Publikation International / Transnational - Europa / EU - Eurokrise Deutschland in Europa – eine neue Hegemonie

Beitrag von Erhard Crome auf der außenpolitischen Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Zeitschrift WeltTrends am 12. Oktober 2012.

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Autor

Erhard Crome,

Erschienen

Juli 2013

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SeitAusbruchderWeltfinanz-undWeltwirtschaftskrise, mit derenFortwirkungenwir esnochimmer zu tun haben,beschäftigensich nicht nur die „Normalbürger“, sondern auch Wissenschaftler,PublizistenundPolitikermitdemSchicksalderEuropäischenUnionunddesEuro. Zeitweilig jagte einEU-Gipfeldennächsten,ohnedasseine dauerhaft tragfähigeLösungerreichtwerdenkonnte.Wahrscheinlichgibtes eine solche auch nicht,solange kein grundlegender BruchmitdemDenkenundHandelnsowiedenInstitutionalisierungenerfolgt,diedieneoliberaleStrömungindenvergangenenJahrzehnten durchgesetzthat.VordiesemHintergrundsteigenauchimmermalwiederdieGespenstereinerangeblichbeherrschbarenEuro-AuflösungausdenNebeln.InDeutschlandheißteinesdavonAlternativefürDeutschland.

AusderFinanzkriseseit2008wurdeeineWirtschaftskriseunddanneineEurokrise,weildieBankenrettungzumErhaltderüberschüssigenFinanzkapitalederSpekulantenundzurExplosionderStaatsverschuldunggeführthatte. Die fiktiven Schulden der Spekulation wurden in reale Schulden der Staaten verwandelt, für die die Steuerzahler aufkommen sollen, in aller Regel um den Preis der Absenkung von Löhnen und Renten. Weil die überschüssigen Kapitale über die Krise gebracht und gerettet wurden, zugleich aber in der „Realwirtschaft“ nicht die entsprechenden Anlagemöglichkeiten finden, richtete sich dieSpekulation nun gegendieStaatshaushaltederschwächerenEU-Staaten.Die Konstruktionsfehlerder Gründung der EU,dieFreiheitendesKapitalszuvergemeinschaften,nichtaberdieWirtschafts-, Finanz-, Steuer-undSozialpolitik,einegemeinsameWährunginGestaltdesEurozuschaffen,abereinegemeinsameHaftungderteilnehmendenLänderauszuschließen,habendieseFlanke geöffnet. Die Finanzkrise hat zur Kenntlichkeit gebracht, was in der Konstruktion der EU längst angelegt war. Dahinter stehen das ganze Akkumulationsregime und die Regulationsweise eines von Finanzmärkten dominierten globalisierten Kapitalismus. DieOpferdieserEntwicklungensindnunvorallemdieBevölkerungeninGriechenland,Irland,Portugal,SpanienundItalien,denen eine Austeritätspolitik, immerneueSozialkürzungeninden MedieneuphemistischSparprogrammegenanntaufgenötigtwerden. Auf diesem Wege wurde in immer mehr Ländern aus der Wirtschaftskrise eine „Schuldenkrise“ und wird nun eine soziale Krise, die schließlich auch eine Krise der politischen Verhältnisse zur Folge hat.

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