Eigentum

„Das ist meine Schaufel“

Eigentumsfragen werden häufig illustriert mit einem Streit um die berühmte Frage „meins oder deins“. Am Häufigsten haben mit diesem Problem wohl Eltern zu tun, wenn die lieben Kleinen sich darum streiten, wem jetzt die Schaufel, der Eimer, der Batman oder das neue Dreirad gehört. Und so ist es uns allen vertraut, das Gezeter: „Das ist meins, meins“.
Wenn ein Kind der Meinung ist, ein Spielzeug ist „seins“, muss sich das allerdings nicht unbedingt mit dem tatsächlichen rechtlichen Tatbestand decken und wenn es eine Sache als seins bezeichnet, kann sich das jederzeit willkürlich ändern, bis hin zur abrupten Interesselosigkeit an einer Sache. Vorschulkinder sind weder in der Lage, zwischen Eigentum und Besitz zu unterscheiden, sind also noch nicht in der Lage abstraktes Eigentumsrecht zu denken. Das erlernen sie erst im Laufe der Jahre. Eigentum ist also nichts natürliches, sondern etwas gesellschaftliches.
Über Eigentum gibt es entsprechend seit Jahrhunderten Debatten, und zwar in allen nur erdenklichen Disziplinen, was daran liegt, dass Eigentum (eben als gesellschaftliches Verhältnis) sehr viele Dimensionen hat, Eigentum kann aus verschiedensten Perspektiven analysiert werden: Eigentum hat rechtliche, politische, ökonomische, kulturelle, soziale und philosophische Dimensionen. Entsprechend viel und aus entsprechend vielen Richtungen wird und wurde darüber geschrieben.
Wenn wir nun bei Wikipedia mal nachsehen, was da so steht unter dem Stichwort „Eigentum“, finden wir folgendes:
„Eigentum ist die rechtliche Zuordnung einer beweglichen oder unbeweglichen Sache zu einer natürlichen oder juristischen Person im Sinne eines umfassenden und gegenüber jedermann wirkenden, so genanntem absoluten Besitz-, Verfügungs- und Nutzungsrechts.“
Das entspricht ungefähr dem, was das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sagt:
„Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen“ (BGB § 903)
Bislang ist nur die juristische Ebene angesprochen. Auch die bürgerliche Eigentumstheorie umfasst aber mehr als nur diese juristische Ebene. Was noch paradigmatisch ist für sie möchte ich im folgenden kurz ausführen.  
Eigentum wird auch hier, im Gegensatz zum spontanen Alltagsverstand, nicht als Sache bezeichnet, sondern schon als ein soziales Verhältnis zwischen Personen bezogen auf Sachen. Wesentlich am Eigentum ist das, was im BGB zum Ausdruck kommt: das Recht auf Eigentum ist vor allem Ausschluss, das heißt, es ist zugleich das Recht, andere vom Zugang auszuschließen. Der Grad des Ausschlusses und der Freiheit mit seinem Eigentum tun und lassen zu können, was man/frau möchte, ist allerdings graduell unterschiedlich (in den USA zum Beispiel stärker ausgeprägt als in Europa, historisch gewachsen). Dass andere Menschen vom Zugang zu Dingen ausgeschlossen werden können, braucht eine Legitimation und die liefert die bürgerliche Eigentumstheorie, in jüngster Zeit unternimmt das die Neue Institutionenökonomik, sie ist Erweiterung und Ergänzung der herrschenden ökonomischen Theorie, also der Neoklassik. Ich will die jetzt nicht weiter ausführen, sondern nur ein paar Marken setzen.
 
Zur Legitimation von Privateigentum (gesicherte oder effiziente Eigentumsrechte)
Die Grundthese, wirkmächtig bis heute, ist die von der überlegenen Effizienz des Privateigentums.
 
Verschwistert mit dieser These ist die Arbeitstheorie des Eigentums. Sie besagt, dass es die Arbeit ist, die Eigentum begründet: Der arbeitende Mensch ist produktiver, hat größeren Anreiz zu arbeiten, wenn er die Früchte seiner Arbeit auch einstreichen kann – das setzt nun ja auch voraus, dass die Früchte seiner Arbeit auch sein Eigentum werden. Diese Prämisse ist sehr wirkmächtig im Alltagsverstand und drückt sich aus in so Sprüchen wie: Ohne Fleiß kein Preis (Umkehrschluss ist hier ja immer, dass der gesteigerte Fleiß einen Preis einbringt). Oder aber Sprüche wie „Das habe ich mir erarbeitet, das habe ich mir verdient“, usw. Dass Arbeit Eigentum begründet, gilt als vorherrschende bürgerliche Moralvorstellung, bzw. als Norm. Historisch gesehen war es der Durchbruch zur Legitimation von Privateigentum überhaupt.
