Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen Segel setzen in stürmischen Zeiten

Parteipolitische Diskurse im Vorfeld der Bundestagswahl 2013

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Autor

Michael Brie,

Erschienen

Februar 2012

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Mit dem Übermut der Verzweiflung sagte Philipp Rösler auf dem Dreikönigstreffen seiner Partei im Januar dieses Jahres: »Wen Gegenwind noch nie gebremst hat, sondern – im Gegenteil – beflügelt, der wird sich in unserer liberalen Partei sehr wohl fühlen.« Der Krisenwind bläst heftig und alle im Bundestag vertretenen Parteien sind in Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2013 dabei, ihre Segel zu setzen – jähe Wendungen und Kentern nicht ausgeschlossen. Gerade erst hat die FDP die Koalition an den Rand des Bruchs gebracht, um sich wieder zu profilieren. Und mit Umfrageergebnissen zwischen sechs und neun Prozent stehen die Piraten bereit, das sowieso schon komplizierte Feld der Parteien neu zu komplizieren. Die Parteitage des Herbst 2011 geben Rechenschaft über den strategischen Verständigungsprozess. Die auf ihnen entwickelten Positionen sollen im Weiteren verglichen werden. Es handelt sich um eine Diskursanalyse – mit ihren Möglichkeiten und Grenzen.

Alle Parteien haben eine gemeinsame Schwierigkeit. Dies ist die hohe Unsicherheit. Die Krise ist nicht vorbei – weder im Finanz- und Währungssystem noch in der Realwirtschaft. Die Situation ist offen. Unter sehr günstigen Umständen kann es den herrschenden Eliten Deutschlands gelingen, die jetzige Politik einer Stabilisierung und des Wachstums fortzusetzen; aber auch Stagnation oder ein neuer tiefer Einbruch können nicht ausgeschlossen werden. Vor diesem Hintergrund haben alle Parteien Ende 2011 ihre politischen Ansätze präsentiert und die Vorbereitung des Wahlkampfes begonnen. Dies macht eine Bestandsaufnahme und den Vergleich möglich.