Aktuelle Nachrichten https://www.rosalux.de/ Hier finden Sie unsere aktuellen Nachrichten. de Copyright Tue, 11 Dec 2018 18:26:19 +0100 Tue, 11 Dec 2018 18:26:19 +0100 TYPO3 Aktuelle Nachrichten https://www.rosalux.de/fileadmin/sys/resources/images/dist/logos/logo_rss.jpg https://www.rosalux.de/ 144 109 Hier finden Sie unsere aktuellen Nachrichten. news-39632 Fri, 28 Dec 2018 15:42:00 +0100 Auslobung Hans-und-Lea-Grundig-Preis 2019 https://www.rosalux.de/news/id/39632/ Preis für künstlerische, kunsthistorische und kunstvermittelnde Leistungen.

Ein Diasporist lebt und malt in zwei oder mehr Gesellschaften zugleich. Diasporistische Kunst ist von Grund auf widersprüchlich, sie ist internationalistisch und partikularistisch zugleich. Sie kann zusammenhangslos sein — eine ziemliche Blasphemie gegen die Logik der vorherrschenden Kunstlehre —, weil das Leben in der Diaspora oft zusammenhanglos und voller Spannungen ist; ketzerischer Einspruch ist ihr tägliches Lebenselixier.

R.B. Kitaj, Diasporistisches Manifest, 1988

Unter der Schirmherrschaft der Rosa-Luxemburg-Stiftung wird in Erinnerung an Hans Grundig (1901–1958) und Lea Grundig (1906–1977) der gleichnamige Preis für künstlerische, kunsthistorische und kunstvermittelnde Leistungen vergeben.

Bei den künstlerischen Arbeiten werden aktuelle Beiträge für eine mit R.B. Kitaj «diasporistisch» zu nennende Kunst erbeten. Widerspruch, Widerstand, Migration, Flucht und Exil — immer mehr Menschen leben in mehreren Gesellschaften zugleich und wagen Kunst, die in ihrer Radikalität politisch ist.

Die Ausschreibung stellt bei den kunsthistorischen Arbeiten die Erschließung und Erforschung des Werks von verfolgten und ins Exil gezwungenen Künstlerinnen und Künstlern unter dem Aspekt des Ortes bzw. der Ortlosigkeit (displaced people, uncertain spaces) in den Mittelpunkt. Besonders willkommen sind Beiträge zu den Themen «Proletarisch-revolutionäre Kunst» und zum «Verismus in der Kunst des 20. Jahrhunderts» sowie zur «‹Exil›-Kunst in Palästina/Israel» bzw. «Jüdische Künstlerinnen und Künstler im geteilten Nachkriegsdeutschland».

Die im Bereich Kunstvermittlung einzureichenden Arbeiten sollen sich der aktuellen musealen und non-musealen Vermittlung gesellschaftskritischer Kunst des 20. und 21. Jahrhunderts widmen.

Der Preis ist mit insgesamt 10.000 € dotiert und kann in den drei genannten Bereichen vergeben werden, wobei die Jury über die Aufteilung des Preisgeldes entscheidet. Mit dem Preisgeld sollen realisierte Arbeiten prämiert werden.

Die Bewerbungen sind in digitaler Form bis 31. März 2019 in Deutsch oder Englisch einzureichen: info@hans-und-lea-grundig.de. Der Bewerbung ist ein Statement von maximal 1.500 Zeichen beizugeben. Bitte senden Sie Datenmengen ÜBER 3 MB über einen Link an die o.g. Adresse. Ergänzendes Material kann per Post gesendet werden (Adresse auf Rückfrage). Wir weisen allerdings darauf hin, dass uns eine Rücksendung leider nicht möglich ist.

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Die Preise werden am 7. November 2019 im NS-Dokumentationszentrum München vergeben.

