Größere Veranst. Projekt

Wer kontrolliert die Polizei? Möglichkeiten einer unabhängigen Polizeibeschwerdestelle in Berlin

Information

Jahr

2018

Typ

Größere Veranst.

Träger, Projekt­verantwort­liche

Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) / Ariba e.V.

Förder­summe

2000 €

Projekt-Link

Beschreibung

Diskussionsveranstaltung am 17.11.2018 in  Berlin

1. Vorträge
Susan Hutson: arbeitet in New Orleans/USA in einer unabhängigen Polizeibeschwerdestelle (Independent Police Monitor) und wird uns von ihrer Arbeit und den politischen Visionen ihrer Organisation berichten.
Eric Töpfer: ist Redakteur der «CILIP - Bürgerrechte und Polizei». Angefragt für einen Überblick über Formen unabhängiger Beschwerdestellen, die in Deutschland bereits installiert wurden. Diskussion, warum Betroffene rassistischer Polizeigewalt sich bislang nicht an diese Stellen wenden.

2. Podiumsdiskussion mit Oury Jalloh Initiative, Amaro Foro e.V., Berliner Obdachlosenhilfe, KOP Berlin
Im Anschluss Snacks und Raum für Vernetzung und Austausch

Thema:
Zahlreiche ungeklärte Tötungen, begangen durch Polizist*innen in Deutschland in den vergangenen Jahren, hinterlassen Angehörige, Freund*innen und Unterstützer*innen in Wut und Trauer. Ermittlungen werden manipuliert und eingestellt, Täter*innen nicht verfolgt, die Hinterbliebenen verhöhnt und kriminalisiert.
Auch in Berlin wurden in den vergangenen Jahren mehrere Menschen durch Polizist*innen getötet. Die Meldungen seitens der Opfer und ihrer Angehörigen über unverhältnismäßige Polizeiarbeit reißen nicht ab.
Diskriminierende Polizeipraxen wie Racial Profiling, aber auch Herabwürdigungen, Verletzungen und vorurteilsbelastete Ermittlungsarbeit sind Alltag für Menschen in der Stadt. Allein der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt liegen seit 2000 über 200 Berichte zu mutmaßlichem polizeilichem Fehlverhalten vor.  Dennoch werden die Täter*innen geschützt, Ermittlungen laufen - bewußt oder unbewusst - ins Leere. Opfer, Zeug*innen und Unterstützer*innen werden kriminalisiert und eingeschüchtert.
Die Berliner Landesregierung plant nun diesem skandalösen Zustand mit der Einrichtung eines Beauftragten für Bürger- und Polizeiangelegenheiten zu begegnen. Die bisherigen Überlegungen zu Auftrag und Kompetenzen des Beauftragten gehen jedoch entschieden nicht weit genug und der Entwurf läuft Gefahr, zur Makulatur zu werden.


*Die Veranstaltung findet zweisprachig in deutsch-englisch statt.