Publikation International / Transnational - Krieg / Frieden - Asien - Kapitalismusanalyse Soziale Kämpfe und die Krise der linken palästinensischen Parteien

Wie wirkt sich der israelische Kolonialismus und die zunehmende Fragmentierung der palästinensischen Gesellschaft auf die Politik aus?

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Autor

Tariq Dana,

Erschienen

August 2016

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Die mit dem Oslo-Abkommen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PL0) von 1993 einhergehenden strukturellen Veränderungen haben maßgeblich zu einer Destabilisierung der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in den besetzten palästinensischen Gebieten beigetragen. Das Ergebnis des komplexen Zusammenspiels von neoliberalen Reformen der Palästinensischen Autonomiebehörde, gestützt durch die internationalen Geldgeber, und israelischem Kolonialismus sind extreme Formen sozialer Ausgrenzung und ökonomischer Ungleichheit – und damit eine beispiellose Fragmentierung der palästinensischen Gesellschaft. Zugleich ist der vormals bedeutende Einfluss linker palästinensischer Parteien – die eine fortschrittliche Politik verfolgten und soziale Kämpfe als Teil des nationalen Befreiungskampfes verstanden – stark zurückgegangen. Aufgrund der anhaltenden Krise der palästinensischen Linken konnte die auf den Oslo-Prozess folgende repressive Dynamik sich ungehindert entfalten. Was noch schlimmer ist: Linke palästinensische Parteien sind bewusst oder unbewusst zu Geiseln, wenn nicht gar zu Stützen des Status quo geworden.