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Knapp zwei Jahre nach ihrer Gründung ist die „Alternative für Deutschland“ (AfD), die erklärtermaßen gegen die „etablierten“ Parteien antreten wollte, selbst im parlamentarischen Betrieb angekommen. Bereits zur Europawahl am 25. Mai 2014 erzielte sie mit ihrem Bundesschnitt von 7,1 Prozent einen Achtungserfolg. Seitdem ist sie mit sieben Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Es folgten am 31. August die Landtagswahl in Sachsen (9,7 Prozent) sowie am 14. September die Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg (10,6 bzw. 12,2 Prozent).
Überholt ist seitdem die Fragestellung, ob eine solche Neugründung – vielfach als „rechts von der Union“ verortet – Randerscheinung bleiben wird oder erfolgreich sein kann. Unzweifelhaft ist der zweite Fall eingetreten. Dieser Fall aber ist im bundesrepublikanischen Parteiensystem singulär. Mit ihm verbinden sich naheliegende Fragen nach den Erfolgsbedingungen der AfD und den womöglich nachhaltigen Folgen für das parlamentarisch relevante Parteienspektrum. Galt nicht bisher das Strauß’sche Bonmot, wonach „rechts von der Union “ nur noch die Wand komme? Und könnte sich nunmehr herausgestellt haben, dass ein Irrtum um diese Demarkation vorlag oder der Erfolg der AfD gar eine neue politische „Raumteilung“ darstellt?
Die Komplexität der Fragen, die sich von den jüngsten Erfolgen der AfD ableiten, ist dem öffentlichen Diskurs über diese Partei anzusehen: Er ist angewiesen auf die Beobachtung einer neuen parlamentarischen Kraft in the making. Die Beobachtung ist begrenzt dadurch, dass sie von der Finalität dieses Entwicklungsprozesses noch nichts ahnen kann. Dies bedingt eine weitgehende Unsicherheit in der Charakterisierung der Partei, verstärkt noch durch deren inhaltliche Widersprüche. Möglich ist es einstweilen, diesen Entwicklungsprozess in seiner Ambivalenz nachzuzeichnen.
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Inhalt:
- Homophober Testballon
- Politiken der Exklusion
- Marktradikal und national-konservativ
- Geringer Gebrauchswert des Populismusbegriffs
- Nationalismus ist nicht Anstrich, sondern Kern der AfD
- Parteientwicklung im rechten Spannungsfeld
- Personelle Verbindungen zur extremen Rechten
- Wer wählt die AfD?
- Zauberwort „Identität“
- Exklusion als Klammer
- Demokratie-Modell Schweiz
- Innere Sicherheit: Marke „Law and Order“
- Literatur
