Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen Die Piraten-Partei im dritten Landtag

Themenausgabe des Wahlnachtberichts zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein von Horst Kahrs und Benjamin Hoff.

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Autor

Benjamin-Immanuel Hoff,

Erschienen

Mai 2012

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Die Piraten-Partei ist ein schillerndes neues Phänomen in der deutschen Parteienlandschaft. Ihre Wahlerfolge zeugen von einer verbreiteten Unzufriedenheit mit dem real existierenden politischen Betrieb und seinen parlamentarischen Parteien.

Das Bedürfnis nach Veränderung scheint in der Gesellschaft, zumal bei den unter 40jährigen, weit verbreitet und geprägt von ideologischer Richtungslosigkeit im klassischen Sinn. Drückte sich zuvor die Auffassung, dass es so wie es ist nicht weitergehen kann, in der Wahl von Parteien auf den Polen „Markt/Individuum“ (FDP) oder „Staat/Gesellschaft“ (DIE LINKE) aus, so steht die Wahlentscheidung für die Piraten gegen die Abschottung des politi-schen Systems vom Alltag, gegen das „Politsprech“, für die Freiheit des Individuums und für gesellschaftliche, gemeinschaftliche Einrichtungen.

Die Piraten-Partei kann insoweit als Wiedergeburt des Sozialliberalismus unter neuen ge-sellschaftlichen Bedingungen betrachtet werden. Dieser Sozialliberalismus wäre dann der Erbe des Neoliberalismus und seiner Auswüchse, der Ausbruch aus der scheinbaren Alter-nativlosigkeit von „Markt versus Staat“. Allerdings: Über die Piraten-Partei, ihre Anhänger/-innen und ihr Potential gibt es viele Vermutungen, manche begründet, manche hochspekula-tiv. Sicher ist nur, dass sie die konstellationspolitischen Rechnungen aller anderen Parteien durcheinander bringen, und alle anderen Parteien zwingen, sich zu ihnen zu verhalten und sich zu verändern.

In dieser Auswertung beteiligen wir uns an der Interpretation der jüngsten Wahlerfolge der Piraten-Partei, zunächst mit einem Blick auf die Ergebnisse von Umfragen, dann mit einer politischen Wertung.

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