Der englische Philosoph John Locke (1632-1704) hat erstmals Privateigentum legitimiert. Er lebte in einer Zeit, die gekennzeichnet war vom Übergang der feudalistischen zur kapitalistischen Gesellschaft. Diesem Übergang lag ganz elementar der – milde gesagt – „Wandel“ der Eigentumsverhältnisse zugrunde. In dieser Zeit der ursprünglichen Akkumulation wurde durch die massenhafte Enteignung kleiner Bauern und der Ausplünderung der Kolonien der Reichtum angehäuft und die Bedingungen geschaffen (vor allem die Erhöhung des Angebotes an LohnarbeiterInnen), die die spätere Entwicklung des Industriekapitalismus in Europa möglich machten.
Zu Lockes Zeiten war noch die Naturrechtslehre beherrschend, das heißt, man ging von einem Naturzustand der Menschen aus. In diesem Naturzustand gehört allen alles, Gott hat die Erde den Menschen gemeinsam gegeben und Locke stellte sich die Frage, wie der Mensch zu individuellem Eigentum kommen kann – und zwar in diesem Naturzustand, also ohne gesetzlich-vertragliche Abmachung zwischen den Menschen. Sein Gedanke war dann, dass es die eigene Arbeit sei, die das Recht auf Eigentum begründen würde:  
„Was immer er (der Mensch, S.N.) also dem Zustand entrückt, den die Natur vorgesehen und in dem sie es belassen hat, hat er mit seiner Arbeit gemischt und ihm etwas eigenes hinzugefügt. Er hat es somit zu seinem Eigentum gemacht“ (§ 27, Herv. S.N.).  Eine weitere Prämisse der bürgerlichen Eigentumstheorie ist, dass Eigentum, also Privateigentum, immer schon existent war. Sie ist sozusagen ahistorisch. Bei dem genannten North schlägt sich das darin nieder, dass er in seiner Untersuchung des wirtschaftlichen Wandels in der Geschichte für die ganze Geschichte hindurch immer von „gesicherten und nicht gesicherten Eigentumsrechten“ spricht. Aber auch in einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) schreibt ein Autor:
„Historisch jedenfalls gehört die Vorstellung privaten Eigentums spätestens seit der jüngeren Steinzeit zu den Grundüberzeugungen vieler Völker“ (FAS, 8. April 2007)
Paradigmatisch für die bürgerliche Eigentumstheorie ist also, um es nochmal kurz zu nennen:
- Arbeitstheorie des Eigentums (Arbeit begründet Eigentum)
- Anreiztheorie des Eigentums (Privateigentum ist effizienter)
- Ahistorizität: Eigentum gab es schon immer
Demgegenüber möchte ich jetzt ein anderes Paradigma einführen, und zwar ein auf Karl Marx beruhendes. In der „Kritik der Politischen Ökonomie“, was ja eine Kritik der damaligen VWL war, kritisiert Marx die Eigentumskonzeption der bürgerlichen Ökonomen und entwickelt damit ein alternatives Eigentumsverständnis. Ich möchte es kurz in seinen zentralen Aspekten skizzieren:
Eigentumsverhältnisse prägen nach Marx die Gesamtheit der bürgerlichen Produktionsverhältnisse (Ausdruck der Ganzheitlichkeit kapitalistischer Produktionsverhältnisse)
Marx betrachtet also nicht nur die Sphäre der Warenzirkulation an, die Sphäre, in denen nur die bereits produzierten Waren betrachtet werden, sondern er zieht auch die Sphäre der Produktion in Betracht. Vor diesem Hintergrund analysiert er Eigentum auf einer ökonomischen und einer juristischen Ebene, wobei das eine das andere bedingt.
Die ökonomische Bestimmung von Privateigentum beruht auf der Trennung der unmittelbaren ProduzentInnen von den Bedingungen der Produktion, den Produktionsmitteln. Mit anderen Worten: Kennzeichnend für kapitalistische Warenproduktion ist das private Eigentum an Produktionsmitteln (Maschinen, Anlagen, Rohstoffe, Eigentumsrechte an Wissen u.ä.). Wer die Produktionsmittel hat, entscheidet über die Produktion.
