Zehn Jahre DIE LINKE

Ein kleines Online-Dossier zum Jubiläum der Partei

Gründungsparteitag der Partei DIE LINKE in Berlin, Juni 2007
Gründungsparteitag der Partei DIE LINKE in Berlin, Juni 2007 Foto: Aris Fotografie

Gewöhnlich folgt die politische Stiftung der ihr nahestehenden Partei und nicht die Partei der Stiftung. Nicht so bei den Linken, zumindest wenn es um die Gründungsdaten geht. Im Juni 2007, als die neue Partei DIE LINKE aus den zentralen Akteurinnen PDS und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hervorging, war die Rosa-Luxemburg- Stiftung bereits mehr als 16 Jahre alt und eine bundesweite Bildungsorganisation mit einer gut entwickelten Arbeit auch in den alten Bundesländern und einer Vielzahl von Auslandsbüros.

Die Stiftung konnte daher den Gründungsprozess der Linkspartei seit dem Jahr 2004 intensiv begleiten. Sie war dicht dabei, ohne jedoch eine «Architektin» oder «Schaltstelle» der zueinander findenden Akteurinnen zu sein, wie einige JournalistInnen von Spiegel, Welt und anderen Medien seinerzeit schrieben. Vielmehr war sie mit den Mitteln der Analyse und politischen Bildung eine Wegbegleiterin. Darauf sind wir stolz, ohne unsere Rolle zu überschätzen. Die PDS hatte spezifische Stärken, ohne die es die Partei DIE LINKE heute nicht gäbe. Dies zeigen auch viele Analysen und Studien der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Nicht zuletzt trug sie den Anspruch auf eine andere Gesellschaft im Namen: Partei des Demokratischen Sozialismus. Alleine das war nach 1990 ebenso schwierig wie mutig und langfristig wichtig, wie sich heute zeigt, wo viele der Hoffnungen in einen globalisierten liberalen Kapitalismus an ein schlechtes Ende zu kommen scheinen.

Es gelang der PDS aber trotz engagierter Mitglieder nicht, in den westdeutschen Bundesländern gänzlich Fuß zu fassen. Zwar gab es, wie eine Studie von Meinhard Meuche-Mäker im Jahr 2005 zeigte, eine nennenswerte «West»-PDS, doch verhinderten externe wie interne Faktoren eine tiefere Verankerung in der westdeutschen Gesellschaft. Dies gelang erst, als auf dem Höhepunkt neoliberaler Politik unter Rot-Grün mit der «Agenda 2010» ab den Jahren 2002 und 2003 eine Vertretungslücke für klassische Sozialstaats- und Arbeitnehmerinteressen entstand. Publikationen von Michael Brie und Dieter Klein («PDS plus»), Rainer Rilling, Christoph Spehr und anderen widmeten sich möglichen Gegenstrategien. «Hartz IV» und andere Maßnahmen der rot-grünen Bundesregierung haben tiefe negative Spuren im Gesellschaftsgefüge der Bundesrepublik Deutschland hinterlassen.

Der entscheidende Anstoß kam mit der Bildung der WASG im Jahr 2004, die über einen beträchtlichen Rückhalt in Teilen des klassischen sozialdemokratischen Milieus und den Gewerkschaften verfügte. Das gemeinsame Antreten als Linkspartei.PDS führte im darauffolgenden Jahr zu einem starken Ergebnis bei den Bundestagswahlen, dem am 16. Juni 2007 die Gründung der Partei DIE LINKE folgte.

Längst sind Fragen der Herkunft aus PDS oder WASG nicht mehr die zentralen Bezugspunkte in der LINKEN, die sich im Parteiensystem etabliert hat. Diese Etablierung ist erst einmal positiv, weil auch die jüngere Vergangenheit europäischer Linksparteien voll von Niedergängen und Zerfallsprozessen ist. In diesem Sinne sind zehn Jahre DIE LINKE eine Erfolgsgeschichte, zu der die Rosa-Luxemburg-Stiftung der ihr nahestehenden Partei herzlich gratuliert!

Sich etabliert zu haben, hat aber auch einen zweiten, negativeren Klang in einer Phase großer Umbrüche in Europa, den USA und anderen Regionen. Der Weg für DIE LINKE, den alten wie neuen Herausforderungen als demokratische und sozialistische Kraft gerecht zu werden, ist lang und beschwerlich. Wir werden unseren Beitrag leisten, diesen Weg zu meistern. Solidarisch-kritisch schauen wir daher auf zehn Jahre DIE LINKE zurück und werfen einen Blick auf die vor ihr liegenden Aufgaben als gestaltende gesellschaftliche Kraft. Dazu stellen wir hier zentrale Publikationen der Rosa-Luxemburg-Stiftung vor, die damals den Fusionsprozess 2005 bis 2007 analytisch begleiteten oder die heute auf die damalige Parteigründung kritisch zurückblicken. Ebenfalls bieten wir eine Sammlung von kürzeren Texten/Berichten, die damals den Fusionsprozess und die Programmentwicklung der neuen Partei ganz dicht begleitet haben.
 


 
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