Publikation International / Transnational - Europa / EU - Kapitalismusanalyse - Griechenland #ThisIsACoup

Deutsch-Europa gegen SYRIZA. Magazin der Tageszeitung Neues Deutschland in Kooperation mit der RLS.

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Artikel

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August 2015

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Es war damals von großen Hoffnungen auf einen Kurswechsel in Europa, auf eine Alternative zu Austeritätsdiktat und deutscher Krisenpolitik die Rede – auch wenn wir schon ahnten, dass es zunächst um »Kompromisse des Zeitgewinns und des Offenhaltens von Spielräumen« gehen würde.

Inzwischen sind sechs Monate seit der Wahl vergangen, aus der SYRIZA als Sieger hervorgegangen ist. Seither war die linksgeführte Regierung in Athen vor allem mit einem beschäftigt: mit den Gläubigern zu ringen, erst um die Verlängerung eines zweiten Kreditprogramm, dann um ein neues. Man habe »mehr verhandelt als regiert«, hat Alexis Tsipras im Juli im Europaparlament erklärt. »Unter Umständen des finanziellen Erstickens waren unsere Fürsorge, unsere Sorge, unsere Überlegung mehr, wie wir es schaffen werden, die griechische Wirtschaft am Leben zu erhalten.«

Dieses Dossier nimmt die Zeit einer Wende im griechischen Frühling in den Blick. Mit der Ansetzung des Referendums Ende Juni und dem überwältigenden Oxi (»Nein«) zur Gläubiger-Politik Anfang Juli hat die SYRIZA-geführte Regierung einen Schritt nach vorn gewagt – dem mit der am Morgen des 13. Juli akzeptierten Vereinbarung des Euro-Gipfels etwas folgte, das manche als Rückzug, als Kapitulation gar kritisieren. Ist der Griechische Frühling wirklich schon vorbei? Niedergerungen von einem deutsch-geführten Europa des Neoliberalismus und der autoritären Regeln? Was hat SYRIZA in den ersten sechs Monaten erreicht – und was nicht? Worüber diskutiert die griechische Linke zwischen Oxi, Brüsseler Deal und innerparteilichem Streit? Und was hat die deutsche Linke eigentlich die ganze Zeit gemacht? Das sind die Fragen, auf die dieses Dossier Antworten geben will. (Tom Strohschneider im Editorial)

Aus dem in Kooperation mit der Tageszeitung Neues Deutschland enstandenen Dossier zur Griechenlandkrise werden in den kommenden Wochen Auszüge veröffentlicht. Anfang September wird die gesamte Publikation zum Download zur Verfügung stehen.

Erster Teil: Sechs Monate Syrizaregierung

Zweiter Teil: Die Debatte bei Syriza

Dritter Teil: Die neoliberale EU

Vierter Teil: Die Debatte der Linken

Download der gesamten Broschüre