politisches Strategiepapier ist, entstand im Rahmen des Projekts «Claim the Future». Das Projekt versammelt ein breites Spektrum von Politikexpert*innen, die über eine andere, bessere Zukunft diskutieren, aber auch die Vernetzung von Aktivist*innen, Politikanalytiker*innen und Wissenschaftler*innen fördern wollen. Denn eins ist klar: Nur wenn wir konkrete Vorschläge dafür haben, wie eine andere Gesellschaft aussehen kann, können wir den Menschen auch einen realistischen Weg aufzeigen, wohin die Reise gehen soll.

Inhalt

  • Einführung
  • Zukunft gestalten – aber wie?
  • Beschäftigungsgarantie – Arbeit wertschätzen und Arbeiter*innen stärken
  • Neues Arbeitsbeschaffungsprogramm
  • Garantiertes Grundeinkommen – Niemand darf in Armut leben
  • Neuausrichtung der sozialen Sicherung
  • Wohngarantie – Ein Zuhause für alle
  • Neuausrichtung der Wohnungspolitik
  • Schuldenerlass – Verschulung im In- und Ausland bekämpfen
  • Schuldenerlassprogramm für die Inlandsverschuldung
  • Schuldenerlassprogramm für den globalen Süden
  • Garantierte Pflegeleistungen – Aufbau eines landesweiten Pflegedienstes
  • Neuausrichtung des NHS und der Pflegedienste
  • Gerechter Übergang in eine nachhaltige Zukunft
  • Neuausrichtung der Umweltpolitik
  • Unsere Wirtschaft gehört allen – Rechte von Migrant*innen stärken
  • Reset-Programm für Gerechtigkeit für Migrant*innen
  • Wie bezahlen wir die Zukunft?
  • Neuausrichtung der Steuerpolitik
  • Neustart für die Finanzpolitik
  • Wie geht es weiter?