Publikation Staat / Demokratie - Wirtschafts- / Sozialpolitik - Europa / EU - Griechenland Woher kommen die Schulden Griechenlands?

Syrizas Suche nach Alternativen zur zerstörerischen Sparpolitik wird von EZB, IWF und Europäischer Kommission unbarmherzig bekämpft. Von Judith Dellheim.

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Autorin

Judith Dellheim,

Erschienen

Juli 2015

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Syriza und seine Wählerinnen und Wähler versuchen aus einer Logik ausbrechen, die «Austerität» genannt wird und die menschlich, sozial und ökologisch zerstörerisch ist. Deshalb werden sie von den in der EU Herrschenden und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bekämpft. Die tun dies aus politischer Feindschaft gegenüber demokratischen Alternativen und unter Ausnutzung ihrer Stärke. Auch wissen sie sehr genau, dass selbst bei Umsetzung all ihrer an Griechenland gerichteten «Reform»-Forderungen und bei einem unmöglich zu realisierenden Wirtschaftswachstum von jährlich vier Prozent in den nächsten fünf Jahren die Verschuldung 2022 astronomische 124 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen würde.

Um Hilfen zu erhalten, setzt Griechenland seit Mai 2010 ein Strukturanpassungsprogramm um. Die Bedingungen dafür sind von den Geldgebern, also IWF, 14 Mitglieder der Eurogruppe (insgesamt 19), des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und die Europäische Zentralbank (EZB) bestimmt: Ausgabenkürzungen, Beschäftigungsabbau im öffentlichen Dienst, Deregulierungen und Privatisierungen großen Ausmaßes, sozial ungerechte Steuererhöhungen, desaströse Strukturveränderungen, Sozial- und Demokratieabbau. Die katastrophalen Folgen sind bekannt.

Woher kommen aber die «Schulden», mit denen alle diese Forderungen begründet werden? Um das zu ergründen, hat das griechische Parlament Anfang April die von seiner Präsidentin initiierte Kommission zur Wahrheit über die nationalen Schulden unter seine Schirmherrschaft gestellt. Der vorläufige Bericht wurde am 17. und 18. Juni im Beisein von Alexis Tsipras vorgestellt. Eine Zusammenfassung des Kommissionsberichts ist bereits auf Deutsch erschienen, an einer Übersetzung der Langfassung wird zurzeit noch gearbeitet. Dieser Bericht ist vorläufig, weil noch nicht alle Daten vorliegen, was insbesondere an der Bank von Griechenland liegt. Sie lehnt eine Zusammenarbeit mit der Kommission ab. Der endgültige Bericht soll im Mai 2016 der Öffentlichkeit übergeben werden. Wir wollen hier einige Ergebnisse der Arbeit der Kommission vorstellen. Da wir von der Stichhaltigkeit der Argumente überzeugt sind, soll damit auch für Beteiligung an der EU-weiten Initiative zur Schuldenstreichung geworben werden.

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