Nun werden in einer kapitalistischen Gesellschaft diese Produktionsmittel, die sich im Privateigentum befinden, eingesetzt als “Daseinsweise des Kapitals”: Das heißt, Produktionsmittel, wie alle anderen Produktionsfaktoren auch (Naturkräfte, Boden, gesellschaftlich gewonnene Erfahrungen, Arbeitskraft), werden eingesetzt mit dem Zweck, aus vorgeschossenem Geld mehr Geld zu machen, es also als Kapital zu verwerten. Das bringt die berühmte Formel „G-W-G’“ zum Ausdruck. Im Gegensatz zu vorkapitalistischen Produktionsweisen ist die Produktion nicht primär auf die Befriedigung von unmittelbaren Bedürfnissen gerichtet.
Voraussetzung für diese Produktionsweise ist aber die Existenz des “doppelt freien Arbeiters” – also der/die Arbeiter/Arbeiterin, die frei ist von Produktionsmittel und formal frei, ihre Arbeitskraft zu verkaufen (diese Figur musste sich historisch erst durchsetzen, das war ein gewaltsamer Prozess, Vertreibung der Bauern von der Scholle, etc.)
Die Individuen im Kapitalismus sind also formal gleichberechtigte Rechtssubjekte, sie sind als solches frei und gleich Waren zu tauschen (also eben gerade Ware Arbeitskraft gegen Geld), Voraussetzung dafür ist aber das bürgerliche Eigentumsrecht (das ist dann die juristische Bestimmung des Eigentums).
Man sieht also, bei Marx ist die juristische Bestimmung des Eigentums nur ein Teil des ganzen bürgerlichen Produktionsverhältnisses, sie ist notwendig, um ein bestimmtes ökonomisches Verhältnis abzusichern, nämlich um die Trennung der Produktionsmittel von den Produzenten/LohnarbeiterInnen miteinander zu vermitteln. Diese historisch durchgesetzte Trennung, von der wir gleich mehr erfahren werden, heißt ja nicht, dass die Menschen, die arbeiten, nicht mehr mit Produktionsmitteln in Kontakt kommen, sondern nur, dass sie über ein neues soziales Verhältnis damit in Kontakt kommen: Nicht mehr als Leibeigene mit eigenen Produktionsmitteln ausgestattet, mit denen sie dann auf dem Acker arbeiten und einen Teil von den Früchten ihren Herrn abliefern, sondern jetzt als Lohnarbeiter, ohne Eigentum an Produktionsmitteln, weshalb sie dann eben ihre Arbeitskraft verkaufen müssen und auf diese Weise dann Produktionsmittelzugang haben und für einen „neuen Herrn“, das Kapital, arbeiten (der Kapitalist ist nur die Personifikation einer ökonomischen Kategorie). Obwohl die Trennung der ArbeiterInnen von den Produktionsmitteln notwendige Bedingung für die Entstehung und das Fortbestehen der kapitalistischen Produktions- und Machtverhältnisse in ihrer Gesamtheit ist, erschöpft sich das Problem nicht darin - es geht hier gleichzeitig um eine neue Verwendungsweise der Produktionsmittel: „...der Auflösungsprozeß, der eine Masse Individuen einer Nation etc. in "dynamei" freie Lohnarbeiter – nur durch ihre Eigentumslosigkeit zur Arbeit und zum Verkauf ihrer Arbeit gezwungne Individuen – verwandelt, unterstellt auf der andren Seite, nicht, daß die bisherigen Einkommensquellen und zum Teil Eigentumsbedingungen dieser Individuen verschwunden sind, sondern umgekehrt, daß nur ihre Verwendung eine andre geworden, die Art ihres Daseins sich verwandelt hat (...)“ (Marx in "Grundrisse der Kritik der Politischen Ökonomie" 1857/58, Berlin 1974 S. 402) In der kapitalistischen Produktionsweise arbeiten die Lohnabhängigen dafür, dass aus Kapital mehr Kapital wird, wobei dies Selbstzweck ist und die Bedürfnisbefriedigung der Menschen nur das Mittel, um diesen Zweck verfolgen zu können. Das ist auch das historisch neue und das spezifische an den modernen, kapitalistischen Eigentumsverhältnissen, der Sinn und Zweck der Produktion hat sich komplett verselbständigt zu einer selbstzweckhaften ständig sich steigernden und alles antreibenden Spirale ständiger Profitmaximierung.  Voraussetzung und Kennzeichen einer solchen Produktionsweise ist, dass das Eigentumsrecht absolut ist, also eine exklusive Verfügungsgewalt hat (das war in vorkapitalistischen Gesellschaften nicht der Fall, da war das Eigentum nicht so absolut und eher noch an Verfügung, Gebrauch und Nutzung gebunden).
