Publikation Soziale Bewegungen / Organisierung Bundestagswahl 2009 – Wahlprogramme der Parteien im Vergleich

Studie von Horst Dietzel und Jochen Weichold (Langfassung).

Information

Reihe

RLS Papers

Autor/innen

Jochen Weichold, Horst Dietzel,

Erschienen

August 2009

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Nur online verfügbar

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In der Zeit einer tiefen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise haben die Parteien ihre Wahlprogramme für die Bundestagswahlen am 27. September 2009 verabschiedet. Zwar nimmt die Bevölkerung Wahlprogramme meist nur am Rande wahr, hat sie doch oft genug die Erfahrung gemacht, dass Programme und reale Politik nicht identisch sind. Dennoch lässt sich an Wahlprogrammen genau ablesen, mit welchen Positionen die Parteien in den Wahlkampf gehen, sind sie ein Spiegelbild vor allem der inhaltlichen Verfasstheit der Parteien. Sie werden in der Regel von Wahlparteitagen beschlossen, geben also nicht nur die Auffassung der jeweiligen engeren Parteispitze wieder. Das trifft auf die SPD, die FDP, Die Grünen und DIE LINKE zu. CDU und CSU haben ihr Wahlprogramm lediglich auf einer gemeinsamen Vorstandstagung verabschiedet und einen Tag später auf einer Konferenz verkündet. Die Länge der Programme und damit die detaillierte Ausführung der Positionen unterscheiden sich. Die Unionsparteien haben das kürzeste, Die Grünen das längste Wahlprogramm. Ein Vergleich der Wahlprogramme lässt Rückschlüsse auf die inhaltlichen Positionen auf den einzelnen Politikfeldern zu, die über die Schwerpunkte im Wahlkampf hinausgehen. Wir behandeln nicht alle, aber wichtige ausgewählte Politikfelder.


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