Publikation International / Transnational - Afrika - Parteien / Wahlanalysen - Staat / Demokratie Wahlen in Nigeria

Wahlanalyse und Erfahrungsbericht der nigerianischen Wahlen im April 2011. mit Beiträgen von Anna-Maria Boulnois, Ken Henshaw und Claus-Dieter König.

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Reihe

Standpunkte international

Autor

Claus-Dieter König,

Erschienen

Mai 2011

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An drei Samstagen im April 2011 wurden in Nigeria alle nationalen und regionalen Parlamente und Ämter neu gewählt. Nach eigenen Ansprüchen sollten diese Wahlen frei und fair sein. Hierzu wurde Prof. Atahiru Jega zum Vorsitzenden der Unabhängigen Wahlkommission (INEC) ernannt. Er ließ das Wahlregister durch eine Registrierung der Wählerinnen und Wähler im Februar und März bereinigen. Dies diente dem Anspruch, alle Schritte der Wahlen möglichst für jeden transparent und nachvollziehbar durchzuführen. In diesem Zusammenhang ist auch die Aufteilung der verschiedenen Wahlen auf drei Tage zu sehen, da die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen durch INEC-Vertreter aus den verschiedenen Ländern einzeln und live übertragen Prof. Jega vorgelegt wurden. So konnten die Ergebnisse stets erst nach einem tagelang anhaltenden Prozess offiziell bekannt gegeben werden.

Die Wahlen zur Nationalversammlung fanden zu Beginn dieses Marathons statt und begannen gleich mit einigen gravierenden Problemen. So wurden die Wahlunterlagen – die in Europa gedruckt worden waren, um Missbrauch zu verhindern – nicht in alle Gebiete rechtzeitig geliefert. Während also einige Wahllokale mit dem Akkreditierungsprozess schon begonnen hatten, warteten andere noch auf die Unterlagen. Als dies bekannt wurde, brach der INEC-Vorsitzende diesen Wahlgang ab und verschob ihn zuerst um zwei Tage, dann um eine ganze Woche. Damit verschoben sich auch alle weiteren Wahltermine um eine Woche. Dies führte dazu, dass die meisten Städter, die für die Wahlen zurück in ihre Dörfer gefahren waren, eine weitere Reise unternehmen mussten. Das ganze Land war ein weiteres Wochenende von Ausgangssperren betroffen. Diese wurden eingerichtet, um u. a. Gewaltausbrüche und Demonstrationen zu verhindern, zu denen es schon im Vorfeld vereinzelt kam.

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