Jury

Der Jury gehören als Mitglieder an: Dr. Thomas Flierl (freiberuflicher Architekturhistoriker und Publizist, Berlin), Dr. Eckhart Gillen (freiberuflicher Kunsthistoriker und Kurator, Berlin), Henning Heine (Bereich Politische Kommunikation Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin), Kathleen Krenzlin (Kunsthistorikerin und Leiterin Galerie Parterre Berlin und Kunstsammlung Pankow), Luise Schröder (bildende Künstlerin und Kunstvermittlerin, Leipzig), Dr. habil. Rosa von der Schulenburg (Kunsthistorikerin, Leiterin der Kunstsammlung der Akademie der Künste, Berlin), Rachel Stern (Kuratorin und Direktion, The Fritz Ascher Society, New York City, Preisträgerin 2017), Dr. habil. Angelika Timm (Nahostwissenschaftlerin, Vertrauensdozentin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin), Prof. Dr. Ines Weizman (Architekturhistorikerin, Professorin an der Bauhaus-Universität Weimar, Preisträgerin 2015).

Koordination: Dr. Oliver Sukrow (Kunsthistoriker, Universitätsassistent, TU Wien).

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news-39559 Thu, 13 Dec 2018 17:45:00 +0100 «Moria 35» https://www.rosalux.de/news/id/39559/ Film und Diskussion über die Kriminalisierung von Geflüchteten auf den Griechischen Inseln. Eine Städtetour vom 13. bis 17. Dezember. Griechenland, Lesbos, 2017. Seit Monaten protestieren Geflüchtete gegen die menschenunwürdigen Lebensbedingungen im Lager Moria. Am 18. Juni findet ein friedlicher Sitzstreik ein gewaltsames Ende. Die Polizei stürmt das Flüchtlingslager und nimmt auf brutale Weise 35 Männer fest. Neun Monate lang müssen sie im Gefängnis ausharren, bevor ihnen ein Gerichtsprozess gemacht wird, obwohl es keinerlei Beweise gegen sie gibt. «Soweit ich das verstehe, bin ich nur festgenommen worden, weil ich schwarz bin», schließt Didier Ndiay aus dem Senegal.

Der erste Teil des Films folgt den verschiedenen Protesten und der Festnahme der 35 Männer im Lager Moria. Im zweiten Teil wird der Gerichtsprozess gegen die Geflüchteten begleitet und es wird ein Ausblick auf ihre verschiedenen Lebenssituationen nach Verkündung des Urteils gegeben, die von einem Leben in Freiheit bis hin zu Haft und Abschiebung reichen.

Der Fall der Moria 35 ist paradigmatisch für eine fortlaufende Kriminalisierung von Geflüchteten auf den Griechischen Inseln seit Abschluss der EU-Türkei Erklärung. Daher wird es zu Beginn des Films kurz die sich verändernde Situation von Geflüchteten seit dem Deal zwischen der EU und der Türkei vom März 2016 beschrieben.

In Anschluss an den Film gibt es eine offene Diskussion mit dem Regisseur Fridoon Joinda, der selbst als Geflüchteter auf Lesbos lebte und zahlreiche Filme über die Situation auf der Insel gedreht hat, sowie mit der Produzentin Valeria Hänsel, die als Teil von der Organisation bordermonitoring.eu und kritnet des Netzwerks für kritische Migrations- und Grenzregime-Forschung auf Lesbos tätig ist.

Bei den Veranstaltungen in Göttingen und Berlin wird zudem die Rechtsanwältin Lorraine Leete, die seit zwei Jahren im Legal Centre Lesbos Rechtsberatung für Geflüchtete durchführt, über die juristischen Hintergründe informieren.

Der Eintritt ist frei.

