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Die Lage der Partei DIE LINKE ist durch einen schreienden Widerspruch geprägt: Sie verfügt über ein starkes Potenzial und ist doch schwach. Das Potenzial der Partei DIE LINKE liegt bei knapp einem Fünftel der Wahlbevölkerung. Sie hat in den letzten zehn Jahren 30.000 neue, vornehmlich junge Mitglieder gewonnen. Ihre sozialen Forderungen wie die, den Pflegenotstand zu beenden und Krankenhäuser gemeinnützig auszurichten, die Mieten bezahlbar zu machen, eine Mindestrente von 1.200 Euro einzuführen und den öffentlichen Nah- und Fernverkehr im Rahmen neuer Mobilitätskonzepte zu fördern, werden breit unterstützt.
Mitglieder der Arbeitsgruppe:
Dagmar Enkelmann, Heinz Bierbaum, Michael Brie, Mario Candeias, Richard Detje, Sophie Dieckmann, Heinz Hillebrand, Moritz Warnke
Wir danken Lia Becker, Joachim Bischoff, Janis Ehling, Thomas Goes, Cornelia Hildebrandt, Horst Kahrs, Bernhard Müller, Rhonda Koch, Hendrik Sander, Gerd Siebecke, Harald Wolf und anderen für Hinweise und Anregungen.
Die Suche nach Alternativen zum Kapitalismus ist für mehr als ein Drittel der Bevölkerung wichtig. Trotzdem haben sich viele, die DIE LINKE in der Vergangenheit gewählt haben, von ihr abgewandt. DIE LINKE ist in wesentlichen Teilen der Gesellschaft kaum oder nicht präsent. In den zentralen Fragen der letzten Jahre (Migration, Klima, Corona) war DIE LINKE vielstimmig, uneindeutig und damit uninteressant für die Bürger*innen. Die Verluste bei Wahlen betreffen alle linken Wählergruppen. Je länger dies so ist, umso wahrscheinlicher wird ihr völliger Niedergang. Der Widerspruch zwischen dem vorhandenen Potenzial für eine linke sozialistische Partei und der realen Kraft der Partei DIE LINKE stellt ihre Existenz infrage.
Im Weiteren werden zehn Herausforderungen skizziert, denen sich DIE LINKE bei ihrem Erneuerungsprozess stellen muss, will sie die Kluft zwischen dem realen Potenzial einer linkssozialistischen Kraft in Deutschland und der Umsetzung dieses Potenzials in Gestaltungsmacht schließen.
Inhalt
- Einleitung
- Erste Herausforderung: Strategisch orientierte Führung herstellen
- Zweite Herausforderung: Auf den Markenkern besinnen – moderne sozialistische Gerechtigkeitspartei
- Dritte Herausforderung: Sich als Partei des sozialökologischen Systemwechsels und als Friedenspartei positionieren
- Vierte Herausforderung: Gebrauchswert beweisen – durch die praktische Verbindung von Schutz, Gestaltung und Umbruch
- Fünfte Herausforderung: Einsatz für ein klassenverbindendes Mitte-unten-Bündnis
- Sechste Herausforderung: Ausbau gesellschaftspolitischer Kooperation
- Siebte Herausforderung: Entwicklung von Einstiegsprojekten und Auflösung programmatischer Defizite
- Achte Herausforderung: Eine lebendige Mitgliederpartei gestalten
- Neunte Herausforderung: Die Parteifunktionen in ihrer Gesamtheit offensiv wahrnehmen
- Zehnte Herausforderung: Ein neues Verständnis von Sozialismus entwickeln
- Literatur
- Anlage: Hegemonieprojekte im Feld der sozialökologischen Transformation
