Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen Hoffnungsschimmer für die Linke

Eine kurze Einschätzung aus linker Sicht zu den Regionalwahlen in Spanien am 22. Mai 2011 von Dominic Heilig.

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Autor

Dominic Heilig,

Erschienen

Juni 2011

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Am 22. Mai 2011 wurden in 13 von 17 Regionen Spaniens Regional- und Kommunalparlamente neu gewählt. Die Sozialistische Partei Spaniens (PSOE), zurzeit Regierungspartei in Madrid, erlitt dabei eine herbe Niederlage. Im Vergleich zu den Regionalwahlen 2007 sackte die Partei von rund 35 Prozent der Stimmen auf nun nur noch 27,8 Prozent landesweit ab. Hochburgen wie Sevilla oder Barcelona gingen nach Jahren verloren. Gleichzeitig profitierte davon vor allem die konservative Volkspartei (PP), die nahezu alle Regionalregierungen nun von der PSOE übernimmt. Die PP konnte leicht zulegen und erreichte rund 38 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag überraschend hoch bei rund 66 Prozent (Regionalwahlen 2007: 64 Prozent). Dennoch kreuzten viele WählerInnen in Spanien gar keine Partei auf dem Wahlzettel an und wählten somit ungültig. Auch dies ist Ausfluss der seit Wochen andauernden Massenproteste in den urbanen Zentren Spaniens, vor allem in Madrid, die schließlich dazu aufriefen, weder der PP noch der PSOE die Stimme zu geben. Letztlich hat dieser (negative) Wahlaufruf der oppositionellen PP weit weniger geschadet, als der regierenden Sozialistischen Partei.

Mithilfe der zweiten Partei links der konservativen Volkspartei, der Izquierda Unida (IU), besteht zumindest theoretisch die Möglichkeit für die Sozialdemokratie in der Extremadura weiter zu regieren. Für die IU, die vor allem enttäuschte PSOE-Wählermilieus für sich gewinnen konnte, sind die Regionalwahlen seit vielen Jahren wieder ein erster Hoffnungsschimmer am parteipolitischen Horizont. Die Vereinte Linke konnte landesweit auf 6,3 Prozent der Stimmen (2009: Europawahlen 3,7 Prozent) zulegen und ist damit drittstärkste Partei landesweit. 

Die IU ist als Partei, die aus den sozialen und der Friedenbewegung kommt, tief in der aktuellen Protestbewegung verankert, unterstützte diese von Beginn an. Vor diesem Hintergrund, den massiven sozialen Umbrüchen und Verwerfungen in Spanien müssen jedoch die Ergebnisse der Vereinten Linken intensiver und sorgfältiger analysiert und bewertet werden.

Eine Besonderheit

Obwohl es landesweit eben zu einem Rechtsruck durch das doch gute Abschneiden der konservativen Volkspartei gekommen ist, hat sich das politische Gleichgewicht im Baskenland deutlich nach links verschoben. Nachdem mehrere linke Bündnisse, Parteien und Bewegungen in den vergangenen Jahren verboten oder zu den Wahlen nicht zugelassen wurden, ist es nun einer neuen linken Gruppierung (Bildu – Sammeln) gelungen – über den Klageweg – an den Wahlen im Baskenland teilzunehmen und auf Anhieb zweitstärkste Kraft zu werden. Die Koalition aus PSOE und PP, die das Baskenland seit 2009 regiert, brach massiv ein. Hier konnte die Linkskoalition aus Mitgliedern und Sympathisanten von Batasuna, sozialdemokratischer Einheitspartei (EA) und Alternatiba punkten und erreichte schließlich rund 25 Prozent der Stimmen

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http://dominic.linkeblogs.de/2011/05/26/eine-kurze-einschatzung-der-regionalwahlen-in-spanien-aus-linker-sicht/