Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen - Griechenland Griechenland hat gewählt – und nun?

FAQ (Häufig gestellte Fragen) zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza (Überarbeitete Version vom 11.2.2015).

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Erschienen

Februar 2015

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Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar ist dort ein neues Parlament gewählt worden, das Linksbündnis Syriza hat einen überraschend starken Sieg errungen. Syriza fordert ein Ende der „Austerität“ – also der Spar- und Reformauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) und will einen Schuldenschnitt erreichen. Doch die EU – und insbesondere die Bundesregierung – zeigt sich hart. Damit bahnt sich ein Konflikt zwischen Griechenland und der EU an, der zu einem Austritt des Landes aus der Währungsunion führen könnte. Wie sehen die Machtverhältnisse jetzt aus? Was will Syriza? Welche Möglichkeiten gibt es für eine linke Politik? Droht wirklich ein «Grexit», also ein Euro-Austritt Griechenlands? Und welche Strategie verfolgt die Bundesregierung? Und was bedeutet das Ganze für die deutsche Bevölkerung?

Inhalt:

  • Wie ist die Wahl ausgegangen?
  • Wie waren die ersten Reaktionen?
  • Was ist der grundsätzliche Konflikt?
  • Warum wurde in Griechenland überhaupt plötzlich neu gewählt?
  • Hat sich die EU in die griechischen Wahlen eingemischt?
  • Syriza hat gewonnen – wie sieht die neue Regierung aus?
  • Warum hält Syriza einen Politikwechsel in Griechenland für nötig?
  • Was ist mit den Erfolgsmeldungen über die griechische Wirtschaft?
  • Steht Syriza allein mit seiner Kritik an den Sparprogrammen?
  • Wie sieht das Programm von Syriza aus?
  • Wie will Syriza das Programm finanzieren?
  • Wie sieht Syriza die Sparprogramme von EU und IWF?
  • Warum fordert Syriza einen Schuldenschnitt für Griechenland?
  • Wie könnte ein Schuldenschnitt aussehen?
  • Wäre ein solcher Schuldenschnitt etwas Besonderes?
  • Wie steht die EU zur Frage eines Schuldenschnitts?
  • Geht Griechenland ohne EU-Hilfe bald das Geld aus?
  • Droht damit ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone?
  • Will Syriza, dass Griechenland aus der Euro-Zone austritt?
  • Könnte die EU/die Bundesregierung ein von Syriza geführtes Griechenland aus dem Euro werfen?
  • Würde mit einem «Grexit» eine Neuauflage der Euro-Schuldenkrise drohen?
  • Wie übt die Europäische Zentralbank Druck auf Griechenland aus?
  • Was hat Syriza in der Hand, um sich in Europa durchzusetzen?
  • Wie ist die Position der Bundesregierung?
  • Gewinner und Verlierer 
  • Was steht für die Bundesregierung auf dem Spiel?
  • Was werden EU und Bundesregierung Syriza anbieten?
  • Was ist die Aufgabe der linken Bewegungen in Europa?
  • Zum Abschluss: Der zwischenstaatliche Grundsatzkonflikt der Euro-Zone