Der Film wird auf Englisch in fünf verschiedenen Städten gezeigt:

  • 13.12., 20 Uhr: Marburg (Capitol Kino)
  • 14.12., 19 Uhr: Hannover (Echkeller)
  • 15.12., 19 Uhr: Göttingen (Hörsaal, Platz der Göttinger Sieben, HSG)
  • 16.12., 19 Uhr: Dresden (Kosmotique e. V.)
  • 17.12., 19 Uhr: Berlin (Kino Moviemento)

Eine Tour von borderline-europe in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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news-39689 Mon, 10 Dec 2018 16:10:49 +0100 «Gazastreifen und Westjordanland sind sich fremd geworden» https://www.rosalux.de/news/id/39689/ Ein Gespräch mit Ute Beuck, Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah. Die seit 2007 anhaltende Blockade des Gazastreifens sowie die Folgen der drei Gaza-Kriege (2008/9, 2012, 2014) haben schwerwiegende Auswirkungen auf das Leben der Menschen in dem kleinen Küstenstreifen. Seit Jahren warnen die UN vor einer humanitären Katastrophe und davor, dass Gaza in absehbarer Zeit unbewohnbar sein wird. 2018 ist ein besonders unruhiges Jahr in Gaza. Seit dem Frühjahr protestieren Palästinenser*innen an den Zäunen, die Gaza von Israel abtrennen, für das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge. Bei den Demonstrationen wurden nach Angaben von OCHA, der UN-Koordinierungsstelle für humanitäre Hilfe in den besetzten palästinensischen Gebieten, bislang mehr als 200 Palästinenser*innen durch das israelische Militär getötet und mehr als 21.000 Menschen erlitten Verletzungen. Im November gab es erneut Tote und Verletzte, nachdem eine verdeckte israelische Militäraktion im Gazastreifen aufgeflogen war.

Mit Ute Beuck sprach Katja Hermann, Leiterin das Westasien-Referats der Rosa-Luxemburg-Stiftung, über die andauernde palästinensische Spaltung, die schwierige Lage im Gazastreifen und neue Bündnisse.
 

Katja Hermann: Die schlechten Nachrichten aus dem Gazastreifen reißen nicht ab. Was bedeutet die erneute Eskalation für die Menschen in Gaza?

Ute Beuck: Im Vergleich zu dem, was die Menschen im Gazastreifen in diesem Jahr bereits durchmachen mussten, stellt die jüngste Eskalation keinen besonderen Höhepunkt dar. Auch die Bombardierung von militärischen Stellungen im Gazastreifen durch Israel ist kein außergewöhnliches Vorgehen.

Was aber interessant ist, ist, dass Israel und die Hamas gerade in diesen Tagen dabei waren, ein langfristiges Waffenstillstandsabkommen umzusetzen. Dass ein relativ kleines Vorkommnis wie eine schiefgegangene verdeckte Militäroperation – seit 2015 sind ca. 200 ähnlicher Operationen durchgeführt worden - zu einem derartigen Gewaltausbruch führte, zeigt klar, wie fragil die gesamte Situation ist und wie wenig es braucht, um eine Spirale der Gewalt in Gang zu setzen. Auf der anderen Seite wurden die gegenseitigen Übergriffe nach drei Tagen erstaunlich schnell wieder eingestellt, was auf die Wiederaufnahme der Waffenstillstandsvereinbarungen hindeutet. Man muss sich im Klaren darüber sein, dass trotz aller Kriegsrhetorik auf beiden Seiten, keine Seite ein Interesse an Kampfmaßnahmen hat. Hamas nicht, weil sie weiß, dass sie keine Chance hat zu gewinnen. Israel wiederum befürchtet, im Zuge der Kampfhandlungen die Verantwortung für den Gazastreifen wieder zu erlangen, die sie, nebenbei gesagt, aus völkerrechtlicher Sicht immer noch hat, aber nicht wahrnimmt.

Der sogenannte Versöhnungsprozess zwischen Fatah und Hamas dauert nun schon viele Jahre, ohne dass sich eine Einigung abzeichnet. Was macht es für die rivalisierenden Akteure so schwierig, diese Spaltung zu überwinden?

