Publikation Parteien / Wahlanalysen - Staat / Demokratie Piraten

Wer sind sie, woher kommen sie, wofür stehen sie, wer wählt sie? Reflektionen wissenschaftlicher Arbeiten von Cornelia Hildebrandt und Nelli Tügel.

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Reihe

Artikel

Autor/innen

Cornelia Hildebrandt, Nelli Tügel,

Erschienen

Oktober 2012

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Liebe LeserInnen,

die erste Fassung dieser Präsentation zu den Piraten diente als Diskussionsgrundlage eines Gesprächskreises der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der es sich zur Aufgabe gemacht hatte, sich dem Phänomen der Piraten zu nähern und so eine Grundlage der eigenen linken Positionierung gegenüber den Piraten zu erarbeiten. Dabei ging es uns zunächst darum, auf Untersuchungen und Erklärungsversuche vor allem aus dem Bereich der Politik- und Sozialwissenschaften zurückzugreifen, diese zu reflektieren und in unser Gespräch einzuflechten. Seit der Sitzung dieses Gesprächskreises im Juni 2012 sind Monate vergangen und die Piraten haben ihren ersten Höhenflug hinter sich. Sie liegen derzeit in Umfragen mit ca. 6 Prozent (Sonntagsfrage) deutlich unter ihren Werten des Sommers 2012. Dennoch sind sie - so unsere Sicht - aus der deutschen Parteienlandschaft vorerst nicht wegzudenken, ein Einzug in den Bundestag 2013 scheint möglich.

Die LINKE als gesellschaftspolitische Akteurin muss sich selbstverständlich zu den Piraten verhalten und sollte dies auch auf der Grundlage jener gesellschaftskritischen Fragen, die hinter dem Phänomen der Piraten stehen wie die Herausforderungen der digitalen Revolution, ihre Kritik am politischen „Betriebssystem“, der veränderten Lebens- und Arbeitsweisen und selbstverständlich auch in Auseinandersetzung mit konkreten Politikangeboten. Transparenz und Demokratisierung gesellschaftlicher Entscheidungsprozesse, Partizipation und die Frage der Commons bzw. Gemeingüter sind auch für die Linken offene, zu diskutierende Fragen und so lohnt der Dialog wie auch die Kritik.

Die folgenden Seiten erheben nicht den Anspruch, dies zu leisten, sie ersetzen nicht die Analyse der Piraten oder die linke Kritik an piratischer Programmatik oder Praxis. Im Gegenteil - unsere Mappe soll informieren, Fragen aufgreifen und - auf Grundlage der von uns gelesenen Lektüre ein paar ausgewählte Anregungen geben. Nicht mehr und nicht weniger. In diesem Sinne wünschen wir viel Freude beim Lesen. Nelli Tügel und Cornelia Hildebrandt, Berlin September 201.

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