Publikation International / Transnational - Amerika Zwölf Jahre Bolivarische Revolution

Standpunkte International 5/2011 von Gregory Wilpert

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Reihe

Standpunkte international

Autor

Gregory Wilpert,

Erschienen

Juni 2011

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Seitdem Hugo Rafael Chávez Frías am 6. Dezember 1998 zum Präsidenten Venezuelas gewählt wurde, hat sich in dem Karibikstaat vieles verändert: das Land erhielt eine neue Verfassung, die allmächtige Erdölfirma PDVSA wurde unter staatliche Kontrolle gebracht, private Unternehmen verstaatlicht, Kooperativen gegründet, Land umverteilt, Sozialprogramme ins Leben gerufen, die Rechte marginalisierter Bevölkerungssektoren gestärkt und die Nöte der Armen gelindert. Der frühere Oberstleutnant überstand den Putsch von 2002 und wurde bereits zweimal wiedergewählt. Auch international hinterlie Chávez mit seiner auf regionale Bündnisse gerichteten, mulitipolaren und antiimperialistischen Außenpolitik Spuren. Es gibt wohl kaum jemanden in der politisch denkenden Welt, der keine Meinung zu dem venezolanischen Machthaber hat: Die einen feiern ihn für seine Politik des «Sozialismus im 21. Jahrhundert», die anderen rügen seinen autoritären und undemokratischen Führungsstil. Auch im eigenen Land ist die Bevölkerung gespalten: Anhänger der Opposition werfen der Regierung Einschränkung von Meinungsfreiheit, Kontrolle unabhängiger Medien, Verletzung von Menschenrechten bis hin zur sozialistischen Staatsdiktatur vor, die anderen feiern die sozialen Errungenschaften der Missionen und die Öffnung politischer Beteiligungsprozesse. Doch die Wahlergebnisse werden zunehmend schlechter für Hugo Chávez und auch innerhalb der Bolivarischen Bewegung regt sich Widerstand.

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