Publikation International / Transnational - Krieg / Frieden - Nordamerika - Positiver Frieden War on demand

Der globale Siegeszug der Drohnen. Von Medea Benjamin.

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Reihe

Artikel

Autorin

Medea Benjamin,

Herausgeber/ innen

Albert Scharenberg,

Erschienen

Juni 2013

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In den letzten Jahren haben wir die Geburt einer neuen Art der Kriegführung erlebt: Drohnenangriffe. Insbesondere seit Präsident Barack Obamas Amtsantritt 2009 sind unbemannte Fluggeräte (UAVs), so die Fachbezeichnung, zu einer wichtigen Waffe im sogenannten Krieg gegen den Terror geworden. Mit den Vereinigten Staaten an der Spitze haben eine ganze Reihe anderer Nationen, einschließlich Großbritannien, Israel und China, ihren Einsatz von Drohnen gesteigert. Das jüngste Mitglied des Vereins ist Deutschland, dessen Regierung kürzlich ihre Absicht zum Erwerb von Drohnen verkündete.

Die Verheißungen der Drohnen-Befürworter sind groß: Drohnen sind sehr preiswert, sie können einfach und mit technischer Präzision bedient werden und sind ausgesprochen wirksam gegen Terroristen, ohne dass Söhne und Töchter an die Front geschickt werden müssen. Kurzum, sie bieten einen humanen Weg, einen sauberen Krieg zu führen.

So wird es uns zumindest erzählt.

In dieser Studie widerlegt Medea Benjamin, Mitbegründerin von CODEPINK und Global Exchange, populäre Mythen rund um den Einsatz von Drohnen. Ihre authentischen Berichte von der CODEPINK-Delegation in Pakistan 2012 zeigen, dass die Realität keineswegs so rosig ist, wie es die futuristischen Phantasien behaupten. Vielmehr bleiben falsch identifizierte Ziele und menschliches Versagen ebenso Teil der Gleichung wie in der traditionellen Kriegführung. Und während der Drohneneinsatz für manche ein wirksames Instrument zur Erfassung mutmaßlicher Terroristen zu sein scheint, führen die unvermeidlichen – zynisch „Kollateralschäden“ genannten – Auswirkungen auf Familien und Gemeinden zur Radikalisierung der Zivilbevölkerung gegenüber den Vereinigten Staaten. Farea Al-Muslimi, eine junge jemenitische Aktivistin und Journalistin, die vor dem Rechtsausschuss des US-Senats über die Rechtmäßigkeit der Drohnenangriffe aussagte, stimmt dem zu: „Drohnenangriffe sind für viele Jemeniten das Gesicht Amerikas. Wenn die USA wirtschaftliche, soziale und humanitäre Hilfe im Jemen leisten, weiß die überwiegende Mehrheit des jemenitischen Volkes nichts darüber. [Drohnenangriffe] erleichtern es AQAP [Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel], mehr Menschen davon zu überzeugen, dass Amerika sich mit dem Jemen im Kriegszustand befindet“.

Die ungelösten rechtlichen und moralischen Fragen zum Einsatz bewaffneter Drohnen werden von den Fürsprechern nicht thematisiert. Sie versuchen, die Debatte zu vermeiden, da sie diese kaum gewinnen können. Können und sollen Bürgerinnen und Bürger – angesichts der Tatsache, dass den Zielpersonen der Attacken weder die Chance eines Prozesses, noch das Recht auf Unschuldsvermutung zugestanden wird – Regierungsbeamten die Macht anvertrauen, „mit einem Knopfdruck Staatsanwalt, Richter, Jury und Henker zugleich zu spielen?” Laut Benjamin ist die Antwort hierauf ein klares „Nein“.

Tatsächlich nimmt der Widerstand gegen Drohnen zu. Proteste sind nicht nur in den Zielgebieten, sondern auch in den USA, Großbritannien und Deutschland organisiert worden. Die Vereinten Nationen führen derzeit eine offizielle Untersuchung über die Auswirkungen des Einsatzes von Drohnen auf Zivilisten durch. Wie bei all diesen wichtigen Bemühungen ist der erste Schritt zur gemeinschaftlichen Aktion – und das Ziel dieser Publikation – die kritische Analyse dessen, was ist.

Inhalt

Magische Waffen, Futuristische Kriegführung. Von den Herausgebern

War on Demand
Der globale Siegeszug der Drohnen
Von Medea Benjamin

1. Die Entwicklung von Drohnen

2. Rechtfertigungen für ein schmutziges Geschäft
Drohnen stellen eine humane Art der Kriegführung dar
Drohnen sind wirksam gegen Terroristen
Drohnenangriffe sind rechtmäßig
Drohnen sind günstig und einfach zu verwenden

3. Die Akteure und ihre Ziele
Vereinigte Staaten
Israel
Vereinigtes Königreich
Deutschland
Frankreich
Der Rest der Welt folgt unserem Beispiel

4. Was können Bürger tun, um diesen Moloch zu stoppen?

Veröffentlicht von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Büro New York, Juni 2013