Publikation Krieg / Frieden - Ostasien - Asien - International / Transnational Neue Runde im Konflikt um das südchinesische Meer

China versucht, geostrategische Positionen im Wettbewerb mit den USA zu sichern

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Autor

Lutz Pohle,

Erschienen

August 2016

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Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag hat am 12. Juli 2016 entschieden, dass Chinas Ansprüche auf die umstrittenen Inselgruppen im Südchinesischen Meer «keine historische Grundlage» haben. Die chinesische Regierung hat das Urteil umgehend zurückgewiesen und erklärt, dass das Schiedsgericht in Den Haag nicht zuständig und der Schiedsspruch daher nicht bindend sei. Diese Haltung verstößt nicht nur gegen multilaterale Vereinbarungen und internationales Recht, sondern verweist zudem auf die modifizierte außenpolitische Strategie des Landes: Seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping 2013 verfolgt China eine proaktive Außenpolitik zur Durchsetzung außenpolitischer und außenwirtschaftlicher Interessen in der Region und weltweit. Da durch das Südchinesische Meer wichtige Handelsrouten zwischen Fernost und Europa verlaufen, kann sich der Konfliktherd auch destabilisierend auf die wirtschaftliche Lage in Deutschland auswirken, wenn der Streit eskaliert.