Publikation Sozialökologischer Umbau Globale Kernfrage

Rosalux 2/2011 zum Thema «Nach der Atomkatastrophe von Fukushima». Mit Beiträgen von Ulrich Schachtschneider, Michèle Rivasi, Bernd Brouns, Kristina Dietz, Markus Mohr u.a.

Information

Reihe

Journal «RosaLux»

Autor

Henning Heine,

Erschienen

Juli 2011

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Gelegentlich benötigen politische Entscheidungen unangemessen viel Zeit. Blockaden sind entstanden, bestimmte politische und ökonomische Machtinteressen stehen einer längst notwendigen Veränderung im Wege. In seltenen Situationen beschleunigen sich Diskussionsprozesse dagegen unerwartet mit raschen und weitreichenden Folgen. Solche Momente erleben wir gerade: In der arabischen Welt in Form eines mal mehr, mal weniger erfolgreichen Aufbegehrens gegen durchweg autoritäre Herrschaftsformen, in Deutschland in der im Schnelldurchlauf beschlossenen «Rolle rückwärts» in der Atompolitik der schwarz-gelben Koalition.

Der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland ist erfreulich, auch wenn er auf mehr als zehn Jahre gestreckt wird. Die Diskussion ist damit freilich nicht beendet, der politische Richtungsstreit in vollem Gange. Eine Energiewende ist sicher. Aber wie konsequent sie sein wird, wer von ihr profitiert und wer ihre Lasten zu tragen hat, ob sie zentralistisch oder dezentral organisiert wird und mit grundlegenden Veränderungen in der Wirtschaftsstruktur einhergeht, ist offen. Ebenso ungeklärt sind Fragen wie: Schließt die Energiewende eine Demokratisierung ein? Wie viel Großtechnologie ist nötig oder vermeidbar. Und: Was bedeutet ein Umbau für ökonomisch schwächere Länder, welche Auswirkungen hat etwa ein gigantisches Vorhaben wie das Solarstromprojekt «Desertec»?

Die Frage nach der Ausgestaltung der Energiewende geht mit Diskussionen um Entwicklungsmodelle und eine Verknüpfung ökonomischer und ökologischer Fragen mit Fragen von Demokratie und Lebensweisen einher. Das knüpft an die Anti-Atom-Bewegung in den 1970er-Jahren in der Bundesrepublik an, in der unter dem Begriff des «Atomstaates» die Atomkraft nicht nur als Industrie- und Energiethema, sondern auch als eine umfassendere Frage von Demokratie, Repression und staatlicher wie ökonomischer Machtverfasstheit wahrgenommen wurde. Genug Stoff also für wissenschaftliche Analyse und politische Bildung, der im Schwerpunkt dieser Ausgabe der RosaLux aufgegriffen wird (Seite 12 bis 21). Aber nicht nur dort: Auch der Bericht über den Kongress «Jenseits des Wachstums?!», den das Netzwerk Attac gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie Heinrich-Böll-, Friedrich-Ebert- und Otto-Brenner-Stiftung sowie weiteren Trägern im Mai in Berlin mit großer Resonanz ausrichtete, reflektiert den Stand der Debatte (Seite 4).

Weitreichende Veränderungen vollziehen sich gegenwärtig in der arabischen Welt. Die erste Euphorie über den Sturz der autoritären Regime in Ägypten und Tunesien scheint zwar verflogen zu sein und es ist offen, wie stabil die neu errungenen Freiheiten sind und welche politisch-gesellschaftlichen Richtungen sich durchsetzen werden. Aber in diesen Ländern gibt es Hoffnungen und eine Vielzahl ermutigender Akteurinnen und Akteure. In Syrien, im Jemen und in Libyen dagegen ist die Gewalt zwischen Staatsmacht und Protestierenden eskaliert, der Ausgang des Machtkampfes offen. Ein Teil der NATO führt zu dem Krieg in Libyen (Seite 9 bis 11).

Vor dem Hintergrund der Umwälzungen in der arabischen Welt wird die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihre Aktivitäten vor Ort deutlich ausweiten, die sich bislang vor allem auf Palästina konzentrierten. Wir werden den Aufbau eines Regionalbüros in Kairo rasch vorantreiben und gleichzeitig die bewährte Arbeit der Büros in Israel und Palästina weiterführen. Dabei geht es nicht um «Demokratieexport» – vielmehr wollen wir mit Gewerkschaften, linken Parteien, Frauenorganisationen, Bewegungen und Zivilgesellschaft in einen gleichberechtigten Dialog treten. Wir wünschen Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, eine aufschlussreiche Lektüre und viele Erkenntnisse.

Inhalt

EDITORIAL

RÜCKBLICK
Rund 2.500 TeilnehmerInnen bei Post-Wachstums-Kongress

Initiative für eine Dorfbewegung in Deutschland gestartet
Stiftung präsentierte sich auf dem «Fest der Linken»
Kolloquium zum Reformdiskurs im DDR-Städtebau
Diskussion über Mediengesetzgebung in Europa

AUSBLICK
«Alternativen»-Projekt für eine solidarische Gesellschaft

ANALYSE
Der libysche Krieg des Westens
Podiumsdiskussionen zu den Umwälzungen in Nordafrika
Wie Nazis gegen ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit agitieren

THEMA «Globale Kernfrage» - Nach der Atomkatastrophe von Fukushima
Ulrich Schachtschneider über die weltweite Energiekrise
Bernd Brouns zum Sofortausstieg aus der Atomkraft
Kristina Dietz über emanzipatorischen Anti-Atom-Protest
«Widerstand nimmt zu» – Michèle Rivasi im Interview
Chronik von Atomunfällen seit dem Jahr 1957
Nadja Charaby zu den Atomplänen in Vietnam
Jochen Weichold zum Thema Ökologie in der Linken
Wilfried Telkämper über eine sozial verträgliche Energiewende
Markus Mohr zur Rolle der Gewerkschaften

STUDIENWERK
Info-Veranstaltung zu Berufschancen von Promovierenden
«Viel gelernt» – Ex-Stipendiatin Deumelandt im Interview
 
INTERNATIONALES
Wisconsin – ein Hauch von Revolution/Left Forum in New York
Symposium in Tel Aviv zum Eichmann-Prozess vor 50 Jahren
Konferenz in Accra untersucht Wirtschaftsstrukturen Afrikas
Kubanerinnen auf Lesereise in der Bundesrepublik

STIFTUNG
Max-Lingner-Haus in Berlin nach Sanierung wiedereröffnet
Stiftung erwirbt expressionistische Aquarelle

LESENSWERT
Neuerscheinungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung