Publikation : Parlamentarische Arbeit gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan

Als ich im Januar 2002 zum ersten Mal als Journalistin nach Afghanistan kam, fand ich ein zerstörtes Land vor, in dem es weder Telefon noch Elektrizität gab und in dem die ersten Minister*innen der von Hamid Karzai geleiteten Übergangsregierung ihre Büros zunächst mit Tischen und Stühlen ausstatten mussten, bevor sie arbeiten konnten. Es gab weder Büromaterialien, Akten noch Computer. Alles, was wir als grundlegende Infrastruktur des täglichen Lebens kennen, war in den Jahren des Bürgerkriegs (1989–1996) und der darauffolgenden ersten Taliban-Herrschaft (1996–2001) verkauft, geklaut oder zerstört worden.

Das Leben der Menschen war von extremer Armut geprägt, denn die Taliban waren der Überzeugung gewesen, dass nicht der Staat, sondern Gott für die wirtschaftlichen Probleme verantwortlich sei. Das Regime finanzierte sich durch Drogenanbau, Schmuggel und den Verkauf von Rohstoffen. Reguläre Arbeitsplätze gab es keine, Frauen durften das Haus nicht allein verlassen. Als mein junger Dolmetscher die unhygienischen Zustände in einem Kabuler Krankenhaus für Frauen sah, über das ich berichten wollte, musste er sich übergeben.

Die Vertreibung der Taliban von der Macht wurde deshalb zunächst von der großen Mehrheit der Afghan*innen als Befreiung wahrgenommen und als eine Chance für einen Neuanfang. Die ersten freien Wahlen 2004, aus denen Karzai als Sieger hervorging und die ich als Wahlbeobachterin begleiten durfte, wurden mit Enthusiasmus aufgenommen. In den Wahlkabinen herrschte Jahrmarktsstimmung. „Wo muss ich denn mein Kreuz für Karzai machen?“, rief eine Frau hinter dem Vorhang hervor. Gelächter im Raum, danach wurde ihr das Konzept der geheimen Wahlen erklärt.

Doch erste Risse im Zukunftsoptimismus wurden schon damals deutlich. Junus Kanuni, der Kandidat der Opposition, klagte in einem Interview über gestopfte Wahlurnen, die er gesehen haben wollte. Ein Zeichen von Manipulation? Zuvor hatte Kanuni als Minister in Karzais Übergangsregierung gedient, nun führte er zusammen mit anderen Vertretern der Shura-e-Nazar der ehemaligen Nordallianz die Opposition an.

Ab Anfang 2002 war auch die Bundeswehr als Teil der International Security Assistance Force (ISAF) in Kabul. Im “Camp Warehouse“, dem ersten Bundeswehrlager in der Hauptstadt, gab es deutsches Bier. Das dortige Krankenhaus behandelte auch afghanische Zivilist*innen. Peter Maffay gab hier ein Konzert und nahm mit dem beliebten afghanischen Sänger Farhad Darya ein Lied auf. Doch die Aufbruchstimmung war schnell vorbei. 

Der stetige Zufluss an Geld aus dem Ausland förderte massive Korruption, Warlords wurden nicht nur von den USA mit Waffen beliefert. Am Ende regierten sie das Land, nicht etwa der Präsident in Kabul oder das Parlament, in dem 30 Prozent Frauen vertreten waren, und natürlich die Taliban, die ihren Herrschaftsanspruch nie aufgegeben hatten. Es galt der Satz: „Ihr habt die Uhren, wir haben die Zeit.“

2003 starben bei einem ersten Anschlag auf die Bundeswehr in Kabul vier deutsche Soldaten. Im selben Jahr übernahm die deutsche Truppe von den USA die Leitung des Provincial Reconstruction Teams (PRT) in Kundus, was unter Entwicklungshilfe-Organisationen auf starke Kritik stieß. Sie sahen im PRT-Konzept eine unzulässige Vermischung zwischen humanitärem Mandat und militärischem Einsatz. Doch die Bundesregierung wollte von dieser Kritik nichts wissen. Sie versuchte, den Eindruck zu erwecken, dass deutsche Soldaten vor allem zum Brunnen bohren in Afghanistan waren und nicht zum Kämpfen. Die Beteiligung an einem Krieg, so vermutete sie, würden die Wähler*innen ablehnen.

Nicht zufällig wurde daher Kundus zum Schicksalsort der Bundeswehr in Afghanistan. 2009 ließ Oberst Georg Klein einen von den Taliban erbeuteten Tanklaster bombardieren, dabei starben rund 100 Zivilist*innen, die dort versucht hatten, auslaufendes Benzin abzufüllen. Ein knappes Jahr später, im April 2010 wurden deutsche Soldaten im sogenannten Karfreitagsgefecht in Kundus zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg in länger anhaltende Kampfhandlungen verwickelt. Drei Bundeswehrsoldaten verloren dabei ihr Leben. Die Bundesregierung konnte nun nicht mehr im Ernst behaupten, die Truppe befinde sich in einem „Stabilisierungseinsatz“. Zum ersten Mal benutzte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg das bisher stets vermiedene Wort Krieg.

Auch andernorts bemerkte man, dass einiges schieflief. Die Vorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD), Margot Käßmann, erntete 2010 mit ihrem Satz „Nichts ist gut in Afghanistan“ zwar heftige Kritik. Doch diese Auffassung teilte sie mit US-General Stanley McCrystal, der bereits 2009 gewarnt hatte, dass ein konventionelles militärisches Vorgehen gegen die immer stärker werdenden Taliban nicht weiterhelfe. „Wenn die Leute uns als Besatzer und Feind sehen, können wir keinen Erfolg haben“, so McCrystal. Doch Erfolg hatte auch seine Hinwendung zu einer Taktik der Counterinsurgency nicht. 2010 wurde er als Oberbefehlshaber der US-geführten ISAF entlassen.

2014 beendet US-Präsident Barack Obama die Militäroperation Enduring Freedom, die zu Hochzeiten rund 100.000 Soldat*innen in Afghanistan im Einsatz hatte, zusätzlich 40.000 Truppen der NATO. Bis zum endgültigen Abzug der NATO aus Afghanistan 2021 unter US-Präsident Joe Biden waren über einen Zeitraum von 20 Jahren 93.000 Soldat*innen der Bundeswehr dort stationiert. Seitdem sind die Taliban wieder an der Macht, Frauen dürfen nicht mehr arbeiten und studieren und Afghanistan ist mit einem Pro-Kopf-Einkommen von 445 US-Dollar das ärmste Land der Welt.

Über die Geschichte dieses Scheiterns ist viel geschrieben worden, und in mancherlei Hinsicht ist sie noch nicht zu Ende. Der Rückzug der USA unter Donald Trump aus fast allen internationalen Institutionen und Verpflichtungen markierte das Ende US-amerikanischer globaler Vorherrschaft. Die Niederlage in Afghanistan war ein Meilenstein auf diesem Weg und die Taliban rühmen sich nicht zu Unrecht, den US-Imperialismus in die Knie gezwungen zu haben.

In diesem historischen Kontext sind auch die Irrungen und Wirrungen deutscher Politik in Afghanistan zu sehen. Die vorliegende Studie zu den Positionen der Partei Die Linke (ehemals PDS) im Bundestag mag kleinteilig erscheinen, was sie auch ist. Aber gerade darin liegt eine Stärke. Vor allem die detaillierte Untersuchung der parlamentarischen Anfragen durch die Bundestagsfraktion zeichnet ein präzises Bild der Bruchlinien des deutschen Einsatzes in Afghanistan. Die Partei hat von diesem wichtigen Instrument der parlamentarischen Arbeit ausführlich Gebrauch gemacht. Historiker*innen, Politikwissenschaftler*innen, Jurist*innen und Journalist*innen bietet die Arbeit von Stefan Bornecke wertvolles Quellenmaterial.

Im Nachhinein kann man sagen, dass die Bundesregierung gut gefahren wäre, wenn sie diesen Anfragen auch in der Substanz mehr Bedeutung hätte zukommen lassen, denn sie legten zum jeweiligen Zeitpunkt oft den Finger in die Wunde. In der Rekonstruktion dieser Anfragen erscheint das politische Handeln als eine Kette von Irrtümern, Missgeschicken, Unkenntnis und strategischen Fehlern, an deren Ende eine Niederlage stand, die weitaus größer ist, als es sich die beteiligten Akteure je hätten vorstellen können. Dass sich die deutsche Politik heute weniger denn je der Verantwortung stellt, die sie durch die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan für die Menschen dort übernommen hat, ist der vorläufig letzte Tiefpunkt eines interventionistischen Politikmodells, das gescheitert ist.

Autor:

Stefan Bornecke ist Jurist und Lehrbeauftragter für Staats- und Europarecht an der SRH University of Applied Sciences Heidelberg. Er forscht zu völker-, europa- und staatsrechtlichen Fragestellungen.