Publikation Parteien / Wahlanalysen - Soziale Bewegungen / Organisierung Zwei Gewinner, ein Absturz

Eine Zwischenbilanz für den Gesprächskreis »Parteien und soziale Bewegungen« der RLS. Von Horst Kahrs.

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Oktober 2009

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Die Bundestagswahl 2009 kann ein tiefer Einschnitt im Parteiensystem der Bundesrepublik Deutsch-land werden. Fest steht, dass sich das Fünf-Parteien-System durchgesetzt hat. Ob es tatsächlich zu der prognostizierten neuen Offenheit in der Koalitionsbildung führt, bleibt bis auf weiteres offen. Denn zunächst orientiert sich politisches Handeln bei vielen Akteuren offensichtlich an den alten Lager-Einteilungen. Völlig unklar ist auch der weitere Weg der SPD. Hierüber entscheiden nicht die nächs-ten Monate, sondern die nächsten Jahre. Ob bis 2013 darüber ausreichende Klarheit hergestellt ist, er-scheint aus heutiger Sicht eher unwahrscheinlich. DIE LINKE kann sich nicht länger über die Schwä-chen der SPD definieren. Beide Parteien müssen, soll eine gesellschaftlich getragene Reformmehrheit, ein „Bündnis für sozialen Fortschritt“ (Wahlprogramm DIE LINKE) zustande kommen, eine politisch tragfähige „Arbeitsteilung“ finden, um die notwendige Stimmenmehrheit (mit den Grünen) gewinnen zu können. DIE LINKE als eine der beiden Wahlgewinnerinnen hat allen Grund zum selbstbewussten Umgang mit der Stärke aus eigener Kraft. In Ostdeutschland ist ihr die politische Verantwortung für einen Politikwechsel übertragen worden.

Inhalt:

1. Allgemeine Entwicklungen im Parteiensystem

1.1. Strukturelle „linke Mehrheit“ verloren gegangen

1.2. Sinkflug der Volksparteien

1.3. Aufstieg der FDP

1.4. Zwei Gewinner – ein Verlierer – neue Konstellationen?

2. DIE LINKE

2.1. Das Ergebnis in thesenhafter Zusammenfassung

Anhang: Tabellen

A1. Regionale Ost-West-Verteilung der gültigen Erst- und Zweitstimmen

A2. Übersicht Bundestagswahlergebnis nach Ländern 2009/2005

A3. Wählerwanderungen nach Infratest dimap von der Bundestagswahl 2005 (Spalte) zur Bundestagswahl 2009 (Zeile)

A3.1. Verbleib der Wählerinnen und Wähler von 2005 (Spalten)

A3.2. Anteil der treuen und Stamm-Wählerschaft an Wählerinnen und Wählern 2009

A3.3.Gewinne und Verluste für DIE LINKE:  Wohin gingen rund 1,6 Millionen und woher kamen rund 2,5 Millionen?

A4. Übersicht: Wahlergebnis DIE LINKE nach Landesverbänden

A5. Gewinne, Verluste gegenüber Bundestagswahl 2005 und Gewicht der Landesverbände

 

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