Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Krieg / Frieden - Kapitalismusanalyse Kapitalismus, Krise und Krieg

Erschienen in: FriedensJournal, Herausgegeben vom Bundesausschuss Friedensratschlag, Nr. 5, September 2009. Von Erhard Crome

Information

Reihe

Artikel

Autor

Erhard Crome,

Erschienen

September 2009

Bestellhinweis

Nur online verfügbar

Für die Linken schien nach dem ersten Weltkrieg und seinen verheerenden Folgen ein unmittelbarer Zusammenhang von Kapitalismus, Krise und Krieg zu bestehen. Karl Ballod identifizierte in der Nachkriegsausgabe seines Buches Der Zukunftsstaat. Produktion und Konsum im Sozialstaat den Weltkrieg mit der Krise: „Bürgerliche Nationalökonomen wiesen mit besonderem Stolz darauf hin, daß die Wirtschaftskrisen nicht, wie Marx es erwartet hätte, immer schlimmer geworden wären, sondern daß sie im Gegenteil sich immer mehr abgeschwächt hätten. Ja doch – bis die aufgespeicherten, zur Krisis hindrängenden Kräfte sich in der furchtbarsten Krisis der Weltgeschichte, in dem Weltkrieg, Luft machten, der doch gerade von den bürgerlichen Nationalökonomen als ein Wirtschaftskrieg im eigentlichen Sinne des Wortes hingestellt wird, und der weit, weit mehr Werte vernichtet hat als alle vorangehenden Wirtschaftskrisen.“[1] Seine Folgerung war: der Weltkrieg als Weltkrise zeigt, der Kapitalismus ist an sein Ende gekommen, jetzt rückt der Sozialismus auf die Tagesordnung – dies auszuarbeiten, insbesondere die Vorzüge einer sozialistischen Wirtschaft auf großbetrieblicher Grundlage, war der erklärte Zweck des Buches. Wichtig ist jetzt nicht, daß die Sozialdemokratie Sozialismus in Deutschland schon damals weder realisieren wollte noch konnte, sondern daß das Krisenverständnis weit über die zuvor gewohnte ökonomische Betrachtung hinausreichte.

Analyse aus kommunistischer Sicht ging ebenfalls davon aus, daß dem kapitalistischen Privateigentum Konkurrenz entspringt und diese zu krisenhafter Entwicklung führt, die in Imperialismus und Krieg mündet. „Der imperialistischen Politik, die die ‚Großmächte‘ führten, mußte früher oder später der Zusammenstoß folgen. Es ist ganz klar, daß diese räuberische Politik aller ‚Großmächte‘ die Kriegsursache war.“[2] Dieser Krieg „mußte ein Weltkrieg werden“, weil alle Mächte „miteinander durch die gemeinsame Weltwirtschaft verbunden“ waren.[3] So war Konsequenz die Alternative: „Allgemeine Auflösung oder Kommunismus? Die sich entwickelnde Revolution wird aus denselben Gründen zu einer Weltrevolution, aus welchen der imperialistische Krieg zum imperialistischen Weltkrieg wurde.“[4]

Die Geschichte des 20. Jahrhunderts ist anders verlaufen: (1) Die Weltrevolution blieb aus, der reale Sozialismus war auf die Sowjetunion und nach 1945 weitere Teile Europas und Asiens beschränkt. (2) Der Kapitalismus entwickelte sich weiter krisenhaft, blieb aber funktions- und in dem von ihm beherrschten Teil der Welt hegemoniefähig. Die tiefste Krise war dann die Weltwirtschaftskrise von 1929 bis 1933, die jedoch mit dem New Deal Roosevelts in den USA und der Errichtung der Hitlerdiktatur in Deutschland völlig unterschiedliche politische und wirtschaftspolitische Konsequenzen hatte. (3) Der zweite Weltkrieg, den Deutschland 1939 vom Zaune brach, ließ sich nicht linear aus dem Kapitalismus und analog zum ersten erklären, aber auch nicht vordergründig aus der „Systemkonkurrenz“ zwischen der Sowjetunion und der kapitalistischen Welt. (4) Der reale Sozialismus brachte seine eigenen Kriege hervor. Selbst wenn man von der Beteiligung der Sowjetunion an der Zerschlagung Polens 1939 und dem sowjetisch-finnischen Krieg 1940 absieht, sind die Kriege zwischen der Sowjetunion und China 1970, China und Vietnam 1980 und der sowjetische Afghanistankrieg 1979 bis 1989 eindeutig aus inneren politischen Dispositionen der beteiligten „sozialistischen“ Länder heraus zu erklären.

Der Zusammenhang von Kapitalismus, Krise und Krieg ist mit der derzeitigen Weltwirtschaftskrise neu auf die Tagesordnung gerückt. Resultiert aus der Krise neue Kriegsgefahr?