Die Schuld für den stockenden Versöhnungsprozess schieben sich beide Akteure, Fatah und Hamas, gegenseitig zu. Die genannten Gründe, wie beispielsweise die Probleme bei der Integrierung der Mitarbeiter*innen der Hamas in die Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), kann man getrost als vorgeschoben betrachten. Solche Fragen ließen sich lösen, wenn es einen echten politischen Willen gebe. Nicht unterschätzen sollte man dagegen, dass der sogenannte «Bruder-Krieg» zwischen Angehörigen der Fatah und Hamas im Gazastreifen 2007 zu einem tiefen Misstrauen geführt hat, das noch anhält und das einem positiven, offenen Verhandlungsprozess im Weg steht. Die Hamas erklärte sich im Herbst 2017 zu dem Versöhnungsprozess bereit, da sie sich aufgrund ihrer desaströsen finanziellen Lage nicht in der Lage sah, den notwendigen Aufbauprozess im Gazastreifen nach dem verheerenden Krieg von 2014 zu leisten. Sie wollte verhindern, den Rest Rückhalt, den sie noch in der Bevölkerung hatte, gänzlich zu verlieren.

Genau darin ist aber teilweise auch die Zurückhaltung der PA begründet, die Verantwortung für den Gazastreifen zu übernehmen. Die humanitäre Situation vor Ort ist katastrophal. Um die Infrastruktur und die öffentlichen Dienstleistungen wieder auf einen menschenwürdigen Stand zu bringen, benötigt es einen massiven, nicht nur finanziellen Einsatz. Die PA befürchtet bei einer nicht zeitnahen Bereitstellung dieser Leistungen, ähnlich wie jetzt die Hamas, die Bevölkerung gegen sich aufzubringen. Dazu kommt, dass die von Präsident Mahmud Abbas eingeführten Sanktionen gegen den Gazastreifen im letzten Jahr bereits zu einem massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt haben. Es ist nicht einfach, hier das Vertrauen wieder zurück zu gewinnen.

Ägypten versucht sich als Vermittlerin in den Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas zu profilieren, hat sich aber gleichzeitig jahrelang an der Blockade des Gazastreifens beteiligt. Welche Interessen verfolgt Ägypten?

Der Nahe Osten ist seit Jahren in Bewegung und man sieht heute Allianzen, die man vor einiger Zeit noch als unmöglich bezeichnet hätte. So bietet sich auf den ersten Blick auch eine Kooperation zwischen der aus den Muslimbrüdern hervorgegangenen Hamas und dem ägyptischen Regime von al-Sisi, das in Ägypten die Muslimbrüder aus der Regierungsverantwortung geputscht hat, nicht an. Aber wie so oft sind gemeinsame Interessen ein starkes Bindeglied. Ein gemeinsames Problem beider Akteure findet sich zum Beispiel auf dem Sinai, der seit Jahren durch verschiedene Zellen des Islamischen Staates (IS) beherrscht wird - was sowohl für Ägypten als auch für die Hamas eine Bedrohung darstellt. Zudem entfernte sich die Hamas in den vergangenen Jahren schrittweise von ihrem Erbe der Muslimbruderschaft, was eine Annäherung an Ägypten einfacher gemacht hat.

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news-39457 Mon, 10 Dec 2018 10:21:00 +0100 Das Bauhaus und die umkämpfte Moderne https://www.rosalux.de/news/id/39457/ Vortragsreihe zum 100. Jahrestag der Gründung des Bauhauses Kaum ein Jubiläum wirft bereits im Vorfeld so lange Schatten voraus, wie «Bauhaus 100». Der Deutsche Bundestag konstatierte 2015 exportweltmeisterlich: «Das Bauhaus gehört der Welt, aber es kommt aus Deutschland und ist einer der erfolgreichsten Exportartikel unserer Kulturgeschichte.» (Linke und Bündnisgrüne enthielten sich.)

Mit dem Bundestagsbeschluss im Rücken wurde der «Bauhaus Verbund 2019» geschaffen, in Weimar, Dessau und Berlin werden drei neue Bauhaus-Museen errichtet. «Bauhaus Imaginista» verlässt den nationalen Rahmen und versteht Moderne als kosmopolitisches Projekt, das durch transkulturellen Austausch entstanden ist und bis heute weiter wirkt.

