Publikation Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen - Amerikas Was bringt die Wahl 2014 in Brasilien?

Analyse von Achim Wahl.

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Reihe

Online-Publikation

Autor

Achim Wahl,

Erschienen

Oktober 2014

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Um die gegenwärtige Situation zu charakterisieren: Die Rousseff-Regierung steht mit dem Rücken zur Wand und hat große Schwierigkeiten, die hier skizzierten Herausforderungen anzunehmen und die vielen gesellschaftlichen Probleme zu lösen. Einerseits wird sie von rechts durch die angestrebte Politik der Restauration, die von Teilen der meist konservativen traditionellen Mittelklasse unterstützt wird, unter Druck gesetzt. Sie kann aber auch nicht den Forderungen der Volkskräfte ausweichen, will sie nicht riskieren, deren Unterstützung zu verlieren. Aber die sozialen Bewegungen leiden darunter, dass es ihnen an einem klaren politischen Programm fehlt. Sie vertreten verschiedene Standpunkte. Die rechte Opposition dagegen hat ein klares Ziel: Gewinn der Wahlen und Rückeroberung der Regierungsgewalt. Die restaurativen Kräfte sind unter diesen Bedingungen in einer vorteilhafteren Lage, da sie mit der Macht der Medien (sechs Familien beherrschen 500 unterschiedliche Medien) und ihren politischen Instrumenten in der Lage sind, die breite Masse in ihrem Sinne zu beeinflussen. Ausdruck dieser breit angelegten Kampagne war die Unterstützung der Bewegung «Die WM wird es nicht geben» (Nao vai ter Copa). [...]

Vor der politischen und sozialen Linken steht die Aufgabe, die restaurativen und konservativen Bestrebungen deutlich zu machen und politisch anzugreifen und alle Kräfte für die Wiederwahl der PT und ihrer Kandidatin Dilma Rousseff zu sammeln. Realistisch muss eingeschätzt werden, dass die PT sowohl organisatorisch als auch programmatisch schwach aufgestellt ist. Weder Lula noch Rousseff haben es verstanden, die sozialen Veränderungen in politische Stärke umzusetzen. Beunruhigend sind Tendenzen in der Politik der Regierung, den Dialog mit der «Straße» zu unterschätzen. Zudem hat sie sich unfähig gezeigt, die Menschen zu verstehen, die das «Spiel des Kapitalismus» nicht mitmachen wollen.