Kapitalismus des 21. Jahrhunderts

Die auf Marx zurückgehende kommunistische Bewegung zielte auf die Errichtung einer anderen Gesellschaft, die nicht-kapitalistisch produziert und die soziale Frage löst. Das wurde in den realsozialistischen Ländern im Gefolge des ersten und zweiten Weltkrieges versucht. Es gelang jedoch nicht, tatsächlich eine ausbeutungsfreie Gesellschaft zu schaffen, aus der Logik des kapitalistischen Weltsystems auszutreten[5] und eine attraktive gesellschaftliche Alternative zu schaffen. Ende der 1980er/ Anfang der 1990er Jahre verzichtete die kommunistische Nomenklatura in den osteuropäischen Ländern auf weitere staatssozialistische Versuche und übergab die Macht gewählten Regierungen.

Das Ende des Realsozialismus als weltgeschichtlicher Vorgang hatte weitreichende Folgen. Im Sinne der neoliberalen Ideologie und Politik sollten alle Zugeständnisse, die aus Furcht vor weiteren kommunistischen Versuchen sowie im Gefolge von Kompromissen zwischen den Unternehmern und den starken Organisationen der Arbeiterschaft in Westeuropa und z.T. darüber hinaus gemacht wurden, rückgängig gemacht werden: Abbau sozialer Rechte der Arbeiter und anderen abhängig Beschäftigten und sozialer Sicherungssysteme, Senkung der Arbeitseinkommen im Vergleich zu Einkommen aus Aktienbesitz bzw. kapitalistischem Eigentum überhaupt, Demontage der öffentlichen Daseinsvorsorge und Privatisierung von deren Einrichtungen.

Zum Kapitalismus gehört, daß Vorgänge, die zuvor nicht marktgesteuert waren, den Charakter von Waren erhalten – nicht nur Handelsgeschäfte, auch Produktions-, Verteilungs- und Investitionsvorgänge. Einmal damit begonnen, versuchen die Kapitalisten, mehr und mehr Kapital zu akkumulieren und soziale Vorgänge zur Ware zu machen. Kein sozialer Vorgang ist dagegen gefeit. Kapitalismus ist ein Prozeß, der sich nur nach eigenen Bedürfnissen richtet, und drängt danach, alle Dinge in Waren zu verwandeln. Dieser Drang hat nach dem Ende des Staatssozialismus einen Sprung gemacht: Nicht nur die ehemals realsozialistischen Staaten standen ihm plötzlich und unvorbereitet offen, alle Regionen der Welt und auch die inneren Winkel der Gesellschaften sehen sich ihm ausgesetzt. Auch wesentliche Lebensbereiche, die bisher nicht auf Profitmaximierung orientiert waren, wie Schule, Gesundheit, Sozialeinrichtungen, Komunikation, Verkehr, sollten – so die Strebungen des Neoliberalismus – ihr unterworfen werden. Der Kapitalismus als Weltsystem wurde nach dem Ende des Realsozialismus zu einem wirklich globalen System, das die Welt nach seinem Bilde formen will.

Zur derzeitigen Krise

Die Weltwirtschaftskrise, die am 15. September 2008, als die Lehman-Bank zusammenbrach, begann, ist die tiefste kapitalistische Krise seit der Weltwirtschaftskrise von 1929 bis 1933. Die Versprechungen und Annahmen des Neoliberalismus, die seit den 1980er Jahren das ökonomische Denken und wirtschaftspolitische Handeln in den westlichen Ländern bestimmten, haben sich als falsch und verlogen erwiesen.

Die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus ist nicht außer Kraft zu setzen. Im Unterschied zu früheren Krisen – Mexiko-Krisen 1982 und 1994, Asien-Krise 1997, argentische „Tango-Krise“ 2002 – brach diese in den weltkapitalistischen Zentren, USA und EU, aus und breitete sich von hier aus in andere Teile der Welt aus. Der neoliberale Kapitalismus ist finanzmarktgetrieben; es herrschte die Illusion, man könne Rendite aus reiner Finanzwirtschaft „erwirtschaften“, losgelöst von der „Realwirtschaft“. Am Ende standen weltweit 200 Billionen Dollar Finanzvermögen einem globalen Bruttosozialprodukt von 55 Billionen Dollar pro Jahr gegenüber.

Tiefe, Dauer und weitere Verlaufsformen der Krise sind nicht vorherzusagen. Bisher wurden 50 Billionen Dollar „Werte“ vernichtet. Analytiker weisen darauf hin, daß der bestehende Markt der „Derivate“, die durch nichts gedeckt sind, noch immer einen Umfang 680 Billionen Dollar hat. Der könnte im Herbst zusammenbrechen.