Und ein weiteres Kennzeichen dieser Produktionsweise, in der der Tausch Ware gegen Geld der vorherrschende Mechanismus ist, wie Menschen sich Natur aneignen können, ist der hohe Abstraktionsgrad der Kategorie Eigentum. Eigentum als solches hat es als Denkkategorie in vorkapitalistischen Gesellschaften nicht gegeben. Am deutlichsten wird das wenn man sich die Produktionsverhältnisse im Mittelalter ansieht, dort finden sich alle möglichen Begriffe für die unterschiedlichsten Nutzungsregelungen.
Ausgehend von diesem alternativen Eigentumsverständnis lässt sich dann die diskursive Praxis des bürgerlichen Eigentums kritisieren:
 
Arbeitstheorie des Eigentums

Schein - in Wirklichkeit eigentumslose LohnarbeiterInnen, die überhaupt die Voraussetzung dafür sind, dass Kapitalisten Arbeitskraft finden und kaufen können. Was den LohnarbeiterInnen tatsächlich gehört, sind lediglich die Dinge, die ihre Arbeitskraft wieder herstellbar machen, ist also nur die Reproduktion der Arbeitskraft. Wie viel oder wie wenig das ist, kann dann historisch variieren. Dieser Schein ist aber keine Dummheit, sondern wird von der Produktionsweise selbst erzeugt. Marx nannte dies „objektive Gedankenformen“ , die von der Totalität des Warentauschs erzeugt werden: alles wird getauscht gegen Geld, egal ob Arbeitskraft, Butter, Brot, Sex oder Produktionsmittel, es erscheint in dieser Sphäre deshalb so, als würde Arbeit Eigentum begründen, weil im Tausch ja die Dinge die mir jemand zum Tausch anbietet, dem Tauschenden gehören und sie nicht anders als durch Arbeitskraft erzeugt werden können, das fällt zusammen und kann daher nur seine eigene Arbeitskraft sein, so fallen Eigentum und Arbeit in eins.
Anreiztheorie des Eigentums
In der kapitalistischen Produktionsweise ist Privateigentum die Voraussetzung dafür, dass ein kapitalistischer Verwertungsvorgang überhaupt stattfinden kann. Der Kapitalist wird nicht investieren, wenn er die Dinge, die er verkaufen will (um den Mehrwert zu realisieren) nicht los wird, weil sein Eigentum daran nicht gesichert ist. Ebenso sehr braucht er Geld, bzw. Kapital (der abstrakteste Ausdruck von Eigentum), um überhaupt Produktionsmittel, Arbeitskraft, usw. kaufen zu können um dann produzieren zu können. Privateigentum ist aber nur die juristische Voraussetzung und nicht schon die Garantie für Produktivitätssteigerung und Effizienz. Nur weil ein Kapitalist investiert und sein Privateigentum gesichert ist, heißt es noch lange nicht, dass er seine Waren auch verkauft und damit Produktivitätssteigerung in Gang gesetzt wird. Dazu gehört weitaus mehr, als nur Privateigentum. Aber auch hier haben wir es mit einem Reflex der Wirklichkeit, der herrschenden Produktionsweise zu tun: Aus der juristischen Voraussetzung für Kapitalverwertung, die nur eine notwendige Bedingung ist, machen die Ökonomen nun eine hinreichende Bedingung und verabsolutieren dies in eine Natur des Menschen: Der Mensch arbeitet nur, wenn er die Früchte seiner Arbeit einstreichen kann.  Freilich ist es nicht so, dass hier nicht ein tatsächliches Problem liegt. Es ist ein historischer Fakt, dass die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse Raum für ungeheure Innovation geschaffen haben. Als Triebkraft erscheint dabei allerdings eben nicht nur der mögliche Erfolg, die Sicherung bzw. Verbesserung der individuellen Lebenssituation und des sozialen Status derjenigen, die ihr Kapital erfolgreich verwertet haben (dies unterstellt die Anreiztheorie), sondern genauso und untrennbar damit verbunden die Angst vor dem Misserfolg, der Ruin erfolgloser UnternehmerInnen (Verlust des Eigentums) und damit verbunden wiederum Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit sowie politischer Druck auf die Nicht-EigentümerInnen. Beide Tendenzen sind nicht voneinander zu trennen. Die destruktive Dimension des Privateigentums an den Produktionsmitteln verbietet es, von der Ewigkeit und Unabänderlichkeit dieser Eigentumsform zu sprechen. Das Scheitern zahlreicher utopisch-kommunistischer Gemeinden im 19. Jahrhundert, das Scheitern des Realsozialismus, wie auch das tägliche Verhalten vieler Menschen scheinen gerade die "Anreiztheorie" immer wieder zu bestätigen. Hier sollte man allerdings auch genauer hinsehen und fragen, woran diese Versuche scheiterten und inwiefern dieses Scheitern mit den jeweils herrschenden Eigentumsverhältnissen zu tun hatte. Der Weg, aus Formen des Gemeineigentums ähnlich mächtige Triebkräfte für Produktivkraftentwicklung freizusetzen, wie dies (bei aller Widersprüchlichkeit) im Rahmen der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse war und bis heute ist, ist noch zu finden.
