Internationale Konflikte

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns wieder einmal deutlich vor Augen geführt, wie verletzlich die Friedensordnung in Europa ist. Und dass auch die Linke konkretere Antworten auf die Frage braucht, wie ein stabiler, positiver Frieden erreicht werden kann – und wie ein Weg zu einer kooperativen Sicherheitspolitik und zu Abrüstung aussehen könnte.

Der Krieg in der Ukraine ist nicht vom Himmel gefallen, sondern wurzelt in einem Weltsystem, das von Macht- und Profitinteressen beherrscht wird, die immer wieder auch gewalttätig durchgesetzt werden. Oder um es mit den Worten des französischen Sozialisten Jean Jaurès zu sagen: «Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.» Als Rosa-Luxemburg-Stiftung sind wir bestrebt, nicht bei der Verurteilung des Krieges stehen zu bleiben, sondern ihn analytisch zu durchleuchten, seine Ursachen zu verstehen und politische und gesellschaftliche Lösungsvorschläge zu entwickeln.

Im Dialogprogramm «Internationale Konfliktanalyse» analysiert die RLS tagesaktuelle Konflikte in der Welt und sucht nach Möglichkeiten der zivilen Krisenprävention und Konfliktbearbeitung. Aktuell steht dabei natürlich der Krieg in der Ukraine im Vordergrund. Aber auch die mögliche Eskalation um Taiwan oder die langandauernden bewaffneten Konflikte im Jemen oder in Mali werden dabei nicht vernachlässigt. Neue Initiativen zu einer globalen Abrüstung gehören zu diesem Arbeitsbereich, so zum Beispiel die Idee «10 Prozent für Alle» – die Entwicklung einer globalen Kampagne mit dem Ziel, dass alle Länder gleichzeitig ihr Militärbudget um 10 Prozent reduzieren und dieses Geld dann allen zugutekommt, etwa im sozialen Bereich oder zur Bekämpfung der Klimakatastrophe.

Die Überzeugung «Nie wieder Krieg, nie wieder Militarismus», die über Jahrzehnte in der deutschen Öffentlichkeit vorherrschte, ist in den letzten Monaten ins Wanken geraten. Die Angst, dass auf den aktuellen Krieg der nächste und der übernächste folgt, ist real. Die Entscheidung, zur Waffe zu greifen, aufzurüsten oder Waffen in die Ukraine zu liefern, liegt da sehr nahe. Dabei gibt es doch Alternativen. Wer den Krieg nur militärisch denkt, hat ihn bereits verloren.

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