Publikation International / Transnational - Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen - Nordafrika - Europa / EU Wählen, bis das Ergebnis stimmt

Eine Analyse der türkischen Parlamentswahl(en) 2015 und deren Ergebnisse

Information

Reihe

Artikel

Autor

Tanıl Bora,

Erschienen

November 2015

Bestellhinweis

Nur online verfügbar

Zugehörige Dateien

In diesem Jahr brachte die Türkei innerhalb kurzer Zeit zwei Parlamentswahlen „hinter sich“. Die Wahl am 1. November war offiziell eine Neuwahl, in Wirklichkeit handelte es sich aber um eine Wahlwiederholung, nämlich um die Wiederholung der Wahl vom 7. Juni. Damals hatte die Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) zum ersten Mal seit 2002 die absolute Parlamentsmehrheit verloren und damit auch die Macht der allein regierenden Partei. Die AKP und deren seit 2014 als Staatspräsident amtierender Lenker Recep Tayyip Erdoğan forderten schon nach wenigen Tagen den erneuten Gang zu den Wahlurnen, in der Hoffnung, dieses für sie unerfreuliche Wahlergebnis zu revidieren. Die meisten türkischen Demoskopen, die inzwischen mehr Meinungsführer als Meinungsforscher zu sein scheinen, sagten voraus, dass die Wahlwiederholung kaum neue Ergebnisse liefern würde. AKP und Erdoğan ließen sich davon nicht beirren. Sie boxten die „korrigierende“ Wahlwiederholung durch, indem sie allen Koalitionsoptionen Steine in den Weg legten und gleichzeitig einen Zustand der Unregierbarkeit inszenierten.

Die Demoskopen hatten Unrecht: Die AKP überraschte selbst die größten Optimisten in ihren eigenen Reihen. Sie erweiterte ihren Stimmanteil um 9 Prozentpunkte auf 49,4 %, errang die absolute Mehrheit im Parlament zurück und darf nun wieder allein regieren. Die prokurdisch-linke Demokratische Partei der Völker (HDP), am 7. Juni noch die große Wahlgewinnerin, verlor 2,5 Prozentpunkte. Die ultranationalistische Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) erlitt eine Schlappe und büßte 4,5 Prozentpunkte ein.

Das Wahlergebnis wird im Folgendem aus der Sicht der einzelnen Parteien analysiert.

Weiter im PDF