Spätestens ab 1930 schuf Walter Gropius aus dem Bauhaus eine Marke – es wurde auf eine griffige, widerspruchfreie Formel reduziert, die gut zu vermarkten und in Konsum, Kultur und Politik zu verwerten war. Nach 1945 konnte Gropius mit der Publikation seiner Bücher, der Gründung des Bauhaus-Archivs und der Stuttgarter Ausstellung von 1968 dieses Bild im Westen durchsetzen. Der zunächst ausgeblendete, dann diffamierte Beitrag Hannes Meyers zum Bauhaus spielte aber für die HfG Ulm und Teile der westdeutschen Linke ab den 1970er Jahren eine relevante Rolle.

«Bauhaus Lectures»

Mit den «Bauhaus Lectures» möchten das Bauhaus-Institut in Weimar und die Hermann-Henselmann-Stiftung Forschungsergebnisse zur Real- und Rezeptionsgeschichte des Bauhaus vorstellen. Vor neuen Herausforderungen stehend, braucht die Moderne zugleich neue kulturelle Verankerung und Perspektive. Die wechselvolle Bauhaus-Geschichte ist hierfür reich an Anregungen.

Eine Vortragsreihe zum 100. Jahrestag der Gründung des Bauhauses von Oktober bis Juni 2019.
 

Bauhaus – Vorschau 100

Für mehr Information lesen Sie die letzte Ausgabe von «HENSELMANN», Beiträge zur Stadtpolitik.

Ein Projekt der Hermann-Henselmann-Stiftung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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news-39686 Mon, 10 Dec 2018 09:33:55 +0100 Verbindende Perspektive https://www.rosalux.de/news/id/39686/ Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 gehört zu den Meilensteinen einer umfassenden Demokratieentwicklung. Nationalsozialismus und Faschismus, die Schoah, Zweiter Weltkrieg und Kriegsverbrechen bilden einen zentralen Hintergrund für die Erklärung der UNO. Der Sozialpakt der UNO von 1966 weitete die Menschenrechtserklärung aus. In diesem Mehrklang von freiheitlich-demokratischen und sozialen Menschenrechten verortet sich die Rosa- Luxemburg-Stiftung (RLS).

Die RLS, die sich als demokratisch-sozialistische Einrichtung versteht, ist sich der vielfältigen Spannungsverhältnisse zwischen unterschiedlichen Emanzipationsbestrebungen und damit verschiedenen Menschenrechtsfacetten in Vergangenheit und Gegenwart bewusst. In einem Teil der aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen sozialistischen, sozialdemokratischen und kommunistischen Strömungen gab es einseitige Betonungen der sozialen vor den politisch-freiheitlichen Menschenrechten, die in ihrer schlimmsten Form in stalinistische Diktaturen mündeten. Umgekehrt haben liberal-bürgerliche politische Richtungen oft soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit in Kauf genommen oder auch offensiv gebilligt. Auf sozialer Ungleichheit und Ungerechtigkeit können politische Freiheiten, mithin Menschenrechte, aber nicht umfassend entfaltet werden. Dabei beziehen wir uns auf unsere Namensgeberin Rosa Luxemburg, indem wir soziale Gerechtigkeit und Demokratie als unteilbares Ziel verstehen, als Verbindung politischer und sozialer Menschenrechte. Der 100. Jahrestag der Novemberrevolution in Deutschland, dem wir uns mit vielen Veranstaltungen und Publikationen, so etwa «Emanzipation und Enttäuschung», widmen, steht für uns exemplarisch dafür. Emanzipation, das meint: Sturz der autoritären Monarchie und Errichtung einer Republik, Einführung des Frauenwahlrechtes, Beendigung des Krieges, Festschreibung vieler Grundrechte, Einführung des Achtstundentages und des Betriebsrätegesetzes. Enttäuschung, weil umfassendere soziale Rechte und eine Wirtschaftsdemokratie nicht durchgesetzt wurden und Rosa Luxemburg und viele andere Menschen einem antidemokratischen Terror zum Opfer fielen. Gleichzeitig befasst sich die RLS auch mit «50 Jahre 1968» als einer globalen Bewegung, die viel zur Ausweitung von Menschenrechten im Sinne von Geschlechtergerechtigkeit und dem Kampf gegen Rassismus und in der Folge auch für die Rechte der LGBTIQ-Communities beigetragen hat.

