Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen Die Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai 2012

Wahlnachtbericht und erste Analyse von Horst Kahrs und Benjamin Hoff.

Information

Reihe

Artikel

Autor

Benjamin-Immanuel Hoff,

Erschienen

Mai 2012

Bestellhinweis

Nur online verfügbar

Zugehörige Dateien

„Schwarz-Gelb abgewählt – LINKE raus – Piraten rein – FDP lebt“ - das sind die wesentlichen politischen Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig-Holstein vom 06. Mai 2012.

SPD und Grüne verfehlen das Wahlziel einer eigenen Regierungsmehrheit. Stabile Regierungsverhältnisse sind vorerst nicht in Sicht. Eine Koalition von Union und SPD hätte zwar eine deutliche Stimmen-Mehrheit, wäre angesichts des Verhältnisses zwischen den beiden Parteien vermutlich aber kaum stabiler als eine der rechnerisch möglichen Dreier-Koalitionen, die im deutschen Parlamentarismus immer noch per se als riskante Koalitionen gelten.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis werden im Landtag Schleswig-Holstein weiterhin sechs Parteien vertreten sein. Der SSW ist verfassungsrechtlich von der Sperrklausel ausgenommen und steht hinsichtlich einer möglichen Unterstützung einer Regierungsbildung durch die SPD vor der Frage, ob er die traditionelle Position des „Nicht stürzen und nicht stützen“ aufgeben soll. Erstmals in der Landesgeschichte könnte der SSW in einer Regierung ein Ministerium übernehmen.

Die FDP verliert deutlich gegenüber dem Ausnahmeergebnis von 2009, die Piraten ziehen in das dritte Landesparlament ein und sind damit in einem metropolitanen Stadtstaat (Berlin), einem kleinen Flächenland (Saarland) und einem weiterhin agrarisch und kleinstädtisch geprägten Flächenland (Schleswig-Holstein) vertreten.

DIE LINKE im Nordwesten, die ihren Einzug in den Landtag 2009 der zeitlichen Parallelität zur Bundestagswahl und der damaligen bundespolitischen Hausse im Wähler/-innenzuspruch verdankte, wird nun mit der bundespolitischen Umfragen-Baisse nach unten gezogen, hat dem bundespolitischen Gegenwind kein eigenes landespolitisches Gewicht entgegenzusetzen und büßt ihre parlamentarische Vertretung ein.

Weiter im PDF.

Alle Wahlanalysen und Wahlkalender