Publikation Partizipation / Bürgerrechte - Stadt / Kommune / Region - Wohnen Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung

Eine Handreichung

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Reihe

Buch/ Broschur

Autorin

Vera Weghmann,

Erschienen

Oktober 2021

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Nicht erst vor dem Hintergrund der derzeitigen COVID19-Pandemie wird in der Gesellschaft und in der Politik erneut die Frage diskutiert, welche Aufgaben «der Staat leisten muss» und soll, welche Güter in die staatliche bzw. öffentliche Daseinsvorsorge gehören. In vielen Fällen kommt den Kommunen eine tragende Rolle zu: sie sind es, die häufig Träger der staatlichen Leistungen und Institutionen wie Stadtwerke oder Krankenhäuser waren oder noch sind, aber immer mehr durch externe Einflüsse (Liberalisierungsentscheidungen der EU, unterschiedliche Steueraufkommen, Schuldenbremse etc.) finanziell unter Druck kamen und kommen. Und so müssen sich Kommunen immer mehr dem «Privatisierungsdruck» und den «Sachzwang»-Argumentationen erwehren oder sogar beugen.

Dass die oben beschriebene Idee aber kein politisches Dogma ist, zeigen zahlreiche Rekommunalisierungen, vor allem in den letzten 20 Jahren. So waren es in der Mehrheit nicht nur progressive und linke Entscheidungsträger*innen, die sich für ein «Rückholen» von Leistungen in die öffentliche Hand eingesetzt haben, um wieder mehr Einfluss auf die Qualität und Versorgung Einfluss zu haben und gleichzeitig neue Infrastrukturen aufzusetzen, u.U. auch um eine zeitgemäße Versorgung für die Einwohner*innen zu gewährleisten. Aber auch diese Prozesse waren im Detail nicht immer erfolgreich, scheiterten oder liefen nicht ohne Schwierigkeiten ab.

Die Broschüre gibt einen Überblick über die Entwicklung von Rekommunalisierungen (internationale wie bundesweit) sowie über die rechtlichen Rahmenbedingungen. Ein Fokus liegt auf der Darstellung von mehreren Beispielen der Rekommunalisierung in Deutschland in verschiedenen Branchen (Wasser, Energie, Abfall, Krankenhäuser, Wohnen, Verkehr etc.). Dabei werden neben der vorherigen Entwicklung hin zur Privatisierung die politischen, rechtlichen und ganz faktischen Herausforderungen der unterschiedlichen Rekommunalisierungsbestrebungen ausgeführt. Insbesondere wurden auch durch Interviews mit Kommunalpolitiker*innen vor Ort die Erfahrungen und die lokalpolitischen Entwicklungsprozesse skizziert (inklusive der Zusammenarbeit mit Partner*innen wie Gewerkschaften oder Bündnissen).

Die Broschüre soll vor allem Ideen geben und eine Argumentationshilfe für progressive und linke kommunale Amts- und Mandatsträger*innen, lokalpolitisch engagierte Menschen in Vereinen und Initiativen und interessierte Menschen sein, um sich vor Ort konkret mit der Frage von Rekommunalisierungen und mit öffentlicher Daseinsvorsoge auseinanderzusetzen.

Die Autorin

Dr. Vera Weghmann arbeitet für Public Services International Research Unit (PSIRU) an der University of Greenwich in London. Die Schwerpunkte ihrer wissenschaftlichen Arbeit sind öffentliche Dienstleistungen, Privatisierung und Rekommunalisierung sowie Arbeitspolitik und Gewerkschaften. Vera ist Co-Gründerin der unabhängigen Gewerkschaft United Voices of the World.