Heute zeigen sich nationale wie europäische und globale Menschenrechtsherausforderungen etwa im Umgang mit Fragen von Flucht, Migration und Asyl. Dazu arbeitet die RLS in Deutschland und der EU, etwa in Griechenland, aber auch in Mexiko, wo es um die Unterstützung mutiger zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure geht, die sich um das Schicksal von Menschen kümmern, die in die USA migrieren wollen und vielfach Opfer von Paramilitärs, organisierter schwerer Kriminalität, aber auch staatlicher Gewalt sind. Der Band «Der Kreis. Aufzeichnungen einer Migration» dokumentiert dies eindrücklich. Das Ist für uns ebenso Menschenrechtsarbeit wie die langjährige Zusammenarbeit mit der Kampagne gegen Homophobie und mit Frauenorganisationen in Polen. Indem die RLS dort gleichzeitig auch über viele Jahre gut mit der größten Bergarbeitergewerkschaft kooperiert hat, für die soziale und wirtschaftliche Rechte im Vordergrund stehen, zeigt dieses Beispiel unseren Anspruch nach einer verbindenden Perspektive unterschiedlicher, aber nicht gegeneinander auszuspielender Menschenrechte.

 

Florian Weis ist Historiker und seit 2008 als Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung tätig. Der Text erschien in Politik & Kultur, Nr. 6/18.

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news-39668 Wed, 05 Dec 2018 10:29:00 +0100 Feminismus von links https://www.rosalux.de/dossiers/feminismus-von-links/ Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung news-39167 Mon, 03 Dec 2018 12:16:00 +0100 Rosas sozialistischer Feminismus http://www.rosalux-nyc.org/de/rosa-luxemburgs-ethical-feminism/ In diesem Essay beschäftigt sich Drucilla Cornell mit der heutigen Bedeutung und Relevanz von Rosa Luxemburgs sozialistischem Feminismus. news-39627 Thu, 29 Nov 2018 00:00:00 +0100 Podcast: «Unerhört» https://www.rosalux.de/news/id/39627/ Postmigrantische Stimmen zum Berliner Humboldt Forum Ein Podcast zu den zentralen Kritikpunkten am kolonialen Geist des Humboldt Forums.

Ende 2019 soll es eröffnen, das wohl umstrittenste Kulturprojekt Deutschlands im wieder aufgebauten Berliner Schloss. 2011 stellte der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, das Nutzungskonzept für das Humboldt-Forum vor. Seither hagelt es Kritik an der restaurativen und eurozentristischen Darstellung außereuropäischer Kulturen.

Wir haben nicht nur mit Objekten zu tun, sondern auch mit Subjekten. Es geht um Wesen. Die werden im westlichen Kontext als Objekte anerkannt, aber im Kontext, wo die herkommen, die sind fast lebendig!

Wenn es nach jenen gegangen wäre, die in diesem Podcast zu hören sind, wäre es nie so weit gekommen. Als Nachfahren jener «Anderen», deren Werke hier ausgestellt werden sollen, sind sie nicht einverstanden. Aber sie wurden nie gefragt. Im Podcast sind die zentralen Kritikpunkte am kolonialen Geist des Humboldt Forums zu hören.

Ein Podcast von Lorenz Rollhäuser.

Mit: Akinbode Akinbiyi, Joshua Kwesi Aikins, Darling Kroeker-Dafinone, Julia Grosse, Noa K. Ha, Duane Jethro, Grada Kilomba, Yvette Mutumba, Hermann Parzinger, Gad Shiynynuy und Bonaventure Soh Ndikung.

