Publikation International / Transnational - Wirtschafts- / Sozialpolitik Der Brexit und die Linke in Europa

Standpunkte 32/2016 von Judith Dellheim und Lutz Brangsch

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Reihe

Standpunkte

Autor/innen

Lutz Brangsch, Judith Dellheim,

Erschienen

November 2016

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Die Kampagne «Another Europe is possible», mit der die britischen Linken für einen Verbleib in der Europäischen Union warben, blieb von geringem Einfluss. Zahlreiche junge Menschen, denen viel an der Unionsbürgerschaft liegt, blieben dem Referendum fern. Die eher «europäischen Neoliberalen» unterlagen am 23. Juni 2016 den stärker nationalistischneoliberalen Kräften. Die Widersprüche, die das Referendum zutage gefördert hat, sollten die konkrete Basis für eine neue linke Politik in Europa darstellen.

Die erneut in dramatischer Weise offensichtlich gewordene Schwäche der Linken wirft insbesondere Fragen nach den Ursachen der politischen Kräfteverhältnisse und Konsequenzen für moderne linke bzw. sozialistische Politik auf. Zur Erinnerung: Mehr als 30 Millionen Menschen, 71,8 Prozent der Wahlberechtigten, haben sich am Referendum über eine künftige britische EU-Mitgliedschaft beteiligt. 52 Prozent votierten für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU. Die Wahlergebnisse differierten stark nach Region bzw. Nationalität, nach Alter und Qualifikation: In England stimmten 53,4 Prozent für den Brexit, in Schottland nur 38 Prozent. Auch in Nordirland wurde mit 55,8 Prozent für den Verbleib in der EU votiert.

Judith Dellheim ist Referentin für Solidarische Ökonomie, Lutz Brangsch Referent für Staat und Demokratie am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.