Eigentum als Reduktion auf die Verteilungsfrage
Auch hier resultiert diese Reduktion aus der herrschenden Praxis: Nur die Sphäre der Warenzirkulation, die ja allumfassend ist, wird in den Blick genommen. Die dem Privateigentum zugrunde liegende Produktionsweise wird “naturalisiert”, es gerät nicht mehr in den Blick das PE an PM und damit der Umstand der eigentumslosen ArbeiterInnen und auch nicht der Zweck, zu dem gesellschaftliche Produktion stattfindet, nämlich die Verwertung des Werts. Aber auch dies liegt am Tausch als umfassendem Mechanismus des gesellschaftlichen Stoffwechsels.
Privateigentum gilt überhistorisch
Marx hat mal geschrieben, dass bürgerliche Ökonomen gerne in allen vorkapitalistischen Gesellschaftsformen die bürgerlichen Formen sehen. Das ist eine Grundkritik Marx’ an bürgerlichen Theorien, die auch auf die Behandlung der Eigentumsfrage zutrifft: Moderne Kategorien werden umstandslos rückprojiziert auf die Vergangenheit. 
Exemplarisch dafür zitiert Marx u.a. in einer Fußnote im "Kapital" den Autor Torrens mit folgenden Worten: "In dem ersten Stein, den der Wilde auf die Bestie wirft, die er verfolgt, in dem ersten Stock, den er ergreift, um die Frucht niederzuziehn, die er nicht mit den Händen fassen kann, sehn wir die Aneignung eines Artikels zum Zweck der Erwerbung eines andren und entdecken so - den Ursprung des Kapitals." – daraus schlussfolgert Marx nicht ohne Ironie, dass wohl aus jenem ersten Stock auch zu erklären ist, warum "stock" im Englischen synonym mit "Kapital" ist. (Marx "Das Kapital. 1. Band", Berlin 1989, S.199, FN 9). Die Bestimmung der Kategorie Eigentum, wie sie hier in aller Kürze vorgenommen wurde, ist von allgemeinem Charakter, bzw. erfolgte auf einer abstrakten Analyseebene. Wie dieses Verhältnis historisch-konkret je aussieht, ist Ergebnis gesellschaftlicher Auseinandersetzungen im Kontext von Produktivkraftentwicklung. Eigentumsverhältnisse sind daher immer schon ein mehr oder weniger umkämpftes Feld und stets im Wandel. So warf die Entstehung von Großunternehmen und Monopolen zur Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert neue Fragen auf, die unter anderem in den theoretischen Positionen von Rudolf Hilferding und W.I. Lenin zu Imperialismus und Finanzkapital ihren Ausdruck fanden. Seitdem ist die Frage nach der Rolle von Monopolen auf der einen und Kleinunternehmen auf der anderen Seite in beständiger Diskussion. Nachdem bereits im 19. Jahrhundert genossenschaftliches Eigentum als Möglichkeit der Linderung sozialer und wirtschaftlicher Probleme entwickelt wurde, stellt sich diese Frage auch heute wieder im Zusammenhang mit der Frage nach der Rolle und den Potenzialen der Solidarischen Ökonomie. Die Veränderung der Eigentumsverhältnisse im zeitgenössischen Kapitalismus sind besonders geprägt von Kämpfen um geistiges Eigentum (Zugang zu Wissen) und um Öffentliche Güter (Stichwort Privatisierung).  Schließlich ist mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus generell die Frage nach der  Eigentumsordnung einer alternativen Gesellschaft neu gestellt.       Nach einem Vortrag auf der Attac-Sommerakademie 2007 von Sabine Nuss