Soziale Grundsicherung und Existenzgeld

Die Frage nach Art und Umfang sozialer Sicherung findet in den Konzepten zu sozialer, bedarfsorientierter Grundsicherung und zu Existenzgeld ihre wahrscheinlich radikalste (positive) Beantwortung. Die Diskussionen dazu sind alt, Konzepte gibt es in großer Zahl.  Dabei hat es immer auch eine Linie der Diskussion gegeben, die darauf gerichtet war, über ein Grundeinkommen eine Ersetzung aller anderen (wenigstens vieler) sozialer Leistungen zu erreichen und so im Resultat eine allgemeine Absenkung sozialer Sicherung akzeptabel zu machen. Dazu gehören Konzepte, wie die negative Einkommensteuer (etwa begründet von Milton Friedman)oder Bürgergeldkonzepte, wie das des Thüringer Ministerpräsidenten Althaus, des Unternehmers und Wirtschaftsprofessors Werner oder des Hamburger Wirtschaftsprofessors Straubhaar. Diese letztendlich neoliberale Gesellschaftsbilder bedienende Konzepte hantieren oft mit Begriffen wie Selbstbestimmung und Menschenrechten, die die gesellschaftlichen Wirkungen mitunter verdecken. >>>> weiter In linken und sozialen Bewegungen und Parteien ist strittig, inwieweit Grundeinkommen bzw. Grundsicherung als unterschiedliche Herangehensweisen an soziale Sicherung Strategien der Gesellschaftsgestaltung und -veränderung prägen kann und soll. Dieser Streit mag irgendwann programmatisch abgebrochen werden - er wird aber immer wieder aufflammen, da hinter dieser Kontroverse unterschiedliche Sichten auf Gesellschaft, wie auch unterschiedliche Sichtweise der unterschiedlichen Akteure in der Gesellschaft stehen. In diesem Abschnitt soll der Versuch unternommen werden, dies Konzepte vorzustellen und die zwischen den VertreterInnen dieser Konzepte laufenden Diskussionen zu reflektieren. Es sollen die Bedingungen, die zur Entstehung der einzelnen Konzepte geführt haben, beleuchtet werden und die Grundannahmen dieser Konzepte dargelegt werden.
  • Worum geht es? >>>> weiter
  • Neue Bedingungen für die Durchsetzung von Grundsicherung und Grundeinkommen >>>> weiter
  • Dieter Zahn: Schritte auf dem Weg zu einer bedarfsorientierten sozialen Grundsicherung >>>> weiter (pdf-Datei)
  • Zur Auseinandersetzung mit dem Bürgergeld-Konzept von Dieter Althaus >>>> weiter (pdf-Datei)
Daneben bestehen Bestrebungen, über ein Grundeinkommen Probleme sozialer Sicherung in Ländern der "Dritten Welt" zu lösen. Auf internationaler Ebene wirkt ein Netzwerk für ein Grundeinkommen (Basic Income Earth Network), hier ein Bericht von der Jahrestagung 2004 >>>> weiter