Publikation Kapitalismusanalyse - Wirtschafts- / Sozialpolitik Kredit der Macht

Staatsschulden – was sie sind, was sie leisten und für wen sie ein Problem sind

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Reihe

luxemburg beiträge

Autor/innen

Stephan Kaufmann, Ingo Stützle,

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Trotz enormer Investitionsbedarfe für einen sozial-ökologischen Umbau hält auch die Ampelkoalition an der Schuldenbremse grundsätzlich fest. Damit bewahrt sie sich einen politisch konstruierten Sachzwang, um staatliche Ausgabendisziplinierung und -kürzungen zu begründen, wenn es ins Konzept passt. Denn obwohl die Erzählung von den Vorteilen eines schlanken Staats im Zuge der Pandemiebekämpfung Risse bekommen hat, ist der Marktfundamentalismus in der Praxis weiterhin dominant. Zu seiner Rechtfertigung gibt es viele Mythen, die in den Alltagsverstand eingesickert sind. Etwa, dass zu hohe Staatsschulden künftige Generationen belasten. Auch die Europäische Zentralbank (EZB) steht wegen ihrer Anleihekäufe und Zinspolitik zur Krisenbekämpfung immer wieder in der Kritik, zum Beispiel weil sie Sparer*innen angeblich enteigne. 

Die vorliegende Publikation klärt über diese und viele andere Mythen im Zusammenhang mit Staatsverschuldung und Zentralbankpolitik auf und erläutert ausführlich, wie die EZB arbeitet: Geldschöpfung, Leitzinspolitik und das Agieren in der Krise («Kreditgeber letzter Instanz», Strategien von «fiskalischer Dominanz» und «finanzieller Repression») werden anschaulich und in verständlicher Sprache beschrieben. Das ist wichtig, denn eine gesellschaftliche Linke, die den gängigen marktliberalen Mythen etwas entgegensetzen will, muss die Hemmschwelle für die Beschäftigung mit solchen komplexen Themen senken und mit verständlichen Argumenten und Bildern in der Öffentlichkeit Gehör finden, um Debatten zu beeinflussen. Denn noch immer gilt: Die Schuldenbremse gehört abgeschafft. 

Wir laden ausdrücklich dazu ein, diese Publikation in der politischen Bildungsarbeit, auf Veranstaltungen und in politischen Initiativen einzusetzen und breit zu verteilen. Wir versenden dazu auf Anfrage gerne eine entsprechende Anzahl von Exemplaren. 

Die Autoren

Stephan Kaufmann ist Wirtschaftsjournalist für verschiedene Zeitungen wie die Frankfurter Rundschau, nd.Die Woche und OXI. Er ist Autor mehrerer Bücher, unter anderem zum Grünen Kapitalismus, zusammen mit Ingo Stützle zum französischen Ökonomen Thomas Piketty sowie zu den Finanzmärkten. Zuletzt erschienen (mit Antonella Muzzupappa): «Crash Kurs Krise. Wie die Finanzmärkte funktionieren. Eine kritische Einführung» (Berlin 2020). 

Ingo Stützle ist Redakteur der Zeitschrift PROKLA und betreut die Edition der Marx-Engels-Werke (MEW) beim Dietz Verlag Berlin. Er ist Autor mehrerer Bücher, unter anderem «Austerität als politisches Projekt. Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise» (Münster 2014) sowie (mit Stephan Kaufmann) «Ist die ganze Welt bald pleite? Populäre Irrtümer über Schulden» (Berlin 2015).