Zum Kriegsproblem

In den 1930er Jahren, nach der Weltwirtschaftskrise wurde Kriegsproduktion genutzt, um zusätzlich Beschäftigung zu schaffen. Das hatte allerdings zur Voraussetzung, daß Finanzmittel dafür da waren und reale Beschäftigungseffekte erreicht wurden. Der Haushaltsansatz der USA für die Militärausgaben lag im letzten Clinton-Jahr (für 2000) bei 300 Mrd. US-Dollar. Im Jahre 2008 waren die Rüstungsausgaben der USA auf etwa 607 Mrd. Dollar gestiegen; sie haben sich unter Bush II in acht Jahren vedoppelt. Am Ende der Clinton-Zeit betrugen die Staatsschulden der USA 5,8 Bill. Dollar und das BIP über 10,2 Bill. Dollar, d.h. die Schulden machten 56,9 Prozent des jährlichen BIP aus. Ende 2008 lagen die Schulden über 10 Bill. Dollar und das BIP bei 14,3 Bill. Dollar, die Schuldenquote betrug also 70,7 Prozent. Damit bestehen faktisch keine Spielräume für zusätzliche Rüstungsausgaben der USA, die ohnehin etwa 40 Prozent der weltweiten Rüstungskosten ausmachen. Hinzu kommt, daß moderne Rüstungsproduktion hochspezialisiert ist und je Million Dollar Investitionen weniger Menschen beschäftigt, also andere Industriezweige oder Dienstleistungen. Die Obama-Regierung befaßt sich derzeit eher damit, Rüstungsprojekte der Vorgängerregierung zu streichen, als neue aufzulegen. Hinzu kommt, daß für die „Rettungsprogramme“ angesichts der Finanzkrise in neun Monaten eine weitere Billion Dollar an US-Staatsschulden aufgelaufen ist.

Die Kriegspolitik der Bush-Regierung hatte die Kriege in Afghanistan und Irak zur Folge. Beide Kriege waren für die USA und ihre Hilfswilligen weder erfolgreich, noch sind sie in den beteiligten Ländern populär. Obama hat letzteren für falsch erklärt und die USA ziehen aus dem Irak ab, während der erste für richtig und fortsetzbar gehalten wird. Gewinnen wird der Westen auch den Afghanistankrieg nicht. Auch bei diesen Kriegen stehen die Kosten selbst aus der Sicht der Kriegsbefürworter in keinem sinnvollen Verhältnis zu den Ergebnissen. Bevölkerungsmehrheiten in Deutschland und vielen anderen europäischen Ländern sind gegen den Afghanistankrieg.

So ist kurzfristig nicht mit weiteren „kleinen Kriegen“ der westlichen imperialen Welt zu rechnen. Das zeigt u.a. das Agieren der USA gegenüber Nordkorea. Genauere Analyse weist zudem darauf hin, daß die Logiken der „Bewältigung“ der Wirtschaftskrise und die der Kriegsführung in Afghanistan parallel zueinander laufen, zumindest keine Schnittpunkte haben.

Bleibt die Frage nach dem „großen Krieg“ der USA gegen China, von dem immer wieder gesprochen wird. Beide sind sichtlich bemüht, keine direkte Interessenkollision zuzulassen. Chinas Aufstieg braucht keinen Krieg. Und ob die USA in zehn Jahren noch die Finanzmittel haben werden, einen derartigen Kurs einzuschlagen, ist eher unwahrscheinlich. Politisch wäre er mit Obama oder einem ähnlichen US-Präsidenten wohl auch nicht zu machen.

Fazit: Es gab immer einen Zusammenhang zwischen Kapitalismus, Krise und Krieg. Der war nie so linear, wie vor neunzig Jahren angenommen. Kriege waren zuweilen „Ausweg“ aus der Krise, um von inneren Problemen abzulenken oder durch Raub wirtschaftliche und soziale Probleme zu kaschieren. Aber Kapitalismus und Profit führen nicht automatisch zu Krieg. Krieg wird immer gemacht. Deshalb hat die Friedensbewegung auch heute die Chance, den Kriegstreibern in den Arm zu fallen.

 

Erschienen in: FriedensJournal, Herausgegeben vom Bundesausschuss Friedensratschlag, Nr. 5, September 2009.


[1]              Karl Ballod: Der Zukunftsstaat. Produktion und Konsum im Sozialstaat, Stuttgart: Verlag J.H.W. Dietz 1919, S. 8. Das Buch war ursprünglich 1898 unter dem Pseudonym „Atlanticus“ erschienen, weil Ballod sich damals als Hochschullehrer nicht getraute, unter seinem bürgerlichen Namen bei den Sozialdemokraten zu publizieren.

[2]              N. Bucharin, E. Preobraschensky: Das ABC des Kommunismus. Populäre Erläuterung des Programms der Kommunistischen Partei Rußlands (Bolschewiki), Hamburg: Verlag der Kommunistischen Internationale 1921, S. 103.

[3]              Ebenda, S. 105.

[4]              Ebenda, S. 127. Alle Hervorhebungen im Original.

[5]              Vgl. Immanuel Wallerstein: Utopistik. Historische Alternativen des 21. Jahrhunderts, Wien: Promedia Verlag 2002, S. 18.