Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen Keine Alternative(n) für Deutschland und Europa

Eine oppositionstheoretische Analyse deutscher Eurokritik in der Krise. Von Alban Werner.

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Autor

Alban Werner,

Erschienen

September 2013

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«The ideas of economists and political philosophers, both when they are right and when they are wrong, are more powerful than is commonly understood. Indeed the world is ruled by little else»
John Maynard Keynes

«…auch die Theorie wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massen ergreift»
Karl Marx, Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung

Die beiden Legislaturperioden des Bundestags ab 2005 waren davon geprägt, dass es für deutsche Verhältnisse ein ungewöhnliches, weil schnelles Auf und Ab oppositioneller AkteurInnen gegeben hat. Die Wortneuschöpfungen des „Wut“- und „Mutbürgers“ reflektieren diese Entwicklung. Sie rufen sofort die Protestbewegung gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 in Erinnerung, die Anti-Atom-Demonstrationen und das wahlpolitische Hoch der Grünen, die hiesigen Ableger der Occupy-Bewegung, die Piraten-Partei und, wenn man den Blick auf den nicht-progressiven Teil des politischen Spektrums erweitert, die sensationell erfolgreiche direktdemokratische Initiative gegen die Schulreformpolitik des schwarz-grünen Hamburger Senats. Das erfolgreichste politische Buch der Nachkriegszeit „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin begründete zwar keine oppositionelle Bewegung, wurde aber von vielen „Wutbürgern“ zum Anlass genommen, ihrer Gegnerschaft zur Sozial- und Integrationspolitik bei Veranstaltungen und auf Leserbriefseiten Ausdruck zu verleihen. Die Anfang 2013 gegründete Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist insofern nur eine von vielen Spielarten politischer Opposition in einem politischen Konjunkturzyklus.

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