Publikation Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Staat / Demokratie - Gesellschaftstheorie - Globalisierung - Kommunalakademie Entgeltfreier Öffentlicher Personennahverkehr statt »Abwrackprämie«!

Standpunkte 8/2009 von Michael Brie.

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Reihe

Standpunkte

Autor

Michael Brie,

Erschienen

Juni 2009

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Schon lange waren sich Unternehmerverbände, Gewerkschaften und Regierung nicht so einig wie im Moment der Krise: die deutsche Industrie muss verteidigt werden. Gemeinsam wurde in kürzester Frist für den bedrohtesten Industriezweig, den Automobilbau, eine Lösung gefunden: Die »Umweltprämie«, beschlossen im Rahmen des Konjunkturpakets II der Bundesregierung vom 14. Januar 2009. Vorgeschlagen worden war sie von Frank-Walter Steinmeier, dem Kanzler-Kandidaten der SPD, im Dezember 2008. Hatte IG Metall noch 3000 Euro für das Abwracken eines Altautos gefordert, so waren es am Ende »nur« 2500 Euro. Dies ist mehr als das Siebenfache des monatlichen Hartz-IV-Regelsatzes. Kein anderes Projekt der Regierung hat solche Popularität. Gemeinsam mit der Diskussion um die Zukunft von »Opel« beherrscht die »Umweltprämie« die täglichen Schlagzeilen. Während die Auseinandersetzungen um die »Opel« von Bedrohung kündet, steht die »Umweltprämie« dafür, wie die Krise zur Chance wurde – gerade auch für die »kleinen Leute«.

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