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news-39633 Wed, 28 Nov 2018 16:04:21 +0100 Die Gilets Jaunes in Frankreich https://de.rosalux.eu/themen/sozial-oekologischer-umbau/die-gilets-jaunes-in-frankreich Der Aufstand der Autofahrer*innen? Eine Einschätzung von Janna Aljets für das Europa-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel. news-39631 Wed, 28 Nov 2018 14:47:20 +0100 Brasilien brennt https://www.rosalux.de/news/id/39631/ Was Bolsonaros Sieg für das Land und die Linke bedeutet.

In Brasilien sind die schlimmsten Befürchtungen wahr geworden: der Ultrarechte Jair Bolsonaro hat die Präsidentschaftswahlen gewonnen, am 1. Januar 2019 wird er vereidigt. Mit rassistischen, frauenverachtenden, homophoben und demokratiefeindlichen Sprüchen, der Ankündigung brutaler Repression gegen soziale Bewegungen und einem radikalen, vor allem gegen die Arbeiterpartei PT gerichteten Diskurs hat er 57 Millionen BrasilianerInnen für sich eingenommen. Wie konnte das passieren? Und wie geht die brasilianische und globale Linke damit um?

Das Referat Amerika & Vereinte Nationen hat in den vergangenen Wochen Analysen, Kommentare und Interviews veröffentlicht, welche das Phänomen Bolsonaro zu verstehen versuchen, eine Einschätzung der Lage bieten und die Reaktionen linker sozialer Bewegungen auf den Wahlsieg der radikalen Rechten porträtieren.

In seinem Artikel «Warum wählt Brasilien rechtsextrem?» diskutiert Niklas Franzen die Entwicklungen der letzten Jahre, analysiert den Diskurs und die politische Strategie Bolsonaros sowie dessen politisches und ökonomisches Programm, und fragt kritisch nach den Verfehlungen der PT-Regierung. Entscheidend wird nun, «ob die demokratischen Institutionen wenigstens noch teilweise funktionieren und bestimmten Vorhaben einen Riegel vorschieben können».

Schon an den Tagen nach der Stichwahl gingen Tausende auf die Straße, um ihrem Unmut Luft zu lassen und ihre Einigkeit zu demonstrieren. «Bolsonaro wird mit einer starken Opposition zu rechnen haben», versprechen soziale Organisationen, über die Franzen in «Widerstand statt Resignation» berichtet.

Dass Bolsonaro die außerparlamentarische Opposition durch Verbote und drakonische Strafen mundtot machen will, zeugt auch von einer Angst: Soziale Bewegungen mobilisieren Millionen von Menschen in Brasilien, nehmen starken Einfluss auf die Politik und haben die Kraft, Präsidenten zu stürzen. Deswegen könnte die Debatte über die sozialen Bewegungen, die Franzen für die RLS analysiert hat, zur Gretchenfrage werden: Demokratie oder Autoritarismus.

Auch Vítor Guimarães, Koordinator der Wohnungslosenbewegung MTST in Rio de Janeiro, befürchtet die Kriminalisierung der Bewegungen, will sich aber dennoch nicht einschüchtern lassen. «Ich glaube an unsere Leute», sagt er im Interview, das er Lea Fauth während seines Deutschlandbesuchs gab. «Das Kollektiv muss sich als Protagonist in politischen Organisationen der brasilianischen Linken begreifen, das ist unsere Chance.»

Die Journalistin und Aktivistin beim «Marsch der schwarzen Frauen» Juliana Gonçalves, die im November wie Guimarães auf Einladung der RLS in Deutschland war, diskutiert die Krise der Linken und den Wahlsieg Bolsonaros aus einer Perspektive, die insbesondere subalterne Gruppen in der brasilianischen Gesellschaft in den Blick nimmt. Wie sie sich bei den Wahlen verhalten haben und was Militarisierung, die Abschaffung der Quotenregelung für Minderheiten und politische Repression für die arme Bevölkerung bedeuten könnte, erklärt Juliana in «Auf dem Weg ins Regime».

Schließlich wünscht sich Gerhard Dilger, der bis August das RLS-Regionalbüro in São Paulo leitete, das Erstarken einer neuen Lateinamerika- und Brasilien-Solidaritätsbewegung – erste Anzeichen dafür